MSC: Weshalb Jens Stoltenberg in München später übernimmt
Die Münchner Sicherheitskonferenz muss auf ihren neuen Leiter warten: Jens Stoltenberg springt in Oslo bis zu den Parlamentswahlen im Herbst als Finanzminister ein.
Von Viktor Funk
Die Münchner Sicherheitskonferenz muss auf ihren neuen Leiter warten: Jens Stoltenberg springt in Oslo bis zu den Parlamentswahlen im Herbst als Finanzminister ein.
Von Viktor Funk
Ab heute ist der Euromat zur Bundestagswahl 2025 online verfügbar. Das Tool wertet die Wahlprogramme aller im Bundestag vertretenen Parteien aus.
Von Markus Grabitz
Mit Zuschüssen will die Kommission Unternehmen bei deren Rechten an Patenten und Marken unter die Arme greifen. Nach dem Erfolg vorheriger Runden sollen dieses Jahr noch mehr KMUs dafür in Frage kommen.
Von Redaktion Table
Die Kommission hat dem mehrsprachigen KI-Projekt OpenEuroLLM das Label der Plattform Strategische Technologien für Europa (STEP) verliehen. Die Beteiligten entwickeln leistungsfähige Open-Source-Sprachmodelle für alle Amtssprachen der EU.
Von Corinna Visser
Die Sozialdemokraten werfen Monika Hohlmeier (CSU) einen unerhörten Angriff auf Umwelt-Organisationen vor. Die ehemalige Chefin des Haushaltskontrollausschusses hatte Verträge zwischen der Kommission und Umwelt-NGOs kritisiert.
Von Markus Grabitz
Weil Frankreich immer noch keinen Staatshaushalt für dieses Jahr hatte, hat der französische Premierminister diesen mit einer Sonderklausel und ohne Abstimmung durch die Nationalversammlung geboxt. Seiner Minderheitenregierung steht nun das nächste Misstrauensvotum bevor. Voraussichtlich wird sie das Votum jedoch überstehen.
Von Redaktion Table
Wegen mangelnder Zusammenarbeit mit Polizeibehörden anderer EU-Länder hat die Europäische Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland und 17 weitere Mitgliedstaaten eingeleitet. Dabei geht es um den Zugang und Austausch von Informationen.
Von Redaktion Table
Die Bundesnetzagentur als Digital Services Coordinator hat gemeinsam mit der Kommission getestet, ob die großen Social-Media-Plattformen ausreichend auf die Herausforderungen der Bundestagswahl vorbereitet sind.
Von Corinna Visser
Knapp 240 Tage nach der Wahl gibt es eine neue Regierung unter der rechten Partei N-VA. Auch wenn der Vorsitzende der flämischen Nationalisten Bart de Wever Premierminister wird, haben die Parteien der Mitte in der Koalition weiterhin die Mehrheit.
Von Redaktion Table
Bei einer Diskussionsrunde des Jacques Delors Centres in Berlin fordert der ehemalige italienische Premier Enrico Letta, den Mut zu haben, bestimmte Regularien radikal zu vereinfachen. Seine Vision: ein gesamteuropäisches Innovations-Ökosystem, das Investitionen bündelt und grenzübergreifend Innovationen vorantreibt.
Von Corinna Visser