Militärausgaben wachsen etwas schneller
Die im Haushaltsentwurf vorgesehene Erhöhung des Budgets um 7,2 Prozent ist zwar kräftig. Der Zuwachs bewegt sich aber in einer ähnlichen Größenordnung wie in den vergangenen Jahren.
Von Jörn Petring
Die im Haushaltsentwurf vorgesehene Erhöhung des Budgets um 7,2 Prozent ist zwar kräftig. Der Zuwachs bewegt sich aber in einer ähnlichen Größenordnung wie in den vergangenen Jahren.
Von Jörn Petring
Die Machtzentrale der KP, der Ständige Ausschuss des Politbüros, ist ab sofort ausschließlich mit Xi-Loyalisten besetzt. Überschattet wurde der Schlusstag von einem Vorfall um den 79-jährigen Ex-Parteichef Hu Jintao: Der gebrechlich wirkende Hu wurde kurz nach Beginn der Sitzung aus dem Saal geführt – warum genau, ist immer noch unklar.
Von Christiane Kuehl
Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird.
Von Christiane Kuehl
Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt.
Von Christiane Kuehl
Die Polizei in Shanghai ist offenbar unfassbar fahrlässig mit Bürgerdaten umgegangen. Chinas Regierung will nun eine konsequentere Anwendung der bestehenden Gesetze durchsetzen. Denn der Zwischenfall zeigt: Die Behörden sammeln zwar wie wild Daten, doch sie handhaben sie zum Teil verblüffend unprofessionell.
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