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Menschenrechte bleiben Randnotiz

Menschenrechtsorganisationen wie die Tibet Initiative und Human Rights Watch Deutschland sind enttäuscht, dass der Bundeskanzler auf seiner China-Reise das Thema Menschenrechte kaum ansprach.

Von Marcel Grzanna

BYD stellt erste Luxusmodelle vor

BYD hat die im Februar angekündigte Premium-Offensive wahr gemacht. Am Dienstag stellte der Autobauer in Shenzhen zwei hochwertige SUV-Modelle vor. Unklar blieb zunächst, ob es sich um Elektroautos oder Hybride handelt.

Von Redaktion Table

Wachstum übertrifft Erwartungen

Die chinesische Wirtschaft hat im ersten Vierteljahr 2023 überraschend zugelegt: Das Bruttoinlandsprodukt wuchs um 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum – verantwortlich für die guten Nachrichten ist vor allem der Export.

Von Redaktion Table

Lebensmittelhygiene in Berlin: Wirkungsloses Gesetz

Berlin hat ein ehrgeiziges Gesetz beschlossen, das für mehr Hygiene in den Gaststätten sorgen soll. Doch die Bezirke lassen keinen Ehrgeiz erkennen, das sogenannte „Saubere-Küchen-Gesetz“ umzusetzen.

Von Annette Bruhns

Klimaschutzgesetz: Regierung hält Klagen für hinfällig

Im vergangenen November war die Regierung zu mehr Klimaschutz verurteilt worden, sie hat das Urteil angefochten. Mit den Änderungen des Klimaschutzgesetzes sieht das Bundeswirtschaftsministerium die Regierung nicht mehr in der Pflicht, ihre Sofortprogramme nachzubessern. Für die CDU ist das Vorgehen nicht akzeptabel.

Von Malte Kreutzfeldt

Spahn fordert souveränen Umgang mit China

Jens Spahn reist kurz nach Olaf Scholz nach China und nutzt die Gelegenheit für Kritik an Kanzler und Regierung. Währenddessen findet Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, lobende Worte für den Regierungschef.

Von Redaktion Table

Paragraf 218: Pro Familia fordert längere Fristen

In der Debatte um die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen fordert die Beratungsorganisation Pro Familia eine Verlängerung der 12-Wochen-Frist. Diese setze Betroffene zu stark unter Zeitdruck.

Von Annette Bruhns

Grenell fordert Friedensinitiative von Joe Biden

Geht des nach dem Willen des Trump-Vertrauten Richard Grenell, so sollte US-Präsident Joe Biden direkt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin über die Situation in der Ukraine verhandeln. Nach Meinung des ehemaligen US-Botschafters in Deutschland fehle es an westlichen Friedensinitiativen.

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