Das sind die Newcomer im Europaparlament
Nach den Wahlen zieht eine Reihe neuer Parteien erstmals ins Europaparlament ein. Darunter sind einige Parteien aus dem Rechtsaußen-Lager – aber längst nicht nur. Wer die Neuen sind und wofür sie stehen.
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Nach den Wahlen zieht eine Reihe neuer Parteien erstmals ins Europaparlament ein. Darunter sind einige Parteien aus dem Rechtsaußen-Lager – aber längst nicht nur. Wer die Neuen sind und wofür sie stehen.
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361 Stimmen benötigt Ursula von der Leyen, um am Donnerstag vom Europaparlament gewählt zu werden. EVP, S D und Renew haben zusammen 401 Sitze. Abweichler werden vor allem bei den Liberalen erwartet.
Von Markus Grabitz
Finanzminister Lindner sieht Einsparpotenzial bei den milliardenschweren EU-Fonds zur Strukturpolitik. Größere Sorgen bereiten den Bundesländern aber Planspiele in der EU-Kommission.
Von Till Hoppe
Die Fraktionen verteilen die 14 Vizepräsidentenposten und den Vorsitz in den Ausschüssen. Die Abgeordneten von CDU/CSU müssen dabei zurückstecken, ein SPD-Parlamentarier sichert sich hingegen erneut einen einflussreichen Posten.
Von Markus Grabitz
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán reist nach Peking und nennt das „Friedensmission 3.0“. In Brüssel ist man nach nur wenigen Tagen ungarischer Ratspräsidentschaft höchst irritiert – und sieht Orbáns Aktionen mit wachsender Sorge.
Von Michael Radunski
Die Parlamentswahl hat unklare Mehrheitsverhältnisse gebracht, nun beginnt die Suche nach Auswegen. Das Linksbündnis als Wahlsieger will einen Premierminister vorschlagen. Doch verschiedene Szenarien sind möglich.
Von Claire Stam
Die bisherige ID-Fraktion geht in der neuen Fraktion „Patrioten für Europa“ auf. Hinzu kommt als künftig zweitstärkste Gruppe der ungarische Fidesz, die tschechische Ano-Bewegung und Vox aus Spanien.
Von Markus Grabitz
Völlig unerwartet geht die Linkskoalition aus der zweiten Runde der Parlamentswahlen in Frankreich als Siegerin hervor. Doch die absolute Mehrheit erreicht sie nicht. So bleibt vorerst offen, wer künftig die Regierung stellen wird.
Von Claire Stam
EVP, S D, Renew und Grüne wollen Ursula von der Leyen in der ersten Sitzungswoche des neuen Europaparlaments unterstützen. Derzeit formulieren die Fraktionen ihre politischen Forderungen für die Wahlperiode an die Kommission. Ein Überblick.
Von Markus Grabitz
Europas größter Industrieverband fordert zusätzliche Maßnahmen gegen hohe Energiepreise. Änderungen will Business Europe außerdem im Umweltrecht und bei der Anerkennung von blauem Wasserstoff aus Erdgas.
Von Manuel Berkel