Henna Virkkunen kennt sich in der Digitalpolitik der EU gut aus. Als Parlamentarierin hat sie diese zum Teil mitgestaltet. Die Bestätigungsanhörung der finnischen Kommissarsanwärterin war wohl die am wenigsten umstrittene an diesem Tag.
Von Corinna Visser
Die Estin Kaja Kallas hat bei der Anhörung bestätigt, dass sie Klartext kann, wenn es um Wladimir Putins Aggressionskrieg gegen die Ukraine geht. Bei anderen Themen wie etwa dem Nahostkonflikt blieb sie hingegen auffallend vage.
Von Stephan Israel
Pisa, Iglu und der IQB-Bildungstrend zeigen, wie wichtig Programme wie die Bund-Länder-Initiative „Bildung durch Sprache und Schrift“ (BiSS) sind. Auf einer Konferenz zogen die Beteiligten jetzt Bilanz.
Von Holger Schleper
Während seiner Anhörung im Parlament warnte Stéphane Séjourné vor chinesischen Überkapazitäten. Zudem ging er darauf ein, wie er die europäische Stahl- und Autoindustrie retten will.
Von Table.Briefings
Meta bietet Nutzern in der EU künftig die Wahl zwischen detaillierter und weniger personalisierter Werbung oder einem kostenpflichtigen werbefreien Abonnement. Kritiker wie Max Schrems finden das nicht ausreichend.
Von Corinna Visser
Die Rumänin Roxana Mînzatu ist als exekutive Vizepräsidentin der Kommission und Arbeitsmarktkommissarin vorgesehen. Im Ausschuss zeigt sie sich gut vorbereitet – ohne immer Konkretes in petto zu haben.
Von Alina Leimbach
Das entwicklungspolitische Netzwerk Inkota hat Berichte zum Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) von Unternehmen der Mode- und Schuhbranche analysiert. Es seien Fortschritte erkennbar, doch das Gesetz müsse an einigen Stellen nachgebessert werden.
Von Amélie Günther
Alle Auszubildenden in der Metall- und Elektroindustrie erhalten ab 2025 mehr Geld. Die Gewerkschaft hält diesen Schritt für überfällig. Daneben haben Arbeitnehmer und -geber sich auf die Förderung demokratischer Kompetenzen verständigt.
Von Anna Parrisius
Verbraucherschutzbehörden und die Kommission fordern Apple auf, Geoblocking zu stoppen. Dies soll Verbrauchern in Europa freien Zugang zu allen Diensten ermöglichen.
Von Corinna Visser
