Die Kommission hat die Online-Sexplattform XNXX als sehr große Online-Plattform benannt. XNXX ist damit die 25. Plattform, die unter die strengsten Regeln des DSA fällt.
Von Corinna Visser
Die Grünen haben ihre Prioritäten für die kommende Legislaturperiode im EU-Parlament festgelegt. Auch Ursula von der Leyen nahm an der Fraktionssitzung teil, um für Unterstützung der Grünen zu werben und ihre politische Agenda vorzustellen.
Von Lukas Knigge
Der Rechtspopulist Bart De Wever soll in Belgien eine neue Regierung bilden. Die flämischen Sozialdemokraten haben den Weg dafür frei gemacht. Einfach wird die Aufgabe nicht.
Von Eric Bonse
Die CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament bringt einen europäischen Stahlpakt ins Spiel. Mit niedrigeren Energiepreisen soll die Produktion vor Ort günstiger werden. Gleichzeitig will sie mehr europäische Nachfrage schaffen.
Von Alina Leimbach
Christdemokraten, Sozialisten, Liberale und Grüne einigen sich darauf, wie sie die Posten unter sich verteilen wollen, die eigentlich der rechtsradikalen Fraktion zustehen. Die deutsche CDU/CSU-Gruppe könnte den Vorsitz im Verkehrsausschuss bekommen.
Von Markus Grabitz
Die AfD-Delegation hat mit Partnern eine Fraktion im Europaparlament gegründet. Der ehemalige Spitzenkandidat Maximilian Krah gehört nicht dazu. Posten im Europaparlament stehen der Gruppierung nicht zu.
Von Markus Grabitz
In einer langen Diskussion im Ausschuss der Ständigen Vertreter kritisierten die Botschafter von 25 EU-Staaten die ungarische Ratspräsidentschaft für Orbáns Moskau-Reise. Ungarn verteidigte sich derweil in Brüssel vor der Presse.
Von
Die AfD schließt sich mit Rechtsextremen unter anderem aus Polen, Spanien und Bulgarien zu einer neuen Fraktion zusammen.
Von Till Hoppe
Housing Europe fordert, das Thema bezahlbares Wohnen in den Verhandlungen zur strategischen Agenda hoch anzusiedeln. Sonst drohte die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu leiden. Nötig sei eine Taskforce, angesiedelt bei einem Kommissionsvizepräsidenten.
Von Alina Leimbach
Digitale Technologien bieten Europa die Chance, seine Verteidigungsfähigkeit auszubauen und schneller auf Bedrohungen reagieren zu können, sagt der Lobbyverband Digital Europe. Er schlägt auch vor, 25 Prozent der EU- und Nato-Mittel für digitale Technologien auszugeben.
Von Corinna Visser
