Die neue Bundesregierung hat bei der Digitalisierung einiges nachzuholen. Besser, mutiger und entschiedener sollte die künftige Koalition die anstehenden Aufgaben anpacken, um langfristig Wachstum und Wohlstand zu sichern, findet Achim Berg, der Präsident von Bitkom, dem Branchenverbands für Information und Telekommunikation.
Von Redaktion Table
Zwar macht Methan nur zehn Prozent aller Treibhausgasemissionen in Europa aus. Es ist jedoch auf kurze Sicht rund 80-mal so klimaschädlich wie CO₂. Gerade im Energiebereich ließe sich der Ausstoß deutlich verringern, sagen Experten. Die EU plant ein entsprechendes Gesetz und will auch Drittstaaten ins Boot holen.
Von Timo Landenberger
Die Verhandlungen für den „Digital Services Act“ (DSA) im Europäischen Parlament sind in vollem Gange. Insgesamt acht Ausschüsse verhandeln dort das Gesetzesvorhaben. Gegensätzliche Positionen in wichtigen Bereichen zeigen: Die Kompromisse müssen erst noch gefunden werden.
Von Jasmin Kohl
Eskalation von der Richterbank: Das in seiner Besetzung umstrittene polnische Verfassungsgericht hat dem EuGH die Zuständigkeit für relevante innerpolnische Angelegenheiten abgesprochen. EU-Kommission und Europaparlamentarier reagieren mit scharfen Worten. Europäischer Union und Polen stehen nun schwierige Zeiten ins Haus.
Von Falk Steiner