Chemie-Omnibus: Welche Gesetze vereinfacht werden sollen
Laut einem Kommissionsentwurf des Chemie-Omnibusses sollen insgesamt drei Gesetze angepasst werden. Allerdings kommt das Paket erst später als geplant.
Von Lukas Knigge
Laut einem Kommissionsentwurf des Chemie-Omnibusses sollen insgesamt drei Gesetze angepasst werden. Allerdings kommt das Paket erst später als geplant.
Von Lukas Knigge
Mitgliedstaaten und EU-Parlament haben sich im Trilog auf eine Verlängerung der Gasspeicherverordnung geeinigt. Das Befüllungsziel für den Winter wird gesenkt und eine weitere Einigung betrifft die Spekulation auf den Gasmärkten.
Von Manuel Berkel
Es ist das nächste Umweltgesetz, das abgeschwächt werden könnte. Die Mitgliedstaaten beschlossen am Dienstag beim Agrarrat ihre Position zum Waldüberwachungsgesetz.
Von Lukas Knigge
Auf Initiative der EVP fordert der Umweltausschuss im EU-Parlament, bei der Umsetzung der Verordnung für entwaldungsfreie Lieferketten nachzubessern: Die Kommission solle eine Null-Risiko-Kategorie für Erzeugerländer einführen.
Von Julia Dahm
Die Energiewirtschaft warnt vor Nachteilen des geplanten Industriestrompreises. Das Entgegenkommen der EU-Kommission werde die Märkte austrocknen und die Preise für andere erhöhen. Für Begünstigte gibt es aber einen Vorteil gegenüber der Strompreiskompensation.
Von Manuel Berkel
Die EU und Kanada wollen künftig in verschiedenen Bereichen enger zusammenarbeiten. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nutzte den EU-Kanada-Gipfel auch für eine Botschaft an die USA.
Von Corinna Visser
Kaja Kallas will mit Israels Regierung über das kritische Review des Assoziierungsabkommens sprechen. Spaniens Außenminister forderte, das Assoziierungsabkommen sofort zu suspendieren. Der Außenrat bereitete auch den EU-China-Gipfel Ende Juli vor.
Von Stephan Israel
Beim Tag der Industrie in Berlin spricht Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič von einem „Jahr der Disruption“. Europa müsse im Handel seinen Weg neu definieren.
Von Corinna Visser
Die EU-Kommission hatte auf Druck der EVP hin angekündigt, den Gesetzesvorschlag gegen Greenwashing zurückzuziehen. Nach Warnungen der Koalitionspartner soll es nun eine Verhandlungslösung geben.
Von Till Hoppe
Der Deutsch-Französische Ministerrat soll in der letzten Augustwoche zusammenkommen. Bevor der Termin bestätigt wird, müssen aber diverse Ministerien in Berlin und Paris grünes Licht geben.
Von Till Hoppe