China • Li Keqiang • News

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Designierter Premier Li Qiang: Der Vollstrecker
Der designierte Premierminister der Volksrepublik China und der Parteichef auf Lebzeit kamen sich schon in der Vergangenheit sehr nah. Ein fast 20 Jahre altes Fotos zeigt Li Qiang und Xi Jinping vor den Klippen der Insel Nanji vertraut nebeneinander stehen. Die Insel ist der Küste von Zhejiang vorgelagert, in der die beiden Politiker einst Teile […] weiterlesen →
Xis Politbüro der Loyalisten
Die Machtzentrale der KP, der Ständige Ausschuss des Politbüros, ist ab sofort ausschließlich mit Xi-Loyalisten besetzt. Überschattet wurde der Schlusstag von einem Vorfall um den 79-jährigen Ex-Parteichef Hu Jintao: Der gebrechlich wirkende Hu wurde kurz nach Beginn der Sitzung aus dem Saal geführt – warum genau, ist immer noch unklar. weiterlesen →
KP-Parteitag: Wer steigt auf – wer muss gehen?
Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird. weiterlesen →
Parteitage der KP: Vom Konsens zur Xi-Ära
Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt. weiterlesen →
Li vervielfacht die Mittel für die Konjunktur
Angesichts immer neuer wirtschaftlicher Schwierigkeiten legt Peking bei der Konjunkturförderung nach. Der Staatsrat, also Chinas Kabinett, hat am Donnerstag ein Paket mit 19 Maßnahmen vorgelegt. Sie kommen teils zu dem Stimulus hinzu, der im Juni beschlossen wurde, teils handelt es sich um noch nicht abgerufene Mittel. Der Fokus liegt diesmal auf höheren Krediten für Städte […] weiterlesen →
Mehr Wachstum: Li Keqiang nimmt Provinzen in die Pflicht
Li Keqiang hat bei einer Rede in Shenzhen eingeräumt, dass China vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen steht. Im zweiten Quartal habe das Land gegen „Schocks jenseits der Erwartungen“ ankämpfen müssen, erklärte Chinas Premier bei einem Treffen mit Vertretern der Lokalregierungen in der südchinesischen Metropole Shenzhen. „Jetzt ist der kritischste Augenblick für die wirtschaftliche Erholung“, so Li […] weiterlesen →
Das katastrophale Polizei-Datenleck hat Folgen
Die Polizei in Shanghai ist offenbar unfassbar fahrlässig mit Bürgerdaten umgegangen. Chinas Regierung will nun eine konsequentere Anwendung der bestehenden Gesetze durchsetzen. Denn der Zwischenfall zeigt: Die Behörden sammeln zwar wie wild Daten, doch sie handhaben sie zum Teil verblüffend unprofessionell. weiterlesen →
Premier Li warnt vor neuer Stromkrise
Chinas Premierminister Li Keqiang hat jüngst vor einer neuen Stromkrise im Sommer gewarnt. Selbst ohne neues Wirtschaftswachstum könnte es zu Knappheiten kommen, so Li auf einer großen Telefonkonferenz Ende letzter Woche. Berichten zufolge hatten sich gut 100.000 Kader zusammengeschaltet, um über die wirtschaftlichen Herausforderungen infolge der Corona-Lockdowns informiert zu werden. Die Regierung hat keine offiziellen […] weiterlesen →
Li will die Wirtschaft ankurbeln
Angesichts geo- und gesundheitspolitischer Krisen will die chinesische Regierung die Konjunktur stützen. Premier Li Keqiang kündigte die Anwendung neuer Instrumente an, um der Wirtschaft einen Schub zu geben. „Bereits eingeführte Maßnahmen sollten so schnell wie möglich umgesetzt werden“, sagte Li einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung des Staatsrates zufolge. „Wir sollten zudem neue Gegenmaßnahmen ins Auge […] weiterlesen →
Rücktritt von Li Keqiang — Wer tritt in den Schatten Xis?
Das große Stühlerücken beginnt: Premierminister Li Keqiang hat anlässlich der Abschlusspressekonferenz zum Nationalen Volkskongress angekündigt, turnusmäßig im Herbst aufzuhören. Einer bleibt aber sicher: Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die Wahrscheinlichkeit, dass sein Nachfolger ein Schatten Xis stehen wird, ist groß. Wer sind mögliche Kandidaten? weiterlesen →
Chinas Angst vor Inflation
Die Preise in China steigen. Allein Spinat ist zuletzt um fast 160 Prozent teurer geworden. Viele Menschen fürchten, dass die Lebensmittel knapp werden könnten. Mancherorts kommt es schon zu panikartigen Hamsterkäufen. Und die Versuche der Regierung, die Ängste der Menschen zu besänftigen, schlagen fehl. Auch ausländische Unternehmen in China sind betroffen. weiterlesen →
Li: Wirtschaft weiter unter Druck
Chinas Wirtschaft steht „unter neuem Abwärtsdruck“. Das sagte Premier Li Keqiang bei einem Besuch der Marktregulierungsbehörde. Die Regierung müsse die Steuern und Gebühren senken, um die Probleme kleiner und mittelständischer Unternehmen zu lösen, sagte Li laut Bloomberg. Demnach machte der Premier keine Angaben über die Ursachen des Abwärtsdrucks oder das Ausmaß. Allerdings wird der Begriff […] weiterlesen →
Zwischen Kohle und Klimaschutz: China vor COP26
Kurz vor dem Klimagipfel COP26 in Glasgow trifft die globale Energiekrise China besonders hart. Die Regierung lässt nach Stromausfällen im ganzen Land die Kohleverstromung hochfahren. Zugleich gibt Präsident Xi ein gewaltiges Programm für Solar und Wind bekannt. Wie lange kann das Land noch auf beides gleichzeitig setzen – und trotzdem bis 2060 klimaneutral werden? Das wird eine der zentralen Fragen der Klimakonferenz werden. weiterlesen →
Merkel und Li sprechen über Wirtschaft und Klimaschutz
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Chinas Ministerpräsidenten Li Keqiang haben am Montag in einer Videoschalte über die deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen gesprochen. Im weiteren Verlauf des Gesprächs habe man auch über eine engere Zusammenarbeit in den Bereichen Klimaschutz und Energie beraten. Auch eine weitergehende Kooperation im Rahmen der Staatengruppe G20 sowie im Kampf gegen die Corona-Pandemie sei diskutiert […] weiterlesen →
Henan warnt vor weiteren Unwettern
Die zentralchinesische Provinz Henan sieht sich von weiterem Extremregen bedroht. Das Wetteramt der Provinz gab gestern eine Unwetterwarnung der höchsten Stufe für die Millionenstädte Xinxiang, Anyang, Hebi und Jiaozuo im nördlichen Henan aus. Zehntausende Menschen wurden evakuiert. In Anyang lag der Niederschlag seit Montag bei 600 Millimetern. In der Stadt Xinxiang mit über fünf Millionen […] weiterlesen →
Das Ende der Einigkeit in der KP
Das persönliche Beziehungsgeflecht bildet in der Kommunistischen Partei die Basis für den Aufstieg in ein Spitzenamt. Wer es nach ganz oben schafft, war in vergangenen Jahrzehnten entweder Mitglied der Jugendliga oder ein Repräsentant von Geschäftsinteressen der Küstenregionen. Staatschef Xi ist es gelungen, beide Fraktionen zu schwächen und sein eigenes Imperium aufzubauen. Der Pfad zur Präsidentschaft auf Lebenszeit ist jedoch mit Gefahren gespickt. weiterlesen →
Konfrontation bei Regierungsgesprächen
Kanzlerin Merkel und Regierungschef Li geben inzwischen offen zu, dass nicht mehr überall im zwischenstaatlichen Verhältnis Harmonie herrscht. Ein Teil der Unstimmigkeiten ist jedoch Show – zumal Deutschland weiter fest hinter dem CAI steht. weiterlesen →
Gespräche in Zeiten von Sanktionen
Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen: Die kürzlich verhängten Einreiseverbote für Parlamentarier und Akademiker sollten Anlass für klare Worte aus Berlin sein, fordern Politiker und Experten. Alles andere wäre ein Zeichen von Schwäche – und damit keine gute Verhandlungstaktik. weiterlesen →