Wie lassen sich die weltweiten Emissionen reduzieren? Eine zufriedenstellende Antwort werde COP26 nicht geben, schreibt Susi Dennison vom ECFR. Doch da komme Europa ins Spiel – der EU stünden einige Mittel zur Verfügung, um ihre Macht in Sachen Klima stärker auszuspielen.
Von Redaktion Table
Die möglichen Ampel-Koalitionspartner treffen sich heute erstmals in größerer Runde. Die Europapolitik spielt eine Nebenrolle, wirkt aber in mehrere Arbeitsgruppen hinein.
Von Till Hoppe
Knapp einen Monat nach der „Rede zur Lage der Union“ hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2022 vor dem Plenum des Europaparlamentes vorgestellt. Darunter sind auch wichtige Vorhaben aus den Bereichen Digitales und Green Deal.
Von Redaktion Table
Im Streit um den Rechtsstaat und den Vorrang des EU-Rechts haben sich die Fronten zwischen Polen und der EU weiter verhärtet. Eine Aussprache mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im Europaparlament in Straßburg hat keine schnelle Lösung erkennen lassen. Allerdings deutete Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, dass sie weiter gesprächsbereit sei.
Von Eric Bonse
Die Diskussion um die EU-Fiskalregeln dürfte schwierig und womöglich langwierig werden. Die Zeit aber drängt, da die derzeit ausgesetzten Regeln 2023 wieder greifen sollen. Die Kommission will nun verhindern, dass die wirtschaftliche Erholung leidet.
Von Till Hoppe