Chinas Wirtschaft soll in diesem Jahr um „rund fünf Prozent“ wachsen, verspricht der scheidende Premier Li zu Beginn des Volkskongresses. Die positive Überraschung: milde Töne gegenüber Taiwan. Die schlechte Nachricht: Kohle ist wieder im Kommen.
Von Frank Sieren
Die Machtzentrale der KP, der Ständige Ausschuss des Politbüros, ist ab sofort ausschließlich mit Xi-Loyalisten besetzt. Überschattet wurde der Schlusstag von einem Vorfall um den 79-jährigen Ex-Parteichef Hu Jintao: Der gebrechlich wirkende Hu wurde kurz nach Beginn der Sitzung aus dem Saal geführt – warum genau, ist immer noch unklar.
Von Christiane Kuehl
Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird.
Von Christiane Kuehl
Die Parteitage von Chinas Kommunisten sind ein Forum für sozialistischen Pomp, das Durchsetzen von Ideologien. In den letzten Jahrzehnten standen sie auch für eine geordnete Machtübergabe. Das gilt nun nicht mehr. Auf dem kommenden 20. Parteitag wird Staats- und Parteichef Xi Jinping für weitere fünf Jahre zum Vorsitzenden ernannt.
Von Christiane Kuehl
Die Polizei in Shanghai ist offenbar unfassbar fahrlässig mit Bürgerdaten umgegangen. Chinas Regierung will nun eine konsequentere Anwendung der bestehenden Gesetze durchsetzen. Denn der Zwischenfall zeigt: Die Behörden sammeln zwar wie wild Daten, doch sie handhaben sie zum Teil verblüffend unprofessionell.
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Li Keqiang, war bis zum März 2023 Premierminister der Volksrepublik China. Er übergab das Amt an Li Keqiang. Li Keqiang hat eine entscheidende Rolle in der aktuellen chinesischen Regierung und ihrer Politik gespielt. Seine Führung, politischen Initiativen und die Rolle innerhalb der Kommunistischen Partei Chinas bieten wichtige Einblicke in die politische Landschaft und die Dynamik der Führung in China.Von Wirtschaftspolitik über Reformen bis hin zu internationalen Beziehungen - Li Keqiangs Politik und Entscheidungen haben erhebliche Auswirkungen auf das Land und seine Beziehungen zum Rest der Welt. Die Zukunft von Li Keqiang und sein Einfluss auf Chinas politischen Kurs sind Themen, die von großem Interesse sind, sowohl in China als auch international. Bei uns finden Sie aktuelle Nachrichten, fundierte Analysen und Einblicke in Li Keqiang und seine Rolle in der chinesischen Politik.
