Die neuen Kommissare und Kommissarinnen sind bestätigt. Doch wer arbeitet in den Kabinetten? Table.Briefings liegt eine interne Liste vor, lesen Sie hier das „Who’s who“.
Von Till Hoppe
Als Sprecher im Europaparlament zählte politische Neutralität zu den wichtigsten Eigenschaften von Jaume Duch. Als katalanischer Außenminister muss er sich nun in einer Zeit wichtiger Veränderungen politisch positionieren, ohne dabei seinen üblichen Fokus zu verlieren: Europa.
Von Redaktion Table
In einer Policy Studie fordern Experten die Entwicklung einer Europäischen Digitalen Industriepolitik. Um seine Abhängigkeit von Big Tech abzubauen, sollten öffentliche Investitionen in KI an gesellschaftliche Werte gebunden sein.
Von Corinna Visser
Nach der annullierten Stichwahl in der Präsidentenwahl in Rumänien steht die Begründung des Verfassungsgerichts aus. Kritik an der Entscheidung kommt von verschiedenen Seiten.
Von Frank Stier
Der bessere Schutz der Infrastruktur und mehr Wettbewerbsfähigkeit waren zentrale Themen von Volker Wissing beim Telekom-Rat in Brüssel. Der Digitalminister fordert eine intensivere Zusammenarbeit in Europa und erwartet, den Digitaldialog mit den USA fortsetzen zu können.
Von Corinna Visser
Die Kommission unterstützt Umwelt-NGOs jährlich mit jeweils sechsstelligen Beträgen. Bisher geheim gehaltene Verträge offenbaren, was die NGOs dafür tun müssen: Parlamentarier lobbyieren und Standpunkte vertreten, die teils gegen Kommissionspositionen verstoßen.
Von Markus Grabitz
Die Europäische Kommission hat Tiktok angewiesen, Daten zu Wahlen zu sichern. Ziel ist es, Manipulationen zu untersuchen und die Einhaltung des Digital Services Act (DSA) sicherzustellen.
Von Corinna Visser
Nach dem Regierungssturz will Frankreichs Präsident schnell einen neuen Premier und eine neue Regierung haben. Außerdem soll der überfällige Haushalt so schnell wie möglich beschlossen werden.
Von Lukas Knigge
Die Verkehrsminister haben sich auf eine gemeinsame Position zur Führerscheinrichtlinie verständigt. Für den Datenaustausch unter den Mitgliedstaaten beim Entzug der Fahrerlaubnis wegen Verkehrsdelikten wird ein System eingerichtet.
Von Markus Grabitz
In einem Interview erteilte die neue EU-Wettbewerbskommissarin Teresa Ribera einer möglichen Verschiebung des Verbrenner-Aus eine klare Absage. Stattdessen will sie für Investiitionen in Clean-Tech sorgen.
Von Lukas Knigge
