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Table.Briefings

News

Beispiel Drohne: Die EU-Kommission setzt sich für mehr Dual-Use-Forschung ein.

News

18.09.2024

Dual-Use-Güter: Peking erwägt neue Exportbeschränkungen

China erwägt neue Regeln für die Ausfuhr von Dual-Use-Gütern. Das könnte auch Moskau treffen.

Von Amelie Richter

News

18.09.2024

Hochwasserschutz: Warum die CDU/CSU-Fraktion eine Bund-Länder-Aufgabe ablehnt

Angesichts der Flutkatastrophe in Osteuropa fordern Umweltministerin Steffi Lemke und die Bundesländer eine „Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung“. Die Unionsfraktion verlangt mehr Geld, lehnt aber die Bund-Länder-Aufgabe ab – obwohl sie diese noch 2022 selbst ins Spiel gebracht hatte.

Von Bernhard Pötter

News

18.09.2024

Ethikrat: Wie die Bundesregierung das Gremium lahmlegt

Seit dem Frühjahr ist der Deutsche Ethikrat arbeitsunfähig. Grund hierfür sind fehlende Nominierungen der Neumitglieder durch die Bundesregierung nach dem Auslaufen der Amtszeit im April. Eigentlich wollte man bereits seit Sommer wieder tagen.

Von Markus Weisskopf

News

18.09.2024

Seehofer sieht „Herkulesaufgabe“ auf Friedrich Merz zukommen

Friedrich Merz soll als Kanzlerkandidat der Union im nächsten Jahr in den Bundestagswahlkampf ziehen. Horst Seehofer, früherer CSU-Chef, sieht auch Markus Söder als Unterstützer in der Pflicht.

Von Helene Bubrowski

Zigarettenkonsum soll in der EU zurückgedrängt werden.

News

18.09.2024

Anti-Krebs-Plan: Kommission will mehr rauchfreie Zonen

Rauchen und Dampfen soll an Orten, an denen sich Kinder und Jugendliche oft aufhalten, zurückgedrängt werden. Das fordert die EU-Kommission in einer Empfehlung an die Mitgliedstaaten. Ziel ist 2040 die erste „rauchfreie Generation“ zu haben, in der nicht mehr als fünf Prozent rauchen.

Von Markus Grabitz

News

18.09.2024

Lieferketten: Wie das BAFA die Vorwürfe gegen KiK in Pakistan bewertet

Das BAFA hält die Vorwürfe gegen das Textilunternehmen KiK wegen vermeintlicher Verstöße gegen seine Sorgfaltspflichten in Pakistan für unbegründet.

Von Caspar Dohmen

News

18.09.2024

Deutsche Start-ups: Unternehmen versprechen Milliardeninvestitionen

Start-up Summit Germany: Eine Initiative von Bund und privaten Geldgebern soll mehr Wachstums- und Innovationskapital für deutsche Start-ups bringen. Deutsche Bank und Allianz sind als Geldgeber dabei.

Von Hauke Reimer

News

18.09.2024

Baden-Württemberg: Warum Eltern von Kita-Kindern mehr Mitsprache bekommen

Die Landesregierung hat ein Gesetz auf den Weg gebracht, das der Vertretung von Eltern mit Kita-Kind mehr Mitbestimmungsrechte einräumen soll. Damit erhält die Vertretung ähnliche Rechte wie der Landeselternbeirat für Schule.

Von Redaktion Table

News

18.09.2024

Digitalpakt: Was die aktuelle Verhandlungsrunde ergeben hat

Mit Spannung war die neue Verhandlungsrunde zum Digitalpakt zwischen Bund und Ländern auf Ebene der Staatssekretäre erwartet worden. Denn nach der deutlichen Kritik der Länder am jüngsten BMBF-Angebot zur Fortsetzung war die Ausgangslage des Treffens gestern Nachmittag schwierig. Ein Durchbruch gelang nicht. Trotzdem stehen einige Signale auf Annäherung.

Von Holger Schleper

News

18.09.2024

Haushalt: Baden-Württemberg legt Fokus auf Bildung

In Baden-Württemberg steht der Doppelhaushalt 2025/2026. Darin enthalten: ein großes Bildungspaket. Der Bildungsbereich profitiert davon, dass sich die Regierung verschätzt hatte.

Von Vera Kraft