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Table.Briefings

News

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11.06.2024

Paketbranche: Verordnung soll Postgesetz flankieren

Das BMAS will im Postgesetz eine Änderung vornehmen. Maßnahmen des Arbeitsschutzes sollen konkreter formuliert werden.

Von Okan Bellikli

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11.06.2024

Wärmepumpen: Zahlen noch schlechter als erwartet

Die Nachfrage nach Wärmepumpen fällt in diesem Jahr niedriger als erwartet aus. Von den zwischen Ende Februar und Ende April bearbeiteten 23.500 Förderanträgen entfielen nur gut 70 Prozent auf Wärmepumpen. Das BMWK hält trotz dieser Zahlen an seinem Ziel von 500.000 Wärmepumpen im Jahr 2024 fest.

Von Malte Kreutzfeldt

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11.06.2024

Videotechnik vor Gericht: Vermittlungsausschuss sagt bedingt Ja

Bundesjustizminister Marco Buschmann hatte die Verwendung von Videotechnik im Gerichtssaal eigentlich erlauben wollen. Doch Länder und Richter waren dagegen. Nun gibt es einen neuen Vorstoß.

Von Horand Knaup

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11.06.2024

Unfallversicherung: BMAS will Schutz ausweiten

Die gesetzliche Unfallversicherung soll angepasst werden. In Kürze wird das Kabinett darüber entscheiden, ob der Schutz bei der Begleitung von Kindern zur Schule ausgeweitet werden kann.

Von Okan Bellikli

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11.06.2024

Forsa-Institut: Nie war das Vertrauen in einen Kanzler so gering

Seit 2021 ist Olaf Scholz Bundeskanzler. Eine aktuelle Umfrage zeigt nun, dass das Vertrauen in einen Kanzler im Amt noch nie so schlecht war.

Von

Daniel Caspary ist Chef der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament.

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11.06.2024

Aufstand in der CDU/CSU-Gruppe: Warum Daniel Caspary nur knapp wiedergewählt wurde

Daniel Caspary wurde für zweieinhalb Jahre als Chef der 29 deutschen Abgeordneten von CDU und CSU im Europaparlament bestätigt. Er hatte einen Gegenkandidaten. Er setzte sich mit 16 zu 11 Stimmen bei einer Enthaltung gegen Sven Simon durch.

Von Markus Grabitz

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11.06.2024

Kretschmann fordert schonungslose Wahlanalyse und alleinige Führungsrolle für Robert Habeck

Nach dem schlechten Ergebnis für die Grünen bei der Europawahl sieht Ministerpräsident Kretschmann die Ampel-Koalition in der Pflicht. Für Habeck sieht er eine Schlüsselrolle.

Von Helene Bubrowski

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11.06.2024

Eco-Score: Wie Bio-Branche und Anbieter des Labels ihren Rechtsstreit beigelegt haben

Im Rechtsstreit um die Nutzung der französischen Nachhaltigkeitskennzeichnung Eco-Score bei Lebensmitteln haben Bio-Verbände und Anbieter des Labels eine Einigung gefunden. Hinter der Kontroverse steht auch die Frage, wie Nachhaltigkeit definiert werden sollte.

Von Julia Dahm

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11.06.2024

EU-Wahl: Diese deutschen Agrarpolitiker sitzen im neuen Parlament

Ein neues Europäisches Parlament ist gewählt. Unter den Agrarpolitikern, die Deutschland künftig nach Straßburg schickt, sind einige bekannte Gesichter, aber auch zwei Neuzugänge.

Von Julia Dahm

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11.06.2024

Antibiotika in der Tierhaltung: Wo Experten bei EU-Importregeln Lücken sehen

Fleischimporte in die EU sind verboten, wenn in der Produktion Antibiotika als Wachstumsförderer eingesetzt werden. Doch die Umsetzung des Verbots sei lückenhaft, kritisiert ein neuer Bericht.

Von Julia Dahm