In Brandenburg, Thüringen und Sachsen wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt. Die Wahlen stehen nach Bekanntwerden eines Geheimtreffens der AfD mit Rechtsextremen unter besonderer Beobachtung. Könnten die Wahlen im Osten eine freie Wissenschaft gefährden?
Von Nicola Kuhrt
Das Bundesforschungsministerium (BMBF) erhält erneut Unterstützung aus der FDP: Der aktuelle Bundesgeschäftsführer Michael Zimmermann ist ins Forschungsministerium gewechselt. Dort ist er für die strategische Kommunikation zuständig.
Von Nicola Kuhrt
Der Haushaltsausschuss genehmigt das Instrument der Globalen Minderausgabe für die BMBF-Einsparungen, stellt aber Bedingungen. Für die Batterieforschung gibt es 70 der geplanten 180 Millionen Euro.
Von Markus Weisskopf
Der Haushaltsausschuss hat den BMBF-Etat für 2024 zwar genehmigt, dafür muss das Ministerium zukünftig alle drei Monate an den Ausschuss berichten. Kritik an der Tatenlosigkeit von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger kommt nicht nur von der Opposition.
Von Nicola Kuhrt
Nach Berichten über massive Kürzungen in der Batterieforschung gab es Verwirrung über Höhe und Zeitpunkt. Jetzt scheint klar: Für laufenden Projekte ist im BMBF noch Geld vorhanden. Neue Bewilligungen in Höhe von 180 Millionen Euro stehen jedoch nach aktuellem Stand infrage. Vor der heutigen Bereinigungssitzung wird anscheinend noch intensiv verhandelt.
Von Markus Weisskopf
Am gestrigen Mittwoch war der Auftakt zum Wissenschaftsjahr 2024. Im Mittelpunkt steht die Debatte über das Thema Freiheit.
Von Anne Brüning
Die neuen Handlungsempfehlungen des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD) werden in der Community als wichtiger Impuls für die weitere Zusammenarbeit mit China aufgenommen, es gibt aber auch Kritik.
Von Nicola Kuhrt
Ein Überblick über die forschungspolitisch relevanten Themen der 63. Sitzung des Bundestagsausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am gestrigen Mittwoch in Berlin.
Von Anne Brüning
