die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, überraschte am Dienstag mit einer Ankündigung: Sie strebe keine zweite Amtszeit an, teilte die Chilenin mit. Sie ist nicht die erste Hochkommissarin, die nach einer Amtszeit hinschmeißt. Aber der Zeitpunkt, den Bachelet für ihre Ankündigung wählte, wirft Fragen auf. Gibt es einen Zusammenhang zu dem international stark kritisierten China-Besuch der UN-Vertreterin?
Marcel Grzanna stellt Bachelet vor ihrem Abgang kein gutes Zeugnis aus: Der lang erwartete Bericht zur Bewertung chinesischer Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang steht immer noch aus. Kritiker sehen sich deshalb bestätigt, dass die frühere chilenische Staatspräsidentin nie Interesse daran hatte, China wirklich zu prüfen – und lieber möglichen Ärger mit einem wichtigen Handelspartner ihres Heimatlandes vermeiden wollte.
Das Geschäft in der Volksrepublik hat Volkswagen in den vergangenen Jahren zu immer neuen Rekorden getragen. Aber der Markt steht vor einem großen Umbruch. In Sachen Elektromobilität und Digitalisierung ist die Software-Strategie ganz maßgeblich, ob VW und andere deutsche Autobauer auch künftig in China die Nase vorn haben werden. Mehr als bitter wird Wolfsburg deshalb eine Studie schmecken, die zeigt: Volkswagen drohen Milliardenverluste aufgrund der Verzögerungen bei der Softwaretochter Cariad. Der China-Ableger soll helfen, das Problem des sinkenden Absatzes in der Volksrepublik zu lösen, schreibt Christian Domke-Seidel. Entscheidend soll dabei auch die kundenorientierte Entwicklung werden – denn die fehlte VW bislang.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre!
Mit dem Ende ihrer Amtszeit im Blick versicherte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte die zeitnahe Veröffentlichung eines China-Berichts. Bis Ende August will Michelle Bachelet vorlegen, worauf viele Regierungen der Welt seit Jahren warten. Das Papier soll Einschätzungen des Menschenrechtsrats zu systematischen chinesischen Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang liefern. Auf dieser Grundlage könnten andere Staaten mögliche politische Konsequenzen im Umgang mit der Volksrepublik formulieren.
Doch in ihrer knapp vier Jahre währenden Amtszeit hat Bachelet es bislang nicht geschafft, die Lage in Xinjiang öffentlich nachlesbar zu bewerten. Jetzt soll es spätestens am 31. August so weit sein. Das ist ihr letzter Tag als UN-Hochkommissarin. Ihren Rückzug hatte sie am Montag angekündigt. Es sei Zeit, in ihre Heimat zurückzukehren, sagte die frühere chilenische Staatspräsidentin.
Zahlreiche Kritiker ihrer Arbeit werfen Bachelet eine bewusste Verschleppung vor. Sie habe nie ein Interesse daran gehabt, frühzeitig einen Bericht zu China zu veröffentlichen, lautet der Vorwurf. Zu diesen Kritikern zählt Emma Reilly, eine irische Anwältin, die ein knappes Jahrzehnt für den Menschenrechtsrat in Genf gearbeitet hatte, ehe sie im Herbst vergangenen Jahres wegen ihrer öffentlichen Forderung nach einem Kurswechsel des Rates entlassen wurde. “Frau Bachelet spricht der chinesischen Regierung von Tag eins ihrer Amtszeit nach dem Mund. Und nichts liegt ihr ferner, als Peking für seine dramatisch schlechte Menschenrechtsbilanz öffentlich zu kritisieren”, sagt Reilly im Gespräch mit China.Table.
Tatsächlich bestätigte Bachelet zum Auftakt der 50. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats zu Wochenbeginn in Genf, dass sie nicht dazu bereit ist, den internationalen Konsens von anerkannten Xinjiang-Forschern zu akzeptieren. Die sind sich aufgrund der Quellenlage sicher, dass eine siebenstellige Zahl an Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten gegen ihren Willen in Internierungslagern festgehalten werden, in denen “Folter, Vergewaltigung und andere Misshandlungen weit verbreitet” seien.
Stattdessen bemühte Bachelet auch am Dienstag die Rhetorik der chinesischen Regierung, indem sie abermals von Ausbildungszentren sprach statt von Internierungslagern. Die neuerliche Verzögerung bei der Veröffentlichung des Berichts rechtfertigte sie damit, dass die Erkenntnisse aus ihrer China-Reise Ende Mai noch in das Dokument eingearbeitet werden müssten. Was vordergründig nachvollziehbar klingt, enthält dennoch einen eklatanten Widerspruch. Denn Bachelet hatte ihre Reise in die Volksrepublik explizit nicht als Untersuchung bezeichnet. Welche Inhalte sollen den UN-Bericht bereichern, wenn es die Hochkommissarin zu einem diplomatischen Austausch in die Volksrepublik gezogen hatte?
Die jetzt final angekündigte Veröffentlichung dürfte die Erwartungen all jener enttäuschen, die sich eine kritische Bewertung durch den UN-Menschenrechtsrat erhoffen. Zumal Bachelet angekündigt hat, das Dokument vor seiner Veröffentlichung der chinesischen Regierung “für eine sachliche Kommentierung” vorlegen zu wollen. Mit anderen Worten: Peking kann auf unliebsame Stellen einwirken und den UN-Bericht über seine eigenen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang nach eigenen Vorstellungen mitgestalten.
Die Kritik ist daher laut und deutlich. “Viele Mitarbeiter innerhalb des Rates, mit denen ich zuletzt gesprochen habe, sind regelrecht angewidert von Bachelets Amtsführung. Aber sie sind machtlos, das zu ändern, und niemand traut sich, öffentlich aufzubegehren”, sagt Anwältin Reilly. Sie dagegen begehrte auf und zahlte die Quittung mit jahrelanger Ächtung innerhalb der Organisation.
2013 hatte die Juristin die Weitergabe von Namen chinesischer Dissidenten an chinesische Behörden durch Mitarbeiter des Menschenrechtsrates angeprangert. Es handelte sich um Namen derjenigen, die vom Rat gehört werden sollten. Reilly sagt, dadurch hätten chinesische Behörden die Zeit bekommen, Familienmitglieder der Dissidenten in der Volksrepublik vorab zu bedrohen. Als sich die Praxis nicht änderte und Reilly zunehmend isoliert wurde, ging sie 2017 erstmals an die Öffentlichkeit. Als Bachelet im September 2018 das Amt der Hochkommissarin übernahm, startete die Irin mehrere Anläufe, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. “Bis heute hat Frau Bachelet meinen Fall ignoriert”, sagt sie.
Einer, dessen Name an die chinesischen Behörden weitergeben wurde, ist Dolkun Isa, heute Präsident des Weltkongresses der Uiguren (WuC) mit Sitz in München. Er erfuhr im Jahr 2013 erst durch Emma Reilly, dass sein Name den Chinesen übermittelt wurde. Ihm war zuvor vom Menschenrechtsrat versichert worden, dass man alles tun werde, um ihn zu schützen. Weil sein Fall bereits viele Jahre zurückliegt, hegt er keinen persönlichen Groll gegen Michelle Bachelet, sagt er.
Allerdings sagt Isa auch: “Die UN-Hochkommissarin hat eine historische Chance vertan, die Verbrechen gegen die Uiguren in Xinjiang auf höchster politischer Ebene zu verurteilen. Wir sind sehr enttäuscht”, sagt Isa. Zumal die Veröffentlichung der Xinjiang Police Files kurze Zeit zuvor noch einmal deutliche Beweise zutage gebracht hatte, die zahlreiche Augenzeugenberichte bestätigten.
Über Bachelets Beweggründe können auch ihre Kritiker nur spekulieren. Mit ihren politischen Wurzeln bei den chilenischen Sozialisten gilt sie als US-kritisch. Ihr Vater war Luftwaffen-General unter dem demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende. Dessen Amtszeit beendete ein Militärputsch, den die Amerikaner 1973 massiv unterstützten. Ihre Familie und sie selbst wurden Opfer von Folter unter Diktator Augusto Pinochet. Später floh Bachelet mit ihrer Mutter in die ehemalige DDR.
Als zweimalige Präsidentin ihres Heimatlandes pflegte sie beste Beziehungen nach Peking. 2017 rührte sie in ganz Südamerika die Werbetrommel für Chinas Belt and Road Initiative (BRI). “Chile schätzt die großen Anstrengungen Chinas bei der Suche nach neuen Ansatzmechanismen, Konnektivität, Innovation und nachhaltiger Entwicklung”, sagte sie damals mit Verweis auf zunehmenden Protektionismus in den USA und Europa. Ihr Land, so Bachelet damals, sei bereit, die Brücke zu bilden zwischen Asien und Lateinamerika.
Im vergangenen Jahr war Chile Ziel von chinesischen Investitionen im Wert von rund 13 Milliarden US-Dollar – Platz vier in der Welt. Chile war das erste Land des Kontinents, das 2005 mit China einen Freihandelsvertrag abschloss. Seitdem kletterte das Handelsvolumen kontinuierlich auf rund 55 Milliarden Dollar im Vorjahr. Das entspricht einem Sechstel des gesamten Volumens Südamerikas. Fast 40 Prozent aller chilenischer Exporte finden ihren Weg in die Volksrepublik. Die USA als zweitgrößter Abnehmer chilenischer Produkte zeichnen für gerade einmal 16 Prozent verantwortlich.
Es ist nicht eine einzelne Zahl, die diese Analyse von McKinsey für Volkswagen so vernichtend macht. Es ist die Summe der Teile. Bis zum Jahr 2026 werde die Einführung der neuen Software-Architektur durch VWs Tochter Cariad rund 3,5 Milliarden Euro mehr kosten als ursprünglich veranschlagt. Über den gesamten Produktlebenszyklus (also bis 2039) werden es 9,2 Milliarden Euro mehr sein. Dazu kommen Verluste bei einzelnen Marken und Modelle. Etwa 2,5 bis 3 Milliarden Euro fallen alleine durch die Verzögerungen bei Porsches neuer Software-Architektur an. Imageprobleme und mögliche Rückgänge bei den Marktanteilen sind da noch gar nicht einkalkuliert.
Eigentlich war die McKinsey-Analyse nur für den internen Gebrauch gedacht. Doch sie fand ihren Weg zum Manager Magazin. Pikantes Detail: Nicht etwa Herbert Diess, Volkswagen-Chef und verantwortlich für Cariad, hatte die Analyse beauftragt, sondern Audi-Chef Markus Duesmann. Er und seine Ingenieure wollten eine Erklärung für die ständigen Verspätungen. Und bekam sie. Die Organisation von Cariad funktioniere nicht, die Entscheidungsstruktur sei nicht zielführend, heißt es in der McKinsey-Analyse. Die Elektronikteile, die es für die neue Plattform brauche, werden pro Auto 750 Euro mehr kosten, als ursprünglich geplant.
Die Software-Sparte Cariad ist der Hoffnungsträger des Konzerns (China.Table berichtete). Zugleich entscheidet sich an ihrem Erfolg das Schicksal eines Unternehmens, das die Digitalisierung des Fahrens zwar hat kommen sehen, in seiner Reaktion auf die Trends aber viel langsamer war als die chinesische Konkurrenz. VW dachte bis vor Kurzem noch, im Autogeschäft gehe es vor allem um Motoren, Fahrgestelle, Karosserie und einen schönen Innenraum mit einem schwerfälligen “Bordcomputer” als netter Dreingabe.
Nur langsam hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass sich die Zukunft des Konzerns nicht in Wolfsburg entscheidet, sondern zu großen Teilen in China. Gerade in Sachen Elektromobilität und Digitalisierung. Das Geschäft in der Volksrepublik hat Volkswagen in den vergangenen Jahren zu immer neuen Rekorden getragen. Von den 15,4 Milliarden Euro, die Volkswagen 2021 als Gewinn auswies, kamen trotz diverser Krisen vor Ort drei Milliarden aus China.
Doch der Boom scheint vorbei. Im ersten Quartal 2022 kommen Volkswagen und Audi auf einen Marktanteil von gerade einmal 13 Prozent, rechnet das Marktforschungsunternehmen LMC Automotive vor. In den vergangenen Jahren waren es stets rund 20 Prozent. Hintergrund ist, dass die Verkaufszahlen von Audi um rund 28 Prozent eingebrochen sind, während die VW-Zahlen stagnieren und der Gesamtmarkt wächst.
Der China-Ableger von Cariad soll helfen, das Problem des sinkenden Absatzes in der Volksrepublik zu lösen. Mit chinesischer Arbeitsweise. So finden viermal im Jahr sogenannte “Innovation-Sprints” statt. Dabei treffen sich Vertreter des Konzerns mit Kunden und diskutieren darüber, was in der Praxis gebraucht wird. Im Zentrum stehen Fahrassistenzsysteme, intelligente Cockpits und Remote Services – also beispielsweise die Überwachung des Ladevorgangs per Handy. Anschließend gehen die Ideen in die Forschungs- und Entwicklungsabteilung. Zwischen drei bis maximal sechs Monate darf es dann dauern, bis konkrete Ergebnisse geliefert werden müssen. Beim ersten Innovation-Sprint bekam Cariad 80 Ideen. Sechs davon befinden sich derzeit in der Umsetzung.
Das ist die kundenorientierte Entwicklung, die VW bislang fehlt. Dazu kommen chinaspezifische Lösungen, wie beispielsweise die “C-V2X-Funktionen”. Dabei handelt es sich um ein Konnektivitätspaket. Die Fahrzeuge erhalten im Rahmen von Smart-City-Lösungen Ampelinformationen. So sollen grüne Wellen entstehen. Auch Verkehrsstörungen werden so kommuniziert. Unterhaltungssoftware und KI sind mittlerweile obligat. So innovativ diese Entwicklungen sind, Cariad und VW hinken den eigenen Zeitplänen massiv hinterher. Die Modelle, die all das können sollen, verzögern sich immer weiter.
Volkswagen will künftig ein Viertel seines gigantischen Umsatzes von 250 Milliarden Euro mit dem automatisierten Fahren und Entertainmentlösungen einnehmen. Das ist mehr als nur eine Nische. Geschwindigkeit zählt, denn die Konkurrenz schläft nicht. Mercedes kooperiert deswegen mit dem US-Chipkonzern Nvidia. BMW arbeitet mit Qualcomm an Lösungen. Zwar hat auch VW diverse Kooperationen – aktuell wird mit Huawei verhandelt – doch die wichtigste Software soll im VW-Konzern selbst entwickelt werden. Bei Cariad.
Währenddessen schwingt sich auch Apple auf, um in den Automarkt einzusteigen. Ein eigenes Auto scheint schon in Reichweite zu sein. Und das neue “CarPlay” des Handykonzerns oszilliert zwischen Fluch und Segen für die traditionellen Autohersteller. Segen, weil der Inhalt von Apple-Smartphones auf den Fahrzeugbildschirmen übernommen wird. Per Handy kann so das ganze Auto gesteuert werden. Klassische Informationen wie Geschwindigkeit und Navigation erscheinen dann im Apple-Design. Fluch, weil der Techkonzern so Zugriff auf alle Daten aus dem Fahrzeug bekommt.
Es sind dreißig Jahre vergangen, seit Malin Oud als 18-Jährige zum ersten Mal mit dem Rucksack nach China gereist ist. Die meisten anderen ihrer Freude gingen damals nach Indien. “Ich musste die Dinge aber immer anders angehen als die anderen”, sagt Oud lächelnd.
Mit der Transsibirischen Eisenbahn startet die Schwedin eine siebenmonatige Abenteuerreise in ein Land, das trotz der langsamen Öffnung seit den 1980er-Jahren noch weit davon entfernt ist, sich für westlichen Massentourismus zu öffnen. “Es gab große Landesteile, die man als Touristin nicht besuchen durfte, man schlief in den entsprechenden Hotels, die für Touristen vorgesehen waren und zahlte mit der Touristenwährung”, erzählt Oud.
Über die Geschichte Chinas weiß sie damals jedoch kaum etwas – nur, dass nur drei Jahre zuvor in Pekings Zentrum auf dem Tiananmen-Platz die junge chinesische Demokratiebewegung gewaltsam niedergeschlagen wurde. Erst nach und nach lernt sie durch ihr Studium unter anderem an der Yunnan-Universität in Kunming die wechselhafte Entwicklung Chinas in den vergangenen hundert Jahren kennen. Es sind die persönlichen Geschichten, die ihre chinesischen Dozenten zum Beispiel über die Zeit der Kulturrevolution erzählen, die Ouds Interesse am schwierigen Thema der Menschenrechte in China wecken.
Mittlerweile leitet die Schwedin das Stockholmer Büro des Raoul Wallenberg Instituts für Menschenrechte (RWI) und ist Direktorin des China-Programms des Instituts. Anfang der 2000er Jahre hat Oud außerdem eine Dependance in Peking aufgebaut und etabliert. Neun Jahre lebte sie in Peking. “Diese Periode war besonders interessant. Zu Beginn trat China der Welthandelsorganisation bei und am Ende trug es die Olympischen Sommerspiele aus”, sagt Oud.
Es ist auch eine gute Zeit für Institutionen wie das RWI, das über Partnerprogramme mit chinesischen Universitäten versuchen will, Brücken zwischen China und dem Westen zu bauen. “Es herrschte damals eine relative Offenheit und ein Interesse der Chinesen daran, mehr über andere Länder zu erfahren und auch über internationale Menschenrechte”, sagt Oud. Sensibel war das Thema jedoch auch in dieser Periode.
In den vergangenen Jahren ist der Raum für diese Art der Zusammenarbeit in China allerdings immer weiter geschrumpft, sagt Oud. Den Beginn markierte das “Dokument Nr. 9”, das noch vor Xi Jinpings Amtsantritt parteiintern ausgegeben wurde. Diskussionen über alternative Regierungssysteme oder unabhängigen Journalismus sind seither verboten.
Der Westen habe daraufhin eine Strategie entwickelt, die Politik und Wirtschaft voneinander trennt. Keine gute Idee, so Oud. “Wir können nicht am Montag mit China über Menschenrechte diskutieren und am Dienstag heißt es Business as usual.” Oud ist es wichtig, dass der Konflikt zwischen dem Westen und China kein Zusammenstoß zwischen den Gesellschaften ist, sondern ein Wettkampf der politischen Systeme.
In China habe sie viele Menschen kennengelernt, die sich auch nach mehr Freiheiten sehnen. “Der Wandel muss aber von innen heraus kommen. Wir können uns nicht auf Sanktionen verlassen oder China den Respekt für Menschenrechte aufzwingen”, sagt Oud. Ein entscheidender Baustein dürfte die persönliche Zusammenarbeit zwischen chinesischen und westlichen Kollegen sein, ist sich Oud sicher. David Renke
China behauptet einem mittlerweile wieder gelöschten Bericht zufolge, Signale außerirdischen Lebens aufgefangen zu haben. Das Radioteleskop Sky Eye in der Provinz Guizhou hat schmalbandige elektromagnetische Signale erfasst, wie es in dem Bericht unter Berufung auf Zhang Tonjie, Chefwissenschaftler eines chinesischen Teams zur Suche außerirdischer Zivilisationen, heißt. Die verdächtigen Signale könnten jedoch auch eine Art Funkstörung sein und bedürfen weiterer Untersuchungen, fügte der Wissenschaftler hinzu.
die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, überraschte am Dienstag mit einer Ankündigung: Sie strebe keine zweite Amtszeit an, teilte die Chilenin mit. Sie ist nicht die erste Hochkommissarin, die nach einer Amtszeit hinschmeißt. Aber der Zeitpunkt, den Bachelet für ihre Ankündigung wählte, wirft Fragen auf. Gibt es einen Zusammenhang zu dem international stark kritisierten China-Besuch der UN-Vertreterin?
Marcel Grzanna stellt Bachelet vor ihrem Abgang kein gutes Zeugnis aus: Der lang erwartete Bericht zur Bewertung chinesischer Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang steht immer noch aus. Kritiker sehen sich deshalb bestätigt, dass die frühere chilenische Staatspräsidentin nie Interesse daran hatte, China wirklich zu prüfen – und lieber möglichen Ärger mit einem wichtigen Handelspartner ihres Heimatlandes vermeiden wollte.
Das Geschäft in der Volksrepublik hat Volkswagen in den vergangenen Jahren zu immer neuen Rekorden getragen. Aber der Markt steht vor einem großen Umbruch. In Sachen Elektromobilität und Digitalisierung ist die Software-Strategie ganz maßgeblich, ob VW und andere deutsche Autobauer auch künftig in China die Nase vorn haben werden. Mehr als bitter wird Wolfsburg deshalb eine Studie schmecken, die zeigt: Volkswagen drohen Milliardenverluste aufgrund der Verzögerungen bei der Softwaretochter Cariad. Der China-Ableger soll helfen, das Problem des sinkenden Absatzes in der Volksrepublik zu lösen, schreibt Christian Domke-Seidel. Entscheidend soll dabei auch die kundenorientierte Entwicklung werden – denn die fehlte VW bislang.
Wir wünschen Ihnen eine spannende Lektüre!
Mit dem Ende ihrer Amtszeit im Blick versicherte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte die zeitnahe Veröffentlichung eines China-Berichts. Bis Ende August will Michelle Bachelet vorlegen, worauf viele Regierungen der Welt seit Jahren warten. Das Papier soll Einschätzungen des Menschenrechtsrats zu systematischen chinesischen Verbrechen an den Uiguren in Xinjiang liefern. Auf dieser Grundlage könnten andere Staaten mögliche politische Konsequenzen im Umgang mit der Volksrepublik formulieren.
Doch in ihrer knapp vier Jahre währenden Amtszeit hat Bachelet es bislang nicht geschafft, die Lage in Xinjiang öffentlich nachlesbar zu bewerten. Jetzt soll es spätestens am 31. August so weit sein. Das ist ihr letzter Tag als UN-Hochkommissarin. Ihren Rückzug hatte sie am Montag angekündigt. Es sei Zeit, in ihre Heimat zurückzukehren, sagte die frühere chilenische Staatspräsidentin.
Zahlreiche Kritiker ihrer Arbeit werfen Bachelet eine bewusste Verschleppung vor. Sie habe nie ein Interesse daran gehabt, frühzeitig einen Bericht zu China zu veröffentlichen, lautet der Vorwurf. Zu diesen Kritikern zählt Emma Reilly, eine irische Anwältin, die ein knappes Jahrzehnt für den Menschenrechtsrat in Genf gearbeitet hatte, ehe sie im Herbst vergangenen Jahres wegen ihrer öffentlichen Forderung nach einem Kurswechsel des Rates entlassen wurde. “Frau Bachelet spricht der chinesischen Regierung von Tag eins ihrer Amtszeit nach dem Mund. Und nichts liegt ihr ferner, als Peking für seine dramatisch schlechte Menschenrechtsbilanz öffentlich zu kritisieren”, sagt Reilly im Gespräch mit China.Table.
Tatsächlich bestätigte Bachelet zum Auftakt der 50. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats zu Wochenbeginn in Genf, dass sie nicht dazu bereit ist, den internationalen Konsens von anerkannten Xinjiang-Forschern zu akzeptieren. Die sind sich aufgrund der Quellenlage sicher, dass eine siebenstellige Zahl an Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten gegen ihren Willen in Internierungslagern festgehalten werden, in denen “Folter, Vergewaltigung und andere Misshandlungen weit verbreitet” seien.
Stattdessen bemühte Bachelet auch am Dienstag die Rhetorik der chinesischen Regierung, indem sie abermals von Ausbildungszentren sprach statt von Internierungslagern. Die neuerliche Verzögerung bei der Veröffentlichung des Berichts rechtfertigte sie damit, dass die Erkenntnisse aus ihrer China-Reise Ende Mai noch in das Dokument eingearbeitet werden müssten. Was vordergründig nachvollziehbar klingt, enthält dennoch einen eklatanten Widerspruch. Denn Bachelet hatte ihre Reise in die Volksrepublik explizit nicht als Untersuchung bezeichnet. Welche Inhalte sollen den UN-Bericht bereichern, wenn es die Hochkommissarin zu einem diplomatischen Austausch in die Volksrepublik gezogen hatte?
Die jetzt final angekündigte Veröffentlichung dürfte die Erwartungen all jener enttäuschen, die sich eine kritische Bewertung durch den UN-Menschenrechtsrat erhoffen. Zumal Bachelet angekündigt hat, das Dokument vor seiner Veröffentlichung der chinesischen Regierung “für eine sachliche Kommentierung” vorlegen zu wollen. Mit anderen Worten: Peking kann auf unliebsame Stellen einwirken und den UN-Bericht über seine eigenen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang nach eigenen Vorstellungen mitgestalten.
Die Kritik ist daher laut und deutlich. “Viele Mitarbeiter innerhalb des Rates, mit denen ich zuletzt gesprochen habe, sind regelrecht angewidert von Bachelets Amtsführung. Aber sie sind machtlos, das zu ändern, und niemand traut sich, öffentlich aufzubegehren”, sagt Anwältin Reilly. Sie dagegen begehrte auf und zahlte die Quittung mit jahrelanger Ächtung innerhalb der Organisation.
2013 hatte die Juristin die Weitergabe von Namen chinesischer Dissidenten an chinesische Behörden durch Mitarbeiter des Menschenrechtsrates angeprangert. Es handelte sich um Namen derjenigen, die vom Rat gehört werden sollten. Reilly sagt, dadurch hätten chinesische Behörden die Zeit bekommen, Familienmitglieder der Dissidenten in der Volksrepublik vorab zu bedrohen. Als sich die Praxis nicht änderte und Reilly zunehmend isoliert wurde, ging sie 2017 erstmals an die Öffentlichkeit. Als Bachelet im September 2018 das Amt der Hochkommissarin übernahm, startete die Irin mehrere Anläufe, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. “Bis heute hat Frau Bachelet meinen Fall ignoriert”, sagt sie.
Einer, dessen Name an die chinesischen Behörden weitergeben wurde, ist Dolkun Isa, heute Präsident des Weltkongresses der Uiguren (WuC) mit Sitz in München. Er erfuhr im Jahr 2013 erst durch Emma Reilly, dass sein Name den Chinesen übermittelt wurde. Ihm war zuvor vom Menschenrechtsrat versichert worden, dass man alles tun werde, um ihn zu schützen. Weil sein Fall bereits viele Jahre zurückliegt, hegt er keinen persönlichen Groll gegen Michelle Bachelet, sagt er.
Allerdings sagt Isa auch: “Die UN-Hochkommissarin hat eine historische Chance vertan, die Verbrechen gegen die Uiguren in Xinjiang auf höchster politischer Ebene zu verurteilen. Wir sind sehr enttäuscht”, sagt Isa. Zumal die Veröffentlichung der Xinjiang Police Files kurze Zeit zuvor noch einmal deutliche Beweise zutage gebracht hatte, die zahlreiche Augenzeugenberichte bestätigten.
Über Bachelets Beweggründe können auch ihre Kritiker nur spekulieren. Mit ihren politischen Wurzeln bei den chilenischen Sozialisten gilt sie als US-kritisch. Ihr Vater war Luftwaffen-General unter dem demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende. Dessen Amtszeit beendete ein Militärputsch, den die Amerikaner 1973 massiv unterstützten. Ihre Familie und sie selbst wurden Opfer von Folter unter Diktator Augusto Pinochet. Später floh Bachelet mit ihrer Mutter in die ehemalige DDR.
Als zweimalige Präsidentin ihres Heimatlandes pflegte sie beste Beziehungen nach Peking. 2017 rührte sie in ganz Südamerika die Werbetrommel für Chinas Belt and Road Initiative (BRI). “Chile schätzt die großen Anstrengungen Chinas bei der Suche nach neuen Ansatzmechanismen, Konnektivität, Innovation und nachhaltiger Entwicklung”, sagte sie damals mit Verweis auf zunehmenden Protektionismus in den USA und Europa. Ihr Land, so Bachelet damals, sei bereit, die Brücke zu bilden zwischen Asien und Lateinamerika.
Im vergangenen Jahr war Chile Ziel von chinesischen Investitionen im Wert von rund 13 Milliarden US-Dollar – Platz vier in der Welt. Chile war das erste Land des Kontinents, das 2005 mit China einen Freihandelsvertrag abschloss. Seitdem kletterte das Handelsvolumen kontinuierlich auf rund 55 Milliarden Dollar im Vorjahr. Das entspricht einem Sechstel des gesamten Volumens Südamerikas. Fast 40 Prozent aller chilenischer Exporte finden ihren Weg in die Volksrepublik. Die USA als zweitgrößter Abnehmer chilenischer Produkte zeichnen für gerade einmal 16 Prozent verantwortlich.
Es ist nicht eine einzelne Zahl, die diese Analyse von McKinsey für Volkswagen so vernichtend macht. Es ist die Summe der Teile. Bis zum Jahr 2026 werde die Einführung der neuen Software-Architektur durch VWs Tochter Cariad rund 3,5 Milliarden Euro mehr kosten als ursprünglich veranschlagt. Über den gesamten Produktlebenszyklus (also bis 2039) werden es 9,2 Milliarden Euro mehr sein. Dazu kommen Verluste bei einzelnen Marken und Modelle. Etwa 2,5 bis 3 Milliarden Euro fallen alleine durch die Verzögerungen bei Porsches neuer Software-Architektur an. Imageprobleme und mögliche Rückgänge bei den Marktanteilen sind da noch gar nicht einkalkuliert.
Eigentlich war die McKinsey-Analyse nur für den internen Gebrauch gedacht. Doch sie fand ihren Weg zum Manager Magazin. Pikantes Detail: Nicht etwa Herbert Diess, Volkswagen-Chef und verantwortlich für Cariad, hatte die Analyse beauftragt, sondern Audi-Chef Markus Duesmann. Er und seine Ingenieure wollten eine Erklärung für die ständigen Verspätungen. Und bekam sie. Die Organisation von Cariad funktioniere nicht, die Entscheidungsstruktur sei nicht zielführend, heißt es in der McKinsey-Analyse. Die Elektronikteile, die es für die neue Plattform brauche, werden pro Auto 750 Euro mehr kosten, als ursprünglich geplant.
Die Software-Sparte Cariad ist der Hoffnungsträger des Konzerns (China.Table berichtete). Zugleich entscheidet sich an ihrem Erfolg das Schicksal eines Unternehmens, das die Digitalisierung des Fahrens zwar hat kommen sehen, in seiner Reaktion auf die Trends aber viel langsamer war als die chinesische Konkurrenz. VW dachte bis vor Kurzem noch, im Autogeschäft gehe es vor allem um Motoren, Fahrgestelle, Karosserie und einen schönen Innenraum mit einem schwerfälligen “Bordcomputer” als netter Dreingabe.
Nur langsam hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass sich die Zukunft des Konzerns nicht in Wolfsburg entscheidet, sondern zu großen Teilen in China. Gerade in Sachen Elektromobilität und Digitalisierung. Das Geschäft in der Volksrepublik hat Volkswagen in den vergangenen Jahren zu immer neuen Rekorden getragen. Von den 15,4 Milliarden Euro, die Volkswagen 2021 als Gewinn auswies, kamen trotz diverser Krisen vor Ort drei Milliarden aus China.
Doch der Boom scheint vorbei. Im ersten Quartal 2022 kommen Volkswagen und Audi auf einen Marktanteil von gerade einmal 13 Prozent, rechnet das Marktforschungsunternehmen LMC Automotive vor. In den vergangenen Jahren waren es stets rund 20 Prozent. Hintergrund ist, dass die Verkaufszahlen von Audi um rund 28 Prozent eingebrochen sind, während die VW-Zahlen stagnieren und der Gesamtmarkt wächst.
Der China-Ableger von Cariad soll helfen, das Problem des sinkenden Absatzes in der Volksrepublik zu lösen. Mit chinesischer Arbeitsweise. So finden viermal im Jahr sogenannte “Innovation-Sprints” statt. Dabei treffen sich Vertreter des Konzerns mit Kunden und diskutieren darüber, was in der Praxis gebraucht wird. Im Zentrum stehen Fahrassistenzsysteme, intelligente Cockpits und Remote Services – also beispielsweise die Überwachung des Ladevorgangs per Handy. Anschließend gehen die Ideen in die Forschungs- und Entwicklungsabteilung. Zwischen drei bis maximal sechs Monate darf es dann dauern, bis konkrete Ergebnisse geliefert werden müssen. Beim ersten Innovation-Sprint bekam Cariad 80 Ideen. Sechs davon befinden sich derzeit in der Umsetzung.
Das ist die kundenorientierte Entwicklung, die VW bislang fehlt. Dazu kommen chinaspezifische Lösungen, wie beispielsweise die “C-V2X-Funktionen”. Dabei handelt es sich um ein Konnektivitätspaket. Die Fahrzeuge erhalten im Rahmen von Smart-City-Lösungen Ampelinformationen. So sollen grüne Wellen entstehen. Auch Verkehrsstörungen werden so kommuniziert. Unterhaltungssoftware und KI sind mittlerweile obligat. So innovativ diese Entwicklungen sind, Cariad und VW hinken den eigenen Zeitplänen massiv hinterher. Die Modelle, die all das können sollen, verzögern sich immer weiter.
Volkswagen will künftig ein Viertel seines gigantischen Umsatzes von 250 Milliarden Euro mit dem automatisierten Fahren und Entertainmentlösungen einnehmen. Das ist mehr als nur eine Nische. Geschwindigkeit zählt, denn die Konkurrenz schläft nicht. Mercedes kooperiert deswegen mit dem US-Chipkonzern Nvidia. BMW arbeitet mit Qualcomm an Lösungen. Zwar hat auch VW diverse Kooperationen – aktuell wird mit Huawei verhandelt – doch die wichtigste Software soll im VW-Konzern selbst entwickelt werden. Bei Cariad.
Währenddessen schwingt sich auch Apple auf, um in den Automarkt einzusteigen. Ein eigenes Auto scheint schon in Reichweite zu sein. Und das neue “CarPlay” des Handykonzerns oszilliert zwischen Fluch und Segen für die traditionellen Autohersteller. Segen, weil der Inhalt von Apple-Smartphones auf den Fahrzeugbildschirmen übernommen wird. Per Handy kann so das ganze Auto gesteuert werden. Klassische Informationen wie Geschwindigkeit und Navigation erscheinen dann im Apple-Design. Fluch, weil der Techkonzern so Zugriff auf alle Daten aus dem Fahrzeug bekommt.
Es sind dreißig Jahre vergangen, seit Malin Oud als 18-Jährige zum ersten Mal mit dem Rucksack nach China gereist ist. Die meisten anderen ihrer Freude gingen damals nach Indien. “Ich musste die Dinge aber immer anders angehen als die anderen”, sagt Oud lächelnd.
Mit der Transsibirischen Eisenbahn startet die Schwedin eine siebenmonatige Abenteuerreise in ein Land, das trotz der langsamen Öffnung seit den 1980er-Jahren noch weit davon entfernt ist, sich für westlichen Massentourismus zu öffnen. “Es gab große Landesteile, die man als Touristin nicht besuchen durfte, man schlief in den entsprechenden Hotels, die für Touristen vorgesehen waren und zahlte mit der Touristenwährung”, erzählt Oud.
Über die Geschichte Chinas weiß sie damals jedoch kaum etwas – nur, dass nur drei Jahre zuvor in Pekings Zentrum auf dem Tiananmen-Platz die junge chinesische Demokratiebewegung gewaltsam niedergeschlagen wurde. Erst nach und nach lernt sie durch ihr Studium unter anderem an der Yunnan-Universität in Kunming die wechselhafte Entwicklung Chinas in den vergangenen hundert Jahren kennen. Es sind die persönlichen Geschichten, die ihre chinesischen Dozenten zum Beispiel über die Zeit der Kulturrevolution erzählen, die Ouds Interesse am schwierigen Thema der Menschenrechte in China wecken.
Mittlerweile leitet die Schwedin das Stockholmer Büro des Raoul Wallenberg Instituts für Menschenrechte (RWI) und ist Direktorin des China-Programms des Instituts. Anfang der 2000er Jahre hat Oud außerdem eine Dependance in Peking aufgebaut und etabliert. Neun Jahre lebte sie in Peking. “Diese Periode war besonders interessant. Zu Beginn trat China der Welthandelsorganisation bei und am Ende trug es die Olympischen Sommerspiele aus”, sagt Oud.
Es ist auch eine gute Zeit für Institutionen wie das RWI, das über Partnerprogramme mit chinesischen Universitäten versuchen will, Brücken zwischen China und dem Westen zu bauen. “Es herrschte damals eine relative Offenheit und ein Interesse der Chinesen daran, mehr über andere Länder zu erfahren und auch über internationale Menschenrechte”, sagt Oud. Sensibel war das Thema jedoch auch in dieser Periode.
In den vergangenen Jahren ist der Raum für diese Art der Zusammenarbeit in China allerdings immer weiter geschrumpft, sagt Oud. Den Beginn markierte das “Dokument Nr. 9”, das noch vor Xi Jinpings Amtsantritt parteiintern ausgegeben wurde. Diskussionen über alternative Regierungssysteme oder unabhängigen Journalismus sind seither verboten.
Der Westen habe daraufhin eine Strategie entwickelt, die Politik und Wirtschaft voneinander trennt. Keine gute Idee, so Oud. “Wir können nicht am Montag mit China über Menschenrechte diskutieren und am Dienstag heißt es Business as usual.” Oud ist es wichtig, dass der Konflikt zwischen dem Westen und China kein Zusammenstoß zwischen den Gesellschaften ist, sondern ein Wettkampf der politischen Systeme.
In China habe sie viele Menschen kennengelernt, die sich auch nach mehr Freiheiten sehnen. “Der Wandel muss aber von innen heraus kommen. Wir können uns nicht auf Sanktionen verlassen oder China den Respekt für Menschenrechte aufzwingen”, sagt Oud. Ein entscheidender Baustein dürfte die persönliche Zusammenarbeit zwischen chinesischen und westlichen Kollegen sein, ist sich Oud sicher. David Renke
China behauptet einem mittlerweile wieder gelöschten Bericht zufolge, Signale außerirdischen Lebens aufgefangen zu haben. Das Radioteleskop Sky Eye in der Provinz Guizhou hat schmalbandige elektromagnetische Signale erfasst, wie es in dem Bericht unter Berufung auf Zhang Tonjie, Chefwissenschaftler eines chinesischen Teams zur Suche außerirdischer Zivilisationen, heißt. Die verdächtigen Signale könnten jedoch auch eine Art Funkstörung sein und bedürfen weiterer Untersuchungen, fügte der Wissenschaftler hinzu.
