Ein Jahr Dienst für die Gesellschaft? Die Wehrbeauftragte Eva Högl plädiert dafür in ihrem Gastbeitrag für Table.Media. Es geht ihr nicht um die Bundeswehr allein. Sie wünscht sich eine breite gesellschaftliche Debatte, am besten in einem Bürgerrat im Bundestag.
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Auch der Zivilschutz benötigt eine Zeitenwende, findet Leon Eckert. Wie wir auf allen gesellschaftlichen Ebenen resilient werden können, macht der Grünen-Politiker im Standpunkt klar.
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Nicht nur die militärische Bekämpfung der Hamas muss ein Ziel sein. Auch die Einnahmequellen der Terrororganisation, die über ein weit verzweigtes Unterstützernetzwerk verfügt, muss effektiv unterbunden werden, fordert der Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler in seinem Standpunkt.
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Landes- und Bündnisverteidigung sowie Klimaschutz müssen zusammen gedacht werden. Im Standpunkt macht Niklas Wagener von den Grünen deutlich, wo das Sondervermögen in Nachhaltigkeit investiert werden soll, und wie die Bundeswehr davon profitiert.
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Bereits heute besitzt die Bundesregierung alle Möglichkeiten, um eine restriktive Rüstungsexportpolitik durchzusetzen, schreibt der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), Hans Christoph Atzpodien. Sie sollte die Rüstungskooperation in Europa erleichtern.
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Die Hochwassersituation müsste nicht derartig große Schäden anrichten, wenn Bundes- und Landesregierungen sich in strategischer Vorausschau üben würden. Hans-Walter Borries vom Bundesverband Schutz Kritischer Infrastrukturen fordert dafür ein Milliarden-Sondervermögen für den Katastrophenschutz.
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In der Debatte über die Rückkehr der Wehrpflicht wird immer wieder das „schwedische Modell“ als mögliches Vorbild genannt. Kapitän zur See Jonas Hård af Segerstad, Verteidigungsattaché an der schwedischen Botschaft in Berlin, erläutert, warum es kein Allheilmittel für die Bundeswehr wäre.
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Die Ampelregierung hatte sich vorgenommen, Rüstungsexporte einzudämmen. Doch 2023 genehmigte sie Lieferungen in Höhe von 11,7 Milliarden Euro, so viel wie nie zuvor. Höchste Zeit für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportgesetz, fordert Alexander Lurz von Greenpeace Deutschland.
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Betreiber Kritischer Infrastrukturanlagen haben derzeit alle Hände voll zu tun, EU-Richtlinien in nationale Gesetze umzusetzen. Es fehlt jedoch eine Priorisierung der Sektoren, schreibt Ferdinand Gehringer, Experte für Innere- und Cybersicherheit bei der Konrad-Adenauer-Stiftung, in seinem Standpunkt.
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Die Bundesregierung muss endlich die Versprechen einlösen, die sie bei der Staatenkonferenz zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag 2022 gemacht hat, fordert Inga Blum vom Verein Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW).
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