Der globale Kampf um kritische Rohstoffe wird inzwischen auch auf Social-Media-Plattformen wie X ausgetragen. Das ergab eine Studie des Centrums für Europäische Politik.
Von Redaktion Table
Die EU-Länder haben eine Position für den Zertifizierungsrahmen für CO₂-Entnahmen gefunden. Deutschland hat zwar zugestimmt, aber eine Protokollerklärung eingebracht.
Von Lukas Knigge
Die Arbeitsgruppe „Parlament 2024“ tagt am Mittwoch zum letzten Mal. Unter der Führung von Roberta Metsola, Präsidentin des Europaparlaments, haben die Abgeordneten Reformen in fünf Bereichen erarbeitet. Ein Überblick zum Stand der Debatte.
Von Markus Grabitz
EU-Klimakommissar Hoekstra hat Chinas Klimabeauftragten Xie mit einer indirekten Aufforderung über eines der Kernthemen für die COP28 in Dubai konfrontiert.
Von Lukas Knigge
Der Europaparteitag der Linken am Wochenende stand im Zeichen des Neuanfangs. Der Parteivorstand schaffte es, die Delegierten hinter seinem Entwurf zu versammeln und offenen Streit zu vermeiden. Skepsis gibt es gegenüber der Spitzenkandidatin Carola Rackete.
Von Vera Weidenbach
In den Trilogverhandlungen zur Abfallverbringungsverordnung haben Rat, Parlament und Kommission eine politische Einigung erzielt. Ausfuhren von Abfällen sollen strenger kontrolliert, Exporte von Plastik in Nicht-OECD-Länder verboten werden.
Von Leonie Düngefeld
Rat und Parlament haben sich im Trilog auf neue Regeln für die Kurzzeitmiete geeinigt. Die kommende EU-Verordnung soll für mehr Transparenz sorgen und den Kommunen helfen, das Angebot besser zu steuern.
Von Corinna Visser
Viele Unternehmen in der EU-Handelskammer sind unzufrieden mit Chinas strikten Regeln zum Datenaustausch mit anderen Ländern. Für die Mehrheit stellen die Vorgaben ein Geschäftshemmnis dar. Da kommt die Ankündigung von Vereinfachungen gerade zur rechten Zeit.
Von Christiane Kuehl
Nach Meta widerspricht nun auch Tiktok der Einstufung als Gatekeeper im Sinne des Digital Market Act (DMA).
Von Redaktion Table
Daimler-Chef Källenius hat bei einer Veranstaltung von CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein Plädoyer für offene Märkte und gegen höhere Zölle für China gehalten. Kommissionspräsidentin von der Leyen warnte hingegen vor Chinas Ziel einer „systemischen Veränderung der internationalen Ordnung“.
Von Redaktion Table
