Arzneimittelengpässe: Kommission legt Critical Medicines Act vor
Um Medikamentenengpässe zu verhindern und um sich unabhängiger von China zu machen, hat die EU-Kommission den Critical Medicines Act vorgestellt.
Von Redaktion Table
Um Medikamentenengpässe zu verhindern und um sich unabhängiger von China zu machen, hat die EU-Kommission den Critical Medicines Act vorgestellt.
Von Redaktion Table
Die EU-Kommission will die Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern schneller und effizienter machen. Die nun vorgestellte Rückführungsverordnung sieht Abschiebezentren und erleichterte Abschiebehaft vor.
Von Eric Bonse
Im EU-Parlament ist noch kein Kompromiss der demokratischen Parteien mit Blick auf die sogenannten „Omnibus“-Vorschläge in Sicht.
Von Alex Veit
Wenn die USA am Mittwoch Zölle auf Stahl und Aluminium einführen, wird die EU-Kommission schnell mit Gegenmaßnahmen reagieren. Der Handelskonflikt dürfte die angespannten Beziehungen weiter belasten.
Von Marc Winkelmann
Die EU will am Gipfel in Kapstadt die „strategische Partnerschaft“ mit Südafrika stärken. Geplant ist mehr als ein Zeichen der Solidarität mit dem Land, das von den Kürzungen der Trump-Administration bei USAID besonders betroffen ist.
Von Stephan Israel
Eine Videoschalte zwischen zwei Sitzungsräumen könnte dafür sorgen, dass das Mini-Plenum auch während der Renovierungsarbeiten in Brüssel stattfinden kann. Diese Lösung schlägt das Präsidium des Europaparlaments den Fraktionschefs vor. Damit wäre ein kostspieliger Umzug des Parlaments für das Mini-Plenum nach Straßburg nicht mehr nötig.
Von Markus Grabitz
Trotz Druck aus Deutschland will die EU-Kommission an den aktuellen EU-Fiskalregeln festhalten und zusätzliche Verteidigungsausgaben über die Ausweichklausel ermöglichen.
Von Marc Winkelmann
Nicht nur Union und SPD, auch die EU plant weitere Verschärfungen in der Asylpolitik. In Straßburg will die Europäische Kommission ihre Pläne für mehr Abschiebungen vorstellen.
Von Eric Bonse
In einem Kommunikationsentwurf, der Table.Briefings vorliegt, buchstabiert die EU-Kommission ihre Ambition für die Spar- und Investitionsunion aus. Wichtige Legislativvorschläge sind vor allem für 2026 geplant.
Von Marc Winkelmann
Es herrscht noch viel Unsicherheit rund um die Auslegung des AI Acts. Auch die Frage, wie ein KI-System definiert ist, kann die Kommission nicht zur Zufriedenheit aller beantworten.
Von Corinna Visser