das Geschrei um die Einführung eines deutschen Lieferkettengesetzes war groß. Zwischen 2019 und 2021 es der damalige CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller auf den Weg gebracht. Nun gilt es seit dem 1. Januar. Und: Die meisten deutschen Unternehmen scheinen vorbereitet zu sein. Wir werfen einen genaueren Blick auf die ersten Auswirkungen der neuen Regelung.
Das eine oder andere Unternehmen muss sich derzeit zwar überlegen, ob der Import aus China noch lohnt, wenn es dafür spezielle Software oder gar eigens einen Menschenrechtsbeauftragten einstellen muss. Die meisten Firmen haben jedoch keine Probleme, die Vorgaben zu erfüllen. Das ergibt eine Umfrage der Außenhandelskammer in Peking. Vielleicht ist die Aufregung aber auch nur aufgeschoben. Denn das Lieferkettengesetz auf EU-Ebene ist in der Mache. Und das soll sehr viel schärfer ausfallen.
Groß sind die Sorgen bei vielen Elektroauto-Herstellern in China. Denn viele werden die Marktreife ihrer Fahrzeuge nicht mehr erleben – oder sie sind bereits weg vom Fenster. Der staatlich subventionierte E-Automarkt mit zuletzt mehr als 300 Anbietern konsolidiert sich, schreibt Christian Domke Seidel in seiner Analyse. Für die deutschen Autobauer sind das gute Nachrichten.
Wir wünschen Ihnen einen schönen Donnerstag!
Bislang hält sich der Ärger über das neue Lieferkettengesetz in Grenzen. In der deutschen Öffentlichkeit echauffiert sich bislang nur einer über das Gesetz: Wu Ken, der chinesische Botschafter. China werde sich nicht in die Gesetzgebung von Deutschland einmischen, sagte er in einem Interview im Handelsblatt. “Doch die Politisierung von Wirtschafts- und Handelsfragen verzerrt die Prinzipien der Marktwirtschaft.”
Der Botschafter der Volksrepublik sieht in dem neuen Gesetz, das Firmen in Deutschland dazu verpflichtet, Menschenrechtsstandards und Vorgaben gegen Umweltverschmutzungen in ihren Lieferketten einzuhalten, offenbar einen gezielten Angriff auf China. Einige Länder würden ein solches Gesetz nutzen, “um sich über die inneren Angelegenheiten anderer Staaten auszulassen”, wetterte der Botschafter. Sein Land werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, “um die legitimen Rechte und Interessen seiner Unternehmen konsequent zu schützen”, sagte der Botschafter, ohne jedoch Details zu nennen.
Dass sich die Aufregung – abgesehen vom chinesischen Botschafter – bislang in Grenzen hält, dürfte einen Grund haben: Das Lieferkettengesetz fällt in seiner bisherigen Ausführung recht zahm aus.
Im Kern müssen deutsche Unternehmen, aber auch ausländische Unternehmen mit Zweigniederlassung oder Tochterunternehmen in Deutschland, zwar ihre Lieferketten genauer in den Blick nehmen und mittels eines elektronischen Verfahrens dokumentieren. Wer Kinderarbeit, sittenwidrige Löhne oder Umweltsauereien bei Zulieferern billigend in Kauf nimmt, muss mit Bußgeldern in Millionenhöhe rechnen. Für große Unternehmen könnte es daher Sinn ergeben, einen Menschenrechtsbeauftragten einzustellen. Volkswagen hat das bereits getan.
Doch es gibt lediglich eine Bemühenspflicht, keine Erfolgspflicht. Bei indirekten Zustellern müssen die Unternehmen zudem erst tätig werden, wenn Anhaltspunkte über Menschenrechtsverletzungen wie Armutslöhne oder Kinderarbeit in der Region vorliegen, wo die Fabrik des Zulieferers steht. Wenn Verstöße nachgewiesen sind, werden die betreffenden Firmen nicht sofort abgestraft, sondern erst, wenn sie nichts dagegen tun.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das für die Einhaltung des neuen Gesetzes zuständig ist, betont zwar, dass es
Der umsatzbezogene Bußgeldrahmen gilt jedoch nur für Unternehmen mit mehr als 400 Millionen Euro Jahresumsatz. Zudem tritt das neue Gesetz nur stufenweise in Kraft. Ab diesem Jahr gilt es zunächst einmal nur für große Firmen mit mehr als 3.000 Beschäftigten – das sind etwa 600, ab 2024 für knapp 3.000 Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigten.
Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen haben die Möglichkeit, bei Hinweisen von Menschenrechtsverletzungen zu klagen, wenn die Opfer dem auch konkret zustimmen. Doch eine zivilrechtliche Unternehmenshaftung gibt es nicht. Das bedeutet: Die Opfer haben keine Aussicht auf Schadensersatz von den Firmen. Es kann aber das BAFA mit seinen Bußgeldforderungen einschreiten.
Die meisten deutschen Unternehmen sehen in der derzeitigen Fassung des Lieferkettengesetzes auch noch kein Problem fürs Geschäft. “Für uns hat sich nicht so viel geändert”, sagt Jan Philippi, der eine Designmanufaktur in der Nähe von Hamburg betreibt und viele seiner angebotenen Waren aus China bezieht. Seine Firma habe bereits vorher von seinen chinesischen Partnern einen Verhaltenskodex (code of conduct) ausgemacht. Er hat deren Angaben zusätzlich bei Fabrikbesuchen persönlich überprüft.
Die Deutsche Handelskammer in China betrachtet das Lieferkettengesetz generell als “Chance, die soziale und ökologische Situation weltweit zu verbessern”. Jens Hildebrandt, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied in Peking, räumt zwar ein, dass das Gesetz die deutschen Unternehmen in China “auch vor Herausforderungen” stellt. Laut ihrer jüngsten Geschäftsklimaumfrage nur knapp ein Drittel der Unternehmen Probleme, die Anforderungen des Lieferkettengesetzes vollständig zu erfüllen.
Teilweise gebe es Schwierigkeiten bei der Kommunikation mit Lieferanten vor Ort oder der Überprüfung von Produktionsstätten, so Hildebrandt. Trotz dieser Hürden würden aber nur wenige Unternehmen eine Neuaufstellung ihrer Zulieferer erwägen. Ganze 86 Prozent der Unternehmen müssen keine weiteren Handlungen zur Umstrukturierung ihrer Lieferketten durchführen, betont Hildebrandt.
Für große deutsche Firmen, die in Xinjiang produzieren, dürfte es allerdings deutlich schwieriger werden. Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen wirft der Führung in Peking vor, Uiguren und andere Angehörige muslimischer Minderheiten willkürlich in Haftlagern festzuhalten. Seit Jahren gibt es Vorwürfe der Zwangsarbeit in den Fabriken, die US-Regierung spricht sogar von einem Genozid. Deutsche Unternehmen, die in Xinjiang Fabriken betreiben, wie etwa Volkswagen oder BASF, konnte zwar nicht nachgewiesen werden, dass in ihren Lieferketten Zwangsarbeit stattfindet. Aber sie dürften mit dem Lieferkettengesetz stärker ins Visier von Nichtregierungsorganisationen und Prüfbehörden geraten.
Das zuständige BAFA will nicht zuletzt personell für solche Fälle deutlich aufstocken. Zum Jahreswechsel wurden bereits rund 50 Personen an der neuen Außenstelle der Behörde in Borna bei Leipzig zum Lieferkettengesetz eingestellt. Bis Sommer 2023 ist geplant, deren Zahl auf etwa 100 zu verdoppeln.
Schlüsselpositionen im Chinageschäft besetzen – über 10.000 Interessenten lesen China.Table. Mit Ihrer Stellenanzeige im China.Table Professional Briefing erreichen Sie jeden Tag mehr als 10.000 deutsch- und englischsprachige Fach- & Führungskräfte mit höchstem Interesse an China und vielen Jahren Berufserfahrung in diesem herausfordernden Marktsegment. Bei Rückfragen zu unserem neuen Angebot berät Sie Robert Hackenfort gern.
robert.hackenfort@table.media | +49 30 30809514
Die Meldungen häufen sich. Regelmäßig scheitern mal mehr, mal weniger prominente Projekte auf dem chinesischen Automarkt. Im August 2022 meldete beispielsweise der Fahrdienstleister Didi Konkurs an. Im September versteigerte der Insolvenzmasseverwalter von Byton einen fahrfähigen Prototypen der Marke. Die Produktionslinien lagen da schon längst still. Im November verkündete WM Motor, dass die Managergehälter halbiert werden müssten. Gleichzeitig würden die Löhne später ausgezahlt. Der Hersteller hatte im Jahr 2021 mit einem Verlust von insgesamt 1,2 Milliarden Dollar zu kämpfen (bei 44.000 verkauften Autos).
Der chinesische Elektroautomarkt konsolidiert sich. Das ist kein Wunder. Mit großem Abstand steht BYD (29,3 Prozent) bei den Marktanteilen an der Spitze. Dahinter kommen Wuling (9,6 Prozent), Tesla (7,0 Prozent) und Chery (5,0 Prozent). “In diesem stark fragmentierten Markt sind fast alle Unternehmen verschuldet und machen Verluste. Sie werden teilweise künstlich durch Kaufprämien und Subventionen lokaler Regierungen am Leben erhalten”, analysiert Gregor Sebastian im Gespräch mit Table Media. Er ist Analyst beim Mercator Institute for China Studies (MERICS).
Über Jahre hinweg hat die Regierung in Peking den Markt mit Kaufprämien und protektionistischen Gesetzen subventioniert. Eine Goldgräberstimmung brauch aus. In China gibt es aktuell ungefähr 300 E-Auto-Marken, schätzt Sebastian. Etwa zwei Drittel davon haben nie Autos verkauft, sind nicht auf der Börse gelistet und legen auch keinen Wert auf Transparenz. Der Schuldenstand der Branche ist daher nur schwer zu beziffern.
“Der chinesische E-Auto-Markt entwickelt sich gut. Aber es kommen neue Faktoren hinzu, die Gegenwind andeuten. Wie das Auslaufen der Kaufprämie”, prognostiziert Sebastian. Das trifft vor allem die Lokalregierungen. Die haben aufkommende EV-Hersteller mit üppigen Subventionen davon überzeugen können, sich bei Ihnen anzusiedeln. Es ging dabei um die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen. Viele dieser Firmen wurden deswegen künstlich am Leben erhalten.
Die Kommunistische Partei in Peking unterstützte das Vorgehen. Ziel war es, eine Industrie zu schaffen, die auf dem globalen Markt wettbewerbsfähig ist. Ein Ziel, das China erreicht hat. Marken wie BYD, aber auch Nio, Xpeng und Li Auto gelten als Messlatte im Elektroautomarkt. “Aus Sicht der Kommunistischen Partei haben sich die Zuschüsse gelohnt. Weil es jetzt eine ernstzunehmende Industrie gibt, die global wettbewerbsfähig ist. Jetzt muss der Wechsel von einem subventionsgetriebenem zu einem marktorientierten Modell klappen”, meint Sebastian.
Eine drohende Pleitewelle sei kein Zufallsprodukt eines chaotischen Marktes, betont er. “Die Konsolidierung ist politisch gewollt. Man hat das an den großen Tech-Firmen gesehen, die auch in Markt sind. Die mussten bestehende Unternehmen kaufen, um überhaupt eine Lizenz zu bekommen.” Da immer noch viele Firmen keine nennenswerte Produktion haben, könnten sogar gesetzliche Mindestmengen drohen. Wer sie nicht einhält, könnte seine Lizenz verlieren. Die Konsolidierung werde nicht schnell ablaufen, der politische Druck werde in den kommen Monaten und Jahren aber zunehmen.
Aktiven Konkurrenten bieten sich so neue Marktchancen. “Die größten Profiteure der Konsolidierung werden die Top fünf bis zehn chinesischen Unternehmen, die günstig andere Firmen und aufkaufen können. Unterstützt von Lokalregierungen, die versuchen werden, Produktionsstätten zu retten”, glaubt Sebastian. Jüngere Marken, die wegen des dynamischen Marktes schnell skalieren müssten, könnten Produktionslinien und gelernte Mitarbeiter übernehmen, um das Wachstum kostengünstig voranzutreiben und Marktanteile zu gewinnen.
Die Voraussetzungen der deutschen Hersteller sind indes andere. Marken wie Porsche oder Volkswagen, BMW und Mercedes haben ausreichend Produktionskapazität. Sie müssen die bestehenden Fabriken eher auf die Produktion von Elektroautos umrüsten, als neue zu kaufen. Je länger die Konsolidierung dauert, desto mehr Zeit haben ausländische Marken, sich auf die neuen Gegebenheiten anzupassen. Würde sich der Markt jedoch innerhalb von nur zwei Jahren komplett neu aufstellen, hätten es die deutschen Firmen schwer im Nachhinein noch Marktanteile zurückzugewinnen.
Deutschland soll nach Ansicht der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) keine Waffen an Taiwan liefern. Auf entsprechender Frage von China.Table und dem Hinweis auf solche Hilfe für die Ukraine sagte Strack-Zimmermann bei ihrem Besuch in Taipeh: “Die Situation hier ist eine andere.” Deutschlands Rolle in dem Konflikt um Taiwan sei eine wirtschaftliche, keine militärische. Auch habe Taiwans Regierung in den Gesprächen der FDP-Politiker nicht um Waffenlieferungen gebeten.
Strack-Zimmermann, der FDP-Vizevorsitzende Johannes Vogel und weitere FDP-Abgeordnete sind seit Montag zu Besuch in Taiwan, um ihre Unterstützung für die demokratische Inselrepublik gegen die Volksrepublik zu demonstrieren. Der Beginn der viertägigen Reise war überschattet von neuen Militärmanövern, mit denen die Führung in Peking versucht, den militärischen Druck auf Taiwan aufrechtzuerhalten.
Auf einer Pressekonferenz in Taipeh warnte FDP-Vizechef Vogel vor einer zu großen Abhängigkeit von China. “Wir können nicht derart abhängig sein – in welchem Bereich oder auf welche Weise auch immer – von einem autoritären Regime.” Vogel sprach sich hier für eine neue Ausbalancierung aus. Ein Weg sei mehr Freihandel über den Atlantik oder mit anderen Staaten in der Asien-Pazifik-Region, sagte Vogel.
Nicht nur die Welt, sondern auch China unter Xi Jinping habe sich sehr stark verändert. Entsprechend müssten auch Deutschland und andere Länder ihren Umgang mit der Volksrepublik ändern. Dafür werde sich die FDP bei der Ausarbeitung der neuen China-Strategie der Bundesregierung einsetzen. Am Ein-China-Prinzip halte auch seine Partei fest, betonte Vogel. Zugleich gebe es aber Möglichkeiten, die demokratisch regierte Insel stärker einzubeziehen. “Ein konkreter Schritt, den wir befürworten würden, ist die Reaktivierung des Beobachterstatus in der Weltgesundheitsversammlung, den Taiwan einst hatte.” David Demes/flee
Zoll und Polizei haben am Mittwoch die Belegschaft des chinesischen Batteriehersteller CATL in Thüringen in einer großen Aktion kontrolliert. Die 250 Beamten waren auf der Suche nach Schwarzarbeitern und Mitarbeitern ohne gültige Arbeitserlaubnis. Die Ausbeute war jedoch offenbar dürftig: Die Beamten stellten nur ein abgelaufenes Visum fest, obwohl sie nach Informationen des TV-Senders MDR eine dreistellige Zahl von Verstößen erwartet hatten.
Die große Kontrolle mit dem kleinen Ergebnis war der Höhepunkt monatelanger Recherchen der Polizei. Besonderen Verdacht hatte offenbar die große Zahl chinesischer Beschäftigter in dem Werk erregt haben. Laut MDR sind dort gut 400 Chinesen beschäftigt.
Die Behörden hatten im Oktober erstmals auf dem CATL-Gelände ermittelt. Dabei kam ihnen das Verhalten der chinesischen Mitarbeiter verdächtig vor. Ihr Misstrauen steigerte sich noch, als ein chinesischer CATL-Beschäftigter sich wegen eines fehlenden Stempels mit einem seit einigen Tagen abgelaufenen Visum beim Zoll am Flughafen Erfurt meldete.
Diesmal wollten die Beamten wohl nichts dem Zufall überlassen. Die Polizei hatte ursprünglich vor, Mitarbeiter mit fragwürdigen Ausweisdokumenten zur Gesichtserkennung an den Flughafen zu fahren. Über dem Gelände kreiste zudem ein Polizeihubschrauber, der Flüchtende verfolgen sollte.
Die geringe Ausbeute der Kontrolle liegt wohl schlicht daran, dass CATL seine arbeitsrechtlichen Abläufe seit Oktober noch einmal verbessert hat. Europachef Matthias Zentgraf erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, das Unternehmen habe ein Kontrollsystem eingeführt, damit das nicht nochmal vorkomme. Den Einzelfall eines Arbeiters mit überfälligem Visum, der im Oktober aufgefallen war, erklärt das Unternehmen mit den damals gültigen Corona-Maßnahmen in China.
CATL beliefert deutsche Autobauer mit Batteriezellen aus seiner deutschen Fabrik. Seit 2019 entsteht in Tühringen das Batteriewerk als Vorzeigeprojekt. Der Bundesregierung liegt viel daran, solche Hochtechnik-Investoren aus Fernost nach Deutschland zu locken. fin
Peking hat den für seinen aggressiven Stil bekannten außenpolitischen Sprecher Zhao Lijian auf eine andere Stelle verschoben. Der “Wolfskrieger” ist innerhalb des Ministeriums versetzt worden, wie aus der Homepage des Außenministeriums hervorging. Der 50-Jährige sei nun stellvertretender Leiter der Abteilung für Grenz- und Ozeanangelegenheiten des Ministeriums. Beobachter sehen in der Versetzung Zhaos eine geplante Stiländerung in der Außenwahrnehmung der chinesischen Diplomatie unter dem neuen Minister Qin Gang (China.Table berichtete).
Zhao wurde 2020 Sprecher des Ministeriums. Zuvor hatte er in der chinesischen Botschaft in Pakistan gearbeitet, wo er durch seine Einträge, von denen viele gegen die USA abzielten, eine große Fangemeinde auf Twitter und in den chinesischen sozialen Medien aufgebaut hatte. Zhao wurde so zu einer Art Galionsfigur für aggressiven chinesischen Nationalismus. In einem berühmt-berüchtigten Tweet im März 2020 schrieb Zhao, das US-Militär habe das Coronavirus möglicherweise in die chinesische Stadt Wuhan gebracht.
Einige Internetnutzer spekulierten, dass auch die Social-Media-Beiträge von Zhaos Ehefrau Tang Tianru etwas mit seiner Herabstufung zu tun haben könnten. Tang hatte Fotos veröffentlicht, auf denen sie offenbar ohne Maske an öffentlichen Veranstaltungen in Peking zu sehen ist, als dort noch die strengsten Covid-Regeln galten. Tang soll zudem nach Deutschland gereist sein, als noch Reisebeschränkungen in Kraft waren.
Im November bekam eine der täglichen Pressekonferenzen mit Zhao viel Aufmerksamkeit als er sich ungewöhnlich sprachlos auf eine Frage nach den Weißblatt-Protesten zeigte. Nach einer langen Pause bat er darum, die Frage zu wiederholen, bevor er sagte, die Frage würde “nicht widerspiegeln, was tatsächlich passiert ist”. ari/rtr
Ein Luftwaffenoffizier aus Taiwan hat Details über eine seltene Zusammenarbeit zwischen dem Militär seines Landes und der Nato preisgegeben. Demnach nahm er an einem sechs Monate dauernden akademischen Programm mit ranghohen Nato-Vertretern in Italien teil, wie am Mittwoch berichtet wurde.
Wu Bong-yeng, ein Oberstleutnant der taiwanesischen Luftwaffe, sagte auf einer Reise zum Luftwaffenstützpunkt Hsinchu in Nordtaiwan vor der Presse, er habe 2021 einen sechsmonatigen Kurs am Nato-Verteidigungskolleg in Rom besucht und sei im Januar vergangenen Jahres nach Taiwan zurückgekehrt. “Das war ein akademischer Austausch, kein militärischer Austausch”, sagte er. “Natürlich waren sie sehr neugierig auf Taiwan.” Die Nato müsse die Lage Taiwans und seine Fähigkeiten verstehen.
Von der Nato war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Taiwans Verteidigungsministerium teilte mit, es sei nicht das erste Mal, dass ein Offizier an das Nato-Kolleg geschickt worden sei. Details wurden nicht genannt. Die Nato hat in ihrem im Juni vereinbarten neuen strategischen Konzept China als eine Herausforderung für die “Interessen, Sicherheit und Werte” des Bündnisses beschrieben, als eine Wirtschafts- und Militärmacht, die “undurchsichtig bezüglich ihrer Strategie, Absichten und militärischen Aufrüstung” sei. rtr
Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Sonderausschusses gestimmt, der sich ausschließlich mit dem strategischen Wettbewerb mit China beschäftigen soll. Das Thema soll so auf der Agenda des Kongresses mehr Bedeutung bekommen. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten sprach sich für das neue Komitee aus. Dieses solle “politische Empfehlungen zum Status des wirtschaftlichen, technologischen und sicherheitsbezogenen Fortschritts der Kommunistischen Partei Chinas und ihres Wettbewerbs mit den Vereinigten Staaten untersuchen und vorlegen”, sagte der neu gewählte Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (Republikaner).
Das Gremium könnte so “einen kohärenteren Ansatz für unsere China-Politik schaffen”, sagte McCarthy bereits im Oktober zur Washingtoner Zeitung The Hill. Der Sonderausschuss hätte keine Gesetzgebungsbefugnis. Das Gremium kann aber öffentliche Anhörungen abhalten. Die Republikaner des Repräsentantenhauses wollen, dass das Komitee überparteilich besetzt ist. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Steve Scalise, sagte laut einer Pressemitteilung, dass der Sonderausschuss aus 16 von McCarthy ernannten Mitgliedern bestehen würde, darunter neun Republikaner und sieben Demokraten. Der Wettbewerb zwischen den USA und der Volksrepublik hat jüngst vor allem im Tech-Bereich zur Verschärfung von US-Regelungen geführt (China.Table berichtete). rtr/ari
Der Asien-Pazifik-Ausschuss (APA) der deutschen Wirtschaft meldet sich mit einem eigenen Beitrag zur Debatte um die China-Strategien zu Wort. In einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier bezieht das gemeinsame Gremium von BDI und DIHK Stellung zu den Entwürfen aus dem Wirtschafts– und dem Außenministerium, ohne direkt darauf Bezug zu nehmen.
Der APA legt dabei Wert auf eine ausgewogene Sichtweise. Er greift darin erneut Elemente auf, die sich derzeit in Berlin und Brüssel im Rahmen von China-Papieren, Gremien und Konferenzen in der Diskussion befinden:
Die Fortsetzung des Dialogs mit China und das Offenhalten von Handelswegen nehmen in dem APA-Papier jedoch mehr Raum ein als in den durchgesickerten Plänen der grünen Ministerien. Die Entwürfe aus der Politik sind jedoch bisher nur Arbeitsgrundlagen. Die endgültige deutsche China-Strategie entsteht derzeit im Dialog der Regierungsmitglieder. fin
Timm Rohweder wollte schon immer Mittler zwischen den Kulturen sein. “Mein Wunsch war es, entweder den Deutschen China zu erklären oder andersherum.” Dieser idealistischen Vorstellung, wie er sie selbst einordnet, verschreibt sich Rohweder auch in seiner aktuellen Funktion als Regionalexperte Greater China bei der Handelskammer Hamburg. Hier vermittelt er in erster Linie Wissen aus und über China an Hamburger Unternehmen.
Ein elementarer Teil seiner Arbeit besteht darin, Informationen zu den Entwicklungen in China einzuholen und zu analysieren. Dabei stellen sich Fragen wie: Was bedeuten diese für Unternehmen vor Ort, für Unternehmen in Hamburg und deren China-Geschäft? Welche Auswirkungen haben sie auf den Wirtschaftsstandort Hamburg? Derzeit werden solche Angelegenheiten insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Lockerungen diskutiert.
Hamburg nimmt in den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen eine herausragende Stellung ein: “Wir haben über 600 Hamburger Unternehmen, die in irgendeiner Art mit China geschäftliche Beziehungen unterhalten”, sagt Rohweder. Aber auch die Städtepartnerschaft mit Shanghai, das Hamburg Liaison Office China und der von der Handelskammer durchgeführte Hamburg Summit kennzeichnen den intensiven wirtschaftlichen Austausch.
Eines der wohl bekanntesten chinesischen Unternehmen in Hamburg ist das Schifffahrtsunternehmen China Cosco Shipping Corporation. “Wir als Handelskammer sehen ganz klar durch die Tatsache, dass jeder dritte Container im Hamburger Hafen mit China umgeschlagen wird, dass die Volksrepublik für den Wirtschaftsstandort Hamburg eine große und wichtige Rolle spielt.” Das Verhältnis zur chinesischen Wirtschaft wolle die Kammer daher weiter fördern – jedoch “ohne dabei naiv den politischen Wandel in der Volksrepublik auszublenden.”
Vor seiner Zeit bei der Handelskammer Hamburg hatte der Wirtschaftsexperte unter anderem drei Jahre bei der deutschen Auslandshandelskammer in Peking gearbeitet. Darüber hinaus hatte er im Rahmen seines Studiums von Angewandten Wirtschaftssprachen und Internationaler Unternehmensführung (AWS) an der Hochschule Bremen sowie in einem vorausgegangenen Sprachstudium in Peking bereits einige Erfahrungen in dem fernöstlichen Land machen können.
In seiner beruflichen Laufbahn gehörte es immer wieder zu seinen Aufgaben, Unternehmen zu beraten, die ihren Weg in die chinesische Wirtschaft suchen. Besonders wichtig sei es bei diesem Vorhaben: “Hausaufgaben machen, sich überlegen: Wie stelle ich mich auf? Mit welcher Rechtsform gehe ich rein? Wo hole ich meine Partner her?” Auch Überlegungen zur Firmenkultur und Compliance spielen eine Rolle. “Was ich immer empfohlen habe: Ins Land hineinzugehen und sich auch mit Unternehmen, die schon da sind, auszutauschen.”
Und einen weiteren wesentlichen Grundsatz gibt er mit: “Es ist wichtig, sich intensiv mit dem chinesischen Markt und den wirtschaftspolitischen Entwicklungen auseinanderzusetzen und auch zu verstehen, dass es nicht ein großer Markt ist, sondern letztendlich China sich in viele kleine Einzelteilmärkte unterteilt.” Juliane Scholübbers
Mara Hvistendahl ist neue Investigativ-Korrespondentin mit Schwerpunkt Asien bei der New York Times. Hvistendahl lebte acht Jahre lang in China als freie Journalistin. Sie hat zuletzt für The Intercept gearbeitet und dort Geschichten zu chinesischer Polizeiüberwachung und Zwangsarbeit in Xinjiang geschrieben.
Jinfeng Zhou ist seit Anfang des Monats Senior Berater bei der dänischen Beratung Ramboll in Braunschweig. Zhou war zuvor Validierungsingenieur bei ESE Engineering und Software-Entwicklung.
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Bei den beiden Geschöpfen auf diesem Bild, aufgenommen in Heilongjiang, ist ihre Spezies eindeutig: Es handelt sich um Schwarzbären. Es ist wichtig, das zu ausdrücklich zu sagen. Denn es besteht offenbar Verwechslungsgefahr.
2018 verliebte sich eine junge Chinesin im Urlaub in ein Hündchen, das am Straßenrand verkauft wurde. Angepriesen wurde das Tier als Tibetdogge. Mit der Zeit wurde das Tier jedoch immer größer und dicker, fraß zwei Eimer Nudeln pro Mahlzeit – und stand plötzlich auf zwei Beinen.
Erst da dämmerte der jungen Frau, dass es sich um ein völlig anderes Geschöpf handelt. Heute lebt Little Black, so nannte die Frau ihn, in einem Wildgehege in Yunnan.
das Geschrei um die Einführung eines deutschen Lieferkettengesetzes war groß. Zwischen 2019 und 2021 es der damalige CSU-Entwicklungsminister Gerd Müller auf den Weg gebracht. Nun gilt es seit dem 1. Januar. Und: Die meisten deutschen Unternehmen scheinen vorbereitet zu sein. Wir werfen einen genaueren Blick auf die ersten Auswirkungen der neuen Regelung.
Das eine oder andere Unternehmen muss sich derzeit zwar überlegen, ob der Import aus China noch lohnt, wenn es dafür spezielle Software oder gar eigens einen Menschenrechtsbeauftragten einstellen muss. Die meisten Firmen haben jedoch keine Probleme, die Vorgaben zu erfüllen. Das ergibt eine Umfrage der Außenhandelskammer in Peking. Vielleicht ist die Aufregung aber auch nur aufgeschoben. Denn das Lieferkettengesetz auf EU-Ebene ist in der Mache. Und das soll sehr viel schärfer ausfallen.
Groß sind die Sorgen bei vielen Elektroauto-Herstellern in China. Denn viele werden die Marktreife ihrer Fahrzeuge nicht mehr erleben – oder sie sind bereits weg vom Fenster. Der staatlich subventionierte E-Automarkt mit zuletzt mehr als 300 Anbietern konsolidiert sich, schreibt Christian Domke Seidel in seiner Analyse. Für die deutschen Autobauer sind das gute Nachrichten.
Wir wünschen Ihnen einen schönen Donnerstag!
Bislang hält sich der Ärger über das neue Lieferkettengesetz in Grenzen. In der deutschen Öffentlichkeit echauffiert sich bislang nur einer über das Gesetz: Wu Ken, der chinesische Botschafter. China werde sich nicht in die Gesetzgebung von Deutschland einmischen, sagte er in einem Interview im Handelsblatt. “Doch die Politisierung von Wirtschafts- und Handelsfragen verzerrt die Prinzipien der Marktwirtschaft.”
Der Botschafter der Volksrepublik sieht in dem neuen Gesetz, das Firmen in Deutschland dazu verpflichtet, Menschenrechtsstandards und Vorgaben gegen Umweltverschmutzungen in ihren Lieferketten einzuhalten, offenbar einen gezielten Angriff auf China. Einige Länder würden ein solches Gesetz nutzen, “um sich über die inneren Angelegenheiten anderer Staaten auszulassen”, wetterte der Botschafter. Sein Land werde alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, “um die legitimen Rechte und Interessen seiner Unternehmen konsequent zu schützen”, sagte der Botschafter, ohne jedoch Details zu nennen.
Dass sich die Aufregung – abgesehen vom chinesischen Botschafter – bislang in Grenzen hält, dürfte einen Grund haben: Das Lieferkettengesetz fällt in seiner bisherigen Ausführung recht zahm aus.
Im Kern müssen deutsche Unternehmen, aber auch ausländische Unternehmen mit Zweigniederlassung oder Tochterunternehmen in Deutschland, zwar ihre Lieferketten genauer in den Blick nehmen und mittels eines elektronischen Verfahrens dokumentieren. Wer Kinderarbeit, sittenwidrige Löhne oder Umweltsauereien bei Zulieferern billigend in Kauf nimmt, muss mit Bußgeldern in Millionenhöhe rechnen. Für große Unternehmen könnte es daher Sinn ergeben, einen Menschenrechtsbeauftragten einzustellen. Volkswagen hat das bereits getan.
Doch es gibt lediglich eine Bemühenspflicht, keine Erfolgspflicht. Bei indirekten Zustellern müssen die Unternehmen zudem erst tätig werden, wenn Anhaltspunkte über Menschenrechtsverletzungen wie Armutslöhne oder Kinderarbeit in der Region vorliegen, wo die Fabrik des Zulieferers steht. Wenn Verstöße nachgewiesen sind, werden die betreffenden Firmen nicht sofort abgestraft, sondern erst, wenn sie nichts dagegen tun.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das für die Einhaltung des neuen Gesetzes zuständig ist, betont zwar, dass es
Der umsatzbezogene Bußgeldrahmen gilt jedoch nur für Unternehmen mit mehr als 400 Millionen Euro Jahresumsatz. Zudem tritt das neue Gesetz nur stufenweise in Kraft. Ab diesem Jahr gilt es zunächst einmal nur für große Firmen mit mehr als 3.000 Beschäftigten – das sind etwa 600, ab 2024 für knapp 3.000 Unternehmen mit mehr als 1.000 Beschäftigten.
Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen haben die Möglichkeit, bei Hinweisen von Menschenrechtsverletzungen zu klagen, wenn die Opfer dem auch konkret zustimmen. Doch eine zivilrechtliche Unternehmenshaftung gibt es nicht. Das bedeutet: Die Opfer haben keine Aussicht auf Schadensersatz von den Firmen. Es kann aber das BAFA mit seinen Bußgeldforderungen einschreiten.
Die meisten deutschen Unternehmen sehen in der derzeitigen Fassung des Lieferkettengesetzes auch noch kein Problem fürs Geschäft. “Für uns hat sich nicht so viel geändert”, sagt Jan Philippi, der eine Designmanufaktur in der Nähe von Hamburg betreibt und viele seiner angebotenen Waren aus China bezieht. Seine Firma habe bereits vorher von seinen chinesischen Partnern einen Verhaltenskodex (code of conduct) ausgemacht. Er hat deren Angaben zusätzlich bei Fabrikbesuchen persönlich überprüft.
Die Deutsche Handelskammer in China betrachtet das Lieferkettengesetz generell als “Chance, die soziale und ökologische Situation weltweit zu verbessern”. Jens Hildebrandt, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied in Peking, räumt zwar ein, dass das Gesetz die deutschen Unternehmen in China “auch vor Herausforderungen” stellt. Laut ihrer jüngsten Geschäftsklimaumfrage nur knapp ein Drittel der Unternehmen Probleme, die Anforderungen des Lieferkettengesetzes vollständig zu erfüllen.
Teilweise gebe es Schwierigkeiten bei der Kommunikation mit Lieferanten vor Ort oder der Überprüfung von Produktionsstätten, so Hildebrandt. Trotz dieser Hürden würden aber nur wenige Unternehmen eine Neuaufstellung ihrer Zulieferer erwägen. Ganze 86 Prozent der Unternehmen müssen keine weiteren Handlungen zur Umstrukturierung ihrer Lieferketten durchführen, betont Hildebrandt.
Für große deutsche Firmen, die in Xinjiang produzieren, dürfte es allerdings deutlich schwieriger werden. Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen wirft der Führung in Peking vor, Uiguren und andere Angehörige muslimischer Minderheiten willkürlich in Haftlagern festzuhalten. Seit Jahren gibt es Vorwürfe der Zwangsarbeit in den Fabriken, die US-Regierung spricht sogar von einem Genozid. Deutsche Unternehmen, die in Xinjiang Fabriken betreiben, wie etwa Volkswagen oder BASF, konnte zwar nicht nachgewiesen werden, dass in ihren Lieferketten Zwangsarbeit stattfindet. Aber sie dürften mit dem Lieferkettengesetz stärker ins Visier von Nichtregierungsorganisationen und Prüfbehörden geraten.
Das zuständige BAFA will nicht zuletzt personell für solche Fälle deutlich aufstocken. Zum Jahreswechsel wurden bereits rund 50 Personen an der neuen Außenstelle der Behörde in Borna bei Leipzig zum Lieferkettengesetz eingestellt. Bis Sommer 2023 ist geplant, deren Zahl auf etwa 100 zu verdoppeln.
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Der chinesische Elektroautomarkt konsolidiert sich. Das ist kein Wunder. Mit großem Abstand steht BYD (29,3 Prozent) bei den Marktanteilen an der Spitze. Dahinter kommen Wuling (9,6 Prozent), Tesla (7,0 Prozent) und Chery (5,0 Prozent). “In diesem stark fragmentierten Markt sind fast alle Unternehmen verschuldet und machen Verluste. Sie werden teilweise künstlich durch Kaufprämien und Subventionen lokaler Regierungen am Leben erhalten”, analysiert Gregor Sebastian im Gespräch mit Table Media. Er ist Analyst beim Mercator Institute for China Studies (MERICS).
Über Jahre hinweg hat die Regierung in Peking den Markt mit Kaufprämien und protektionistischen Gesetzen subventioniert. Eine Goldgräberstimmung brauch aus. In China gibt es aktuell ungefähr 300 E-Auto-Marken, schätzt Sebastian. Etwa zwei Drittel davon haben nie Autos verkauft, sind nicht auf der Börse gelistet und legen auch keinen Wert auf Transparenz. Der Schuldenstand der Branche ist daher nur schwer zu beziffern.
“Der chinesische E-Auto-Markt entwickelt sich gut. Aber es kommen neue Faktoren hinzu, die Gegenwind andeuten. Wie das Auslaufen der Kaufprämie”, prognostiziert Sebastian. Das trifft vor allem die Lokalregierungen. Die haben aufkommende EV-Hersteller mit üppigen Subventionen davon überzeugen können, sich bei Ihnen anzusiedeln. Es ging dabei um die Schaffung und den Erhalt von Arbeitsplätzen. Viele dieser Firmen wurden deswegen künstlich am Leben erhalten.
Die Kommunistische Partei in Peking unterstützte das Vorgehen. Ziel war es, eine Industrie zu schaffen, die auf dem globalen Markt wettbewerbsfähig ist. Ein Ziel, das China erreicht hat. Marken wie BYD, aber auch Nio, Xpeng und Li Auto gelten als Messlatte im Elektroautomarkt. “Aus Sicht der Kommunistischen Partei haben sich die Zuschüsse gelohnt. Weil es jetzt eine ernstzunehmende Industrie gibt, die global wettbewerbsfähig ist. Jetzt muss der Wechsel von einem subventionsgetriebenem zu einem marktorientierten Modell klappen”, meint Sebastian.
Eine drohende Pleitewelle sei kein Zufallsprodukt eines chaotischen Marktes, betont er. “Die Konsolidierung ist politisch gewollt. Man hat das an den großen Tech-Firmen gesehen, die auch in Markt sind. Die mussten bestehende Unternehmen kaufen, um überhaupt eine Lizenz zu bekommen.” Da immer noch viele Firmen keine nennenswerte Produktion haben, könnten sogar gesetzliche Mindestmengen drohen. Wer sie nicht einhält, könnte seine Lizenz verlieren. Die Konsolidierung werde nicht schnell ablaufen, der politische Druck werde in den kommen Monaten und Jahren aber zunehmen.
Aktiven Konkurrenten bieten sich so neue Marktchancen. “Die größten Profiteure der Konsolidierung werden die Top fünf bis zehn chinesischen Unternehmen, die günstig andere Firmen und aufkaufen können. Unterstützt von Lokalregierungen, die versuchen werden, Produktionsstätten zu retten”, glaubt Sebastian. Jüngere Marken, die wegen des dynamischen Marktes schnell skalieren müssten, könnten Produktionslinien und gelernte Mitarbeiter übernehmen, um das Wachstum kostengünstig voranzutreiben und Marktanteile zu gewinnen.
Die Voraussetzungen der deutschen Hersteller sind indes andere. Marken wie Porsche oder Volkswagen, BMW und Mercedes haben ausreichend Produktionskapazität. Sie müssen die bestehenden Fabriken eher auf die Produktion von Elektroautos umrüsten, als neue zu kaufen. Je länger die Konsolidierung dauert, desto mehr Zeit haben ausländische Marken, sich auf die neuen Gegebenheiten anzupassen. Würde sich der Markt jedoch innerhalb von nur zwei Jahren komplett neu aufstellen, hätten es die deutschen Firmen schwer im Nachhinein noch Marktanteile zurückzugewinnen.
Deutschland soll nach Ansicht der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) keine Waffen an Taiwan liefern. Auf entsprechender Frage von China.Table und dem Hinweis auf solche Hilfe für die Ukraine sagte Strack-Zimmermann bei ihrem Besuch in Taipeh: “Die Situation hier ist eine andere.” Deutschlands Rolle in dem Konflikt um Taiwan sei eine wirtschaftliche, keine militärische. Auch habe Taiwans Regierung in den Gesprächen der FDP-Politiker nicht um Waffenlieferungen gebeten.
Strack-Zimmermann, der FDP-Vizevorsitzende Johannes Vogel und weitere FDP-Abgeordnete sind seit Montag zu Besuch in Taiwan, um ihre Unterstützung für die demokratische Inselrepublik gegen die Volksrepublik zu demonstrieren. Der Beginn der viertägigen Reise war überschattet von neuen Militärmanövern, mit denen die Führung in Peking versucht, den militärischen Druck auf Taiwan aufrechtzuerhalten.
Auf einer Pressekonferenz in Taipeh warnte FDP-Vizechef Vogel vor einer zu großen Abhängigkeit von China. “Wir können nicht derart abhängig sein – in welchem Bereich oder auf welche Weise auch immer – von einem autoritären Regime.” Vogel sprach sich hier für eine neue Ausbalancierung aus. Ein Weg sei mehr Freihandel über den Atlantik oder mit anderen Staaten in der Asien-Pazifik-Region, sagte Vogel.
Nicht nur die Welt, sondern auch China unter Xi Jinping habe sich sehr stark verändert. Entsprechend müssten auch Deutschland und andere Länder ihren Umgang mit der Volksrepublik ändern. Dafür werde sich die FDP bei der Ausarbeitung der neuen China-Strategie der Bundesregierung einsetzen. Am Ein-China-Prinzip halte auch seine Partei fest, betonte Vogel. Zugleich gebe es aber Möglichkeiten, die demokratisch regierte Insel stärker einzubeziehen. “Ein konkreter Schritt, den wir befürworten würden, ist die Reaktivierung des Beobachterstatus in der Weltgesundheitsversammlung, den Taiwan einst hatte.” David Demes/flee
Zoll und Polizei haben am Mittwoch die Belegschaft des chinesischen Batteriehersteller CATL in Thüringen in einer großen Aktion kontrolliert. Die 250 Beamten waren auf der Suche nach Schwarzarbeitern und Mitarbeitern ohne gültige Arbeitserlaubnis. Die Ausbeute war jedoch offenbar dürftig: Die Beamten stellten nur ein abgelaufenes Visum fest, obwohl sie nach Informationen des TV-Senders MDR eine dreistellige Zahl von Verstößen erwartet hatten.
Die große Kontrolle mit dem kleinen Ergebnis war der Höhepunkt monatelanger Recherchen der Polizei. Besonderen Verdacht hatte offenbar die große Zahl chinesischer Beschäftigter in dem Werk erregt haben. Laut MDR sind dort gut 400 Chinesen beschäftigt.
Die Behörden hatten im Oktober erstmals auf dem CATL-Gelände ermittelt. Dabei kam ihnen das Verhalten der chinesischen Mitarbeiter verdächtig vor. Ihr Misstrauen steigerte sich noch, als ein chinesischer CATL-Beschäftigter sich wegen eines fehlenden Stempels mit einem seit einigen Tagen abgelaufenen Visum beim Zoll am Flughafen Erfurt meldete.
Diesmal wollten die Beamten wohl nichts dem Zufall überlassen. Die Polizei hatte ursprünglich vor, Mitarbeiter mit fragwürdigen Ausweisdokumenten zur Gesichtserkennung an den Flughafen zu fahren. Über dem Gelände kreiste zudem ein Polizeihubschrauber, der Flüchtende verfolgen sollte.
Die geringe Ausbeute der Kontrolle liegt wohl schlicht daran, dass CATL seine arbeitsrechtlichen Abläufe seit Oktober noch einmal verbessert hat. Europachef Matthias Zentgraf erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, das Unternehmen habe ein Kontrollsystem eingeführt, damit das nicht nochmal vorkomme. Den Einzelfall eines Arbeiters mit überfälligem Visum, der im Oktober aufgefallen war, erklärt das Unternehmen mit den damals gültigen Corona-Maßnahmen in China.
CATL beliefert deutsche Autobauer mit Batteriezellen aus seiner deutschen Fabrik. Seit 2019 entsteht in Tühringen das Batteriewerk als Vorzeigeprojekt. Der Bundesregierung liegt viel daran, solche Hochtechnik-Investoren aus Fernost nach Deutschland zu locken. fin
Peking hat den für seinen aggressiven Stil bekannten außenpolitischen Sprecher Zhao Lijian auf eine andere Stelle verschoben. Der “Wolfskrieger” ist innerhalb des Ministeriums versetzt worden, wie aus der Homepage des Außenministeriums hervorging. Der 50-Jährige sei nun stellvertretender Leiter der Abteilung für Grenz- und Ozeanangelegenheiten des Ministeriums. Beobachter sehen in der Versetzung Zhaos eine geplante Stiländerung in der Außenwahrnehmung der chinesischen Diplomatie unter dem neuen Minister Qin Gang (China.Table berichtete).
Zhao wurde 2020 Sprecher des Ministeriums. Zuvor hatte er in der chinesischen Botschaft in Pakistan gearbeitet, wo er durch seine Einträge, von denen viele gegen die USA abzielten, eine große Fangemeinde auf Twitter und in den chinesischen sozialen Medien aufgebaut hatte. Zhao wurde so zu einer Art Galionsfigur für aggressiven chinesischen Nationalismus. In einem berühmt-berüchtigten Tweet im März 2020 schrieb Zhao, das US-Militär habe das Coronavirus möglicherweise in die chinesische Stadt Wuhan gebracht.
Einige Internetnutzer spekulierten, dass auch die Social-Media-Beiträge von Zhaos Ehefrau Tang Tianru etwas mit seiner Herabstufung zu tun haben könnten. Tang hatte Fotos veröffentlicht, auf denen sie offenbar ohne Maske an öffentlichen Veranstaltungen in Peking zu sehen ist, als dort noch die strengsten Covid-Regeln galten. Tang soll zudem nach Deutschland gereist sein, als noch Reisebeschränkungen in Kraft waren.
Im November bekam eine der täglichen Pressekonferenzen mit Zhao viel Aufmerksamkeit als er sich ungewöhnlich sprachlos auf eine Frage nach den Weißblatt-Protesten zeigte. Nach einer langen Pause bat er darum, die Frage zu wiederholen, bevor er sagte, die Frage würde “nicht widerspiegeln, was tatsächlich passiert ist”. ari/rtr
Ein Luftwaffenoffizier aus Taiwan hat Details über eine seltene Zusammenarbeit zwischen dem Militär seines Landes und der Nato preisgegeben. Demnach nahm er an einem sechs Monate dauernden akademischen Programm mit ranghohen Nato-Vertretern in Italien teil, wie am Mittwoch berichtet wurde.
Wu Bong-yeng, ein Oberstleutnant der taiwanesischen Luftwaffe, sagte auf einer Reise zum Luftwaffenstützpunkt Hsinchu in Nordtaiwan vor der Presse, er habe 2021 einen sechsmonatigen Kurs am Nato-Verteidigungskolleg in Rom besucht und sei im Januar vergangenen Jahres nach Taiwan zurückgekehrt. “Das war ein akademischer Austausch, kein militärischer Austausch”, sagte er. “Natürlich waren sie sehr neugierig auf Taiwan.” Die Nato müsse die Lage Taiwans und seine Fähigkeiten verstehen.
Von der Nato war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Taiwans Verteidigungsministerium teilte mit, es sei nicht das erste Mal, dass ein Offizier an das Nato-Kolleg geschickt worden sei. Details wurden nicht genannt. Die Nato hat in ihrem im Juni vereinbarten neuen strategischen Konzept China als eine Herausforderung für die “Interessen, Sicherheit und Werte” des Bündnisses beschrieben, als eine Wirtschafts- und Militärmacht, die “undurchsichtig bezüglich ihrer Strategie, Absichten und militärischen Aufrüstung” sei. rtr
Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit für die Einrichtung eines Sonderausschusses gestimmt, der sich ausschließlich mit dem strategischen Wettbewerb mit China beschäftigen soll. Das Thema soll so auf der Agenda des Kongresses mehr Bedeutung bekommen. Eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten sprach sich für das neue Komitee aus. Dieses solle “politische Empfehlungen zum Status des wirtschaftlichen, technologischen und sicherheitsbezogenen Fortschritts der Kommunistischen Partei Chinas und ihres Wettbewerbs mit den Vereinigten Staaten untersuchen und vorlegen”, sagte der neu gewählte Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (Republikaner).
Das Gremium könnte so “einen kohärenteren Ansatz für unsere China-Politik schaffen”, sagte McCarthy bereits im Oktober zur Washingtoner Zeitung The Hill. Der Sonderausschuss hätte keine Gesetzgebungsbefugnis. Das Gremium kann aber öffentliche Anhörungen abhalten. Die Republikaner des Repräsentantenhauses wollen, dass das Komitee überparteilich besetzt ist. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Steve Scalise, sagte laut einer Pressemitteilung, dass der Sonderausschuss aus 16 von McCarthy ernannten Mitgliedern bestehen würde, darunter neun Republikaner und sieben Demokraten. Der Wettbewerb zwischen den USA und der Volksrepublik hat jüngst vor allem im Tech-Bereich zur Verschärfung von US-Regelungen geführt (China.Table berichtete). rtr/ari
Der Asien-Pazifik-Ausschuss (APA) der deutschen Wirtschaft meldet sich mit einem eigenen Beitrag zur Debatte um die China-Strategien zu Wort. In einem am Mittwoch veröffentlichten Positionspapier bezieht das gemeinsame Gremium von BDI und DIHK Stellung zu den Entwürfen aus dem Wirtschafts– und dem Außenministerium, ohne direkt darauf Bezug zu nehmen.
Der APA legt dabei Wert auf eine ausgewogene Sichtweise. Er greift darin erneut Elemente auf, die sich derzeit in Berlin und Brüssel im Rahmen von China-Papieren, Gremien und Konferenzen in der Diskussion befinden:
Die Fortsetzung des Dialogs mit China und das Offenhalten von Handelswegen nehmen in dem APA-Papier jedoch mehr Raum ein als in den durchgesickerten Plänen der grünen Ministerien. Die Entwürfe aus der Politik sind jedoch bisher nur Arbeitsgrundlagen. Die endgültige deutsche China-Strategie entsteht derzeit im Dialog der Regierungsmitglieder. fin
Timm Rohweder wollte schon immer Mittler zwischen den Kulturen sein. “Mein Wunsch war es, entweder den Deutschen China zu erklären oder andersherum.” Dieser idealistischen Vorstellung, wie er sie selbst einordnet, verschreibt sich Rohweder auch in seiner aktuellen Funktion als Regionalexperte Greater China bei der Handelskammer Hamburg. Hier vermittelt er in erster Linie Wissen aus und über China an Hamburger Unternehmen.
Ein elementarer Teil seiner Arbeit besteht darin, Informationen zu den Entwicklungen in China einzuholen und zu analysieren. Dabei stellen sich Fragen wie: Was bedeuten diese für Unternehmen vor Ort, für Unternehmen in Hamburg und deren China-Geschäft? Welche Auswirkungen haben sie auf den Wirtschaftsstandort Hamburg? Derzeit werden solche Angelegenheiten insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Lockerungen diskutiert.
Hamburg nimmt in den deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen eine herausragende Stellung ein: “Wir haben über 600 Hamburger Unternehmen, die in irgendeiner Art mit China geschäftliche Beziehungen unterhalten”, sagt Rohweder. Aber auch die Städtepartnerschaft mit Shanghai, das Hamburg Liaison Office China und der von der Handelskammer durchgeführte Hamburg Summit kennzeichnen den intensiven wirtschaftlichen Austausch.
Eines der wohl bekanntesten chinesischen Unternehmen in Hamburg ist das Schifffahrtsunternehmen China Cosco Shipping Corporation. “Wir als Handelskammer sehen ganz klar durch die Tatsache, dass jeder dritte Container im Hamburger Hafen mit China umgeschlagen wird, dass die Volksrepublik für den Wirtschaftsstandort Hamburg eine große und wichtige Rolle spielt.” Das Verhältnis zur chinesischen Wirtschaft wolle die Kammer daher weiter fördern – jedoch “ohne dabei naiv den politischen Wandel in der Volksrepublik auszublenden.”
Vor seiner Zeit bei der Handelskammer Hamburg hatte der Wirtschaftsexperte unter anderem drei Jahre bei der deutschen Auslandshandelskammer in Peking gearbeitet. Darüber hinaus hatte er im Rahmen seines Studiums von Angewandten Wirtschaftssprachen und Internationaler Unternehmensführung (AWS) an der Hochschule Bremen sowie in einem vorausgegangenen Sprachstudium in Peking bereits einige Erfahrungen in dem fernöstlichen Land machen können.
In seiner beruflichen Laufbahn gehörte es immer wieder zu seinen Aufgaben, Unternehmen zu beraten, die ihren Weg in die chinesische Wirtschaft suchen. Besonders wichtig sei es bei diesem Vorhaben: “Hausaufgaben machen, sich überlegen: Wie stelle ich mich auf? Mit welcher Rechtsform gehe ich rein? Wo hole ich meine Partner her?” Auch Überlegungen zur Firmenkultur und Compliance spielen eine Rolle. “Was ich immer empfohlen habe: Ins Land hineinzugehen und sich auch mit Unternehmen, die schon da sind, auszutauschen.”
Und einen weiteren wesentlichen Grundsatz gibt er mit: “Es ist wichtig, sich intensiv mit dem chinesischen Markt und den wirtschaftspolitischen Entwicklungen auseinanderzusetzen und auch zu verstehen, dass es nicht ein großer Markt ist, sondern letztendlich China sich in viele kleine Einzelteilmärkte unterteilt.” Juliane Scholübbers
Mara Hvistendahl ist neue Investigativ-Korrespondentin mit Schwerpunkt Asien bei der New York Times. Hvistendahl lebte acht Jahre lang in China als freie Journalistin. Sie hat zuletzt für The Intercept gearbeitet und dort Geschichten zu chinesischer Polizeiüberwachung und Zwangsarbeit in Xinjiang geschrieben.
Jinfeng Zhou ist seit Anfang des Monats Senior Berater bei der dänischen Beratung Ramboll in Braunschweig. Zhou war zuvor Validierungsingenieur bei ESE Engineering und Software-Entwicklung.
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Bei den beiden Geschöpfen auf diesem Bild, aufgenommen in Heilongjiang, ist ihre Spezies eindeutig: Es handelt sich um Schwarzbären. Es ist wichtig, das zu ausdrücklich zu sagen. Denn es besteht offenbar Verwechslungsgefahr.
2018 verliebte sich eine junge Chinesin im Urlaub in ein Hündchen, das am Straßenrand verkauft wurde. Angepriesen wurde das Tier als Tibetdogge. Mit der Zeit wurde das Tier jedoch immer größer und dicker, fraß zwei Eimer Nudeln pro Mahlzeit – und stand plötzlich auf zwei Beinen.
Erst da dämmerte der jungen Frau, dass es sich um ein völlig anderes Geschöpf handelt. Heute lebt Little Black, so nannte die Frau ihn, in einem Wildgehege in Yunnan.