Bisherige Bundesregierungen haben mehrere Varianten ausprobiert, um die Digitalpolitik besser zu koordinieren. Mit der Ampel wird nun erneut ein anderer Ansatz mit verteilten Kompetenzen gewählt, ohne klaren Federführer. Viele Änderungen seien gut, aber ob der versprochene Aufbruch gelingt? Stefan Heumann erläutert die neue Kompetenzverteilung in der Bundesregierung.
Von Redaktion Table
Eigentlich war die Absprache klar. Doch David Sassoli wäre gern über die Hälfte der Legislatur hinaus Präsident des Europäischen Parlaments geblieben. Nun dürfte ihm eine Frau nachfolgen - deren Blick auf Frauenrechte für einige Diskussionen sorgt.
Von Jasmin Kohl
Die Europäische Kommission wird heute offiziell ihr neues Gaspaket vorstellen. Damit will die Behörde einen Rechtsrahmen für Wasserstoff und andere kohlenstoffarme Gase schaffen. Doch Umweltschützer warnen: Die Entwürfe stünden im Widerspruch zu den EU-Klimazielen. Besonders das Vorhaben, Wasserstoff auch zum Heizen von Gebäuden einzusetzen, sorgt für Kritik.
Von Timo Landenberger
Für einen gerechten Strukturwandel weg von fossilen Brennstoffen müssen die enormen Lücken bei den Klimaschutzmaßnahmen geschlossen werden – zwischen dem, was für einen 1,5 Grad Pfad notwendig ist und dem, was aktuell getan und geplant wird, analysieren Jörg Haas und Lili Fuhr von der Heinrich-Böll-Stiftung.
Von Redaktion Table
Der Bundeskanzler reist zu seinem ersten Auftritt im Kreis der Staats- und Regierungschefs. Starke neue Impulse sind von Olaf Scholz dabei kaum zu erwarten.
Von Till Hoppe
