diese Woche gibt es gute Nachrichten aus China zum Thema Klimaschutz. Eine Gruppe namhafter Energie-Analysten ist auf Basis der ehrgeizigen Ausbauprogramme Pekings für erneuerbare Energien zu dem Schluss gekommen, dass China den Höhepunkt seiner CO2-Emissionen früher erreichen kann als in seinen eigenen Klimazielen angestrebt. Statt 2030 könnte dieser “Peak” sogar schon 2025 erreicht werden. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Energieverbrauch nicht stärker ansteigt als bisher prognostiziert. Welche anderen Hürden es für China noch zu überwinden gilt, analysiert Nico Beckert. Da China der größte CO2-Emittent der Welt ist, wäre ein Erfolg der Klimamaßnahmen des Landes für uns alle wichtig.
Viele seiner gigantischen Wind- und Solarparks errichtet China in Xinjiang – einer Region, die ansonsten vor allem negative Schlagzeilen produziert. Seit Jahren gibt es seriöse Berichte, dass dort auf Geheiß Pekings bis zu einer Million Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Lagern interniert sind, zur Umerziehung und Sinisierung. Nun wird deutlich: Oft liegen Sippenhaft oder schlichte Willkür den Inhaftierungen in den Lagern zugrunde. Marcel Grzanna hat eine geleakte Liste der Haftgründe einmal genauer unter die Lupe genommen.
“Bald” wird sich übrigens die UN-Menschenrechts-Hochkommissarin Michelle Bachelet in Xinjiang umsehen dürfen, heißt es. Ob sich die einstige chilenische Präsidentin dabei ein halbwegs authentisches Bild der Lage machen kann, wird sich erweisen.
Wir wünschen Ihnen eine informative Lektüre,
Größter Kohle-Konsument und gleichzeitig größter Investor in erneuerbare Energien – Chinas Energiepolitik ist ambivalent. Die Volksrepublik verbraucht weltweit mit Abstand am meisten Kohle. Doch auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien ist China schneller als jedes andere Land. Allein in den Jahren 2020 und 2021 hat China dreimal mehr Solar- und Windkraftwerke gebaut als die USA oder die EU.
Und es scheint, als könnte die Volksrepublik das Tempo aufrechterhalten. Wenn alle Projekte der Provinz- und Zentralregierung umgesetzt werden, wird China bis zum Jahr 2026 gut 1.200 Gigawatt erneuerbare Energie- Kapazität haben. Das zeigt eine neue Analyse des Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA). Diese 1.200 Gigawatt würden gegenüber Ende 2020 mehr als eine Verdopplung bedeuten.
Die Erneuerbaren sind ein wichtiger Eckpfeiler, damit China seine 30/60-Klimaziele erreichen kann: Bis 2030 sollen die Emissionen den Höchststand erreicht haben – und danach fallen. Bis 2060 will die Volksrepublik die CO2-Neutralität erreichen. Fossile Brennstoffe wie Kohle, Öl und Gas im Transport-, Industrie- und Heizsektor müssen durch erneuerbare Energiequellen ersetzt werden. Laut Lauri Myllyvirta, China-Experte beim CREA, könnte der Ausbau der Erneuerbaren so schnell gehen, dass die zusätzliche Energienachfrage der kommenden Jahre komplett durch saubere Energieträger gedeckt werden könne.
Die CREA-Analysten gehen dabei von einem Anstieg der Stromnachfrage von durchschnittlich vier Prozent pro Jahr aus. Läuft der Ausbau der Erneuerbaren nach Plan, bräuchte es keine Erhöhung der fossilen Stromerzeugung mehr. Neben Wind- und Solarenergie würden 30 Prozent des Zuwachses durch Kern- und Wasserkraft sowie Energie aus Biomasse gedeckt. Allerdings könnte die Stromnachfrage auch schneller steigen, falls die Regierung versuchen sollte, das Wachstum der derzeit coronabedingt dümpelnden Wirtschaft durch Investitionen in energieintensive Sektoren anzukurbeln – zumindest kurzfristig.
Generell gehe “die Periode des Bau- und Infrastrukturgestützten Wachstums in China unweigerlich zu Ende”, sagte Myllyvirta zu China.Table. In Zukunft stehe im Bau zudem mehr Stahl aus Schrott zur Verfügung, so der Energie-Experte. Die Zement-Produktion gehe schon seit 2013 zurück. “In einigen Sektoren werden die Emissionen natürlich noch steigen, aber wenn saubere Energien die fossilen Brennstoffe in anderen Sektoren verdrängen, können die Gesamtemissionen immer noch ihren Höchststand erreichen”, zeigt sich Myllyvirta optimistisch.
So beeindruckend das Tempo des Ausbaus ist: Es reiche dennoch nicht, um die langfristigen Klimaziele bis 2060 zu erreichen, glauben die CREA-Autoren. Um bis 2060 klimaneutral zu werden, muss China pro Jahr Kraftwerks-Kapazitäten aus Erneuerbaren von jeweils 150 bis 200 Gigawatt errichten. Und auch das mögliche frühe Erreichen Emissionsgipfels ist kein Grund für übermäßigen Klima-Optimismus. Denn ein früherer Höchststand ist schlicht “erforderlich, um die Ziele des Pariser Klima-Abkommens zu erreichen.”
Einen großen Teil der neuen Solar- und Windkraftwerke will China in den Wüsten des Nordwestens und auf anderem unfruchtbaren Land errichten (China.Table berichtete). Auch in den kohlereichen Provinzen wie der Inneren Mongolei und Shaanxi sollen große Solar- und Windkraftwerke entstehen, so die CREA-Analysten. Für die Energiewende sei das wichtig. “Ohne eine neue Rolle im Bereich der sauberen Energie würde der Industriesektor dieser Provinzen bei der Energiewende in China wirtschaftlich ins Hintertreffen geraten.”
Allerdings beschäftigt der Kohlebergbau in solchen Regionen je nach Quelle zwischen 2,6 und fünf Millionen Chinesen. Ob diese Jobs durch Arbeitsplätze beim Aufbau der Erneuerbaren ersetzt werden können, ist fraglich. Laut wissenschaftlichen Prognosen wird die Solarindustrie in China bis zum Jahr 2035 circa 2,3 Millionen neue Jobs in der Fertigung, Montage und Wartung schaffen (China.Table berichtete).
Doch der Ausbau von Solar- und Windkraftwerken allein ist noch keine Energiewende. Um die Kraft der Erneuerbaren entfalten zu können, braucht es ein funktionierendes Energiesystem, in dem alle Räder ineinandergreifen. Dazu gehört mehr Flexibilität beim Betreiben der Kohlekraftwerke, sodass Kohlestrom in den Hochzeiten der Erneuerbaren nicht das Stromnetz blockiert. Aber auch die Stromnachfrage müsse flexibler sein, so die CREA-Autoren.
Beim Ausbau des Stromnetzes zeigen sie sich optimistisch. “Der Vorteil des chinesischen Top-down-Modells besteht darin, dass Übertragung und Erzeugung gemeinsam geplant werden. Die Fernübertragungsleitungen werden zusammen mit den Erzeugungskapazitäten gebaut“, sagt Lauri Myllyvirta. Er sieht in der Veränderung des Betriebs der Netze und Kraftwerke die größte Herausforderung. Der Betrieb von Kohlekraftwerken müsse wesentlich flexibler werden, sagt Myllyvirta. Kohlekraftwerke laufen derzeit zu starr und drücken deswegen ständig Kohlestrom ins Netz. Wenn Kohlekraftwerke und Netze flexibler wären, wäre mehr Platz für die Durchleitung erneuerbarer Energien. Das Problem besteht seit Jahren.
Hinzu kommen politische Fallstricke. Die Provinzen verfolgen derzeit häufig noch das Ziel, die eigene Stromproduktion zu maximieren. Daher bauen sie noch immer Kohlekraftwerke. In Zhejiang wurde beispielsweise gerade ein neues Kohlekraftwerk bewilligt, mit der Begründung: Die Provinz wolle “den Stromhandel zwischen den Provinzen verringern“. Das läuft laut CREA jedoch den Klimazielen und der Notwendigkeit eines nationalen Energiesystems zuwider. Es bleibt viel zu tun.
Die Haftgründe für Uiguren in Xinjiang basieren weniger auf klaren Gesetzesverstößen als vielmehr auf dem Misstrauen und der Willkür chinesischer Sicherheitskräfte. Das offenbart eine Liste der chinesischen Polizei mit mehr als 10.000 Namen von Inhaftierten, die uigurische Exilgruppen aus Xinjiang übermittelt bekommen haben. Die Nachrichtenagentur AFP bekam Einblick in die Liste und berichtet von vage formulierten Haftgründen. Dazu gehören etwa das “Versammeln einer Gruppe, um die soziale Ordnung zu stören”, eine “Förderung von Extremismus” oder “Streit anzetteln und Ärger provozieren”.
Die chinesische Regierung rechtfertigt ihr hartes Vorgehen gegen Uiguren in Xinjiang stets als Anti-Terrorkampf. Die Liste offenbart jedoch die Wahllosigkeit, mit der vermeintliche Terroristen herausgefiltert werden. “Das ist keine klar zielgerichtete Terrorismusbekämpfung“, sagte David Tobin, Ostasienexperte der Universität Sheffield, der AFP. Es sehe eher so aus, als gingen Beamte an jede Tür und nähmen eine Reihe von Menschen mit. “Tatsächlich zeigt das eine Willkür, die auf eine Gemeinschaft abzielt und die in der gesamten Region angewendet wird”, so Tobin.
AFP konnte die Echtheit der Liste nicht endgültig verifizieren. Dafür machte die Nachrichtenagentur außerhalb Chinas zahlreiche Verwandte von Menschen ausfindig, die auf der Liste vermerkt sind – und die die Angaben darauf bestätigen konnten. Andere Angehörige erfuhren durch die Liste zum ersten Mal vom Schicksal ihrer Verwandten, nachdem ihr Kontakt nach Xinjiang zum Teil bereits vor Jahren abgebrochen war.
Die chinesischen Behörden kontrollieren den Informationsfluss zwischen Uiguren in China und ihren Familienmitgliedern außerhalb des Landes. Exil-Uiguren klagen darüber, dass ihre Angehörigen in der Volksrepublik unter Druck gesetzt und bedroht werden. Oft komme es vor, dass die Betroffenen im Ausland Anrufe erhielten von Verwandten in Xinjiang und von diesen aufgefordert wurden, nach China zurückzukehren.
Dazu zählt auch die frühere Lehrerin Sayragul Sauytbay, die am vergangenen Wochenende den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis verliehen bekam (China.Table berichtete). In ihrem neuen Buch “China Protokolle”, das sie gemeinsam mit der deutschen Journalistin Alexandra Cavelius geschrieben hat, zählt Sauytbay mehrere Dutzend Gründe auf, weshalb Menschen in Xinjiang in den vergangenen Jahren ohne Anklage inhaftiert worden seien. Sie schreibt jedoch, dass die Liste nicht vollständig sei und die Gründe lediglich aus dem Gedächtnis heraus aufgezählt habe. Weitere Haftgründe sind also möglich.
Zu den von Sauytbay aufgezählten Gründen gehören das Herunterladen des Messenger-Dienstes Whatsapp oder der Anwendung Zapya, mit der größere Datenmengen übertragen werden können. Whatsapp ist in China gesperrt und funktioniert dort nur mithilfe eines VPN-Tunnels, der die Sperre umgeht.
Sauytbay erinnert sich an weitere Gründe, die zu einer Verhaftung ausgereicht hätten: Das Hören und Verbreiten ausländischer Lieder oder sich positiv über Kasachstan zu äußern – und damit Propaganda für ein anderes System machen. Selbst Verwandte im Ausland zu haben, reiche schon aus. Sauytbay selbst ist chinesische Staatsbürgerin mit kasachischen Wurzeln. 2017 hatten die Behörden die heute 45-Jährige als Ausbilderin für eines der Internierungslager zwangsrekrutiert, um den Insassen Chinesisch beizubringen. Als sie nach ein paar Monaten freikam, floh sie aus China.
Alles, was rein theoretisch darauf hinweisen könnte, dass jemand in Xinjiang nicht zu 100 Prozent auf Linie der Kommunistischen Partei liegt, kann zu einer Verhaftung führen. Besonders religiös assoziierte Merkmale würden den Menschen zum Verhängnis. Dazu zählten, einen Koran oder einen Gebetsteppich zu Hause zu haben oder andere im Ramadan zum Fasten zu ermutigen.
Die Liste der religiösen Merkmale umfasst 52 Punkte, allgemeine Vergehen noch einmal 20 Gründe. Dazu gehören etwa: Sich zu widersetzen, wenn die eigenen Kinder mit Han-Chinesen zwangsverheiratet werden sollten – oder Familienmitglieder zu haben, die als Sicherheitsrisiko eingestuft werden. Damit droht ganzen Familien die Sippenhaft.
China verweist im proklamierten Anti-Terrorkampf stets auf seine Gesetze. Allerdings verlangt auch das chinesische Recht zumindest in der Theorie Beweise für eine Anklage oder Verurteilung – und nicht nur fadenscheinige Indizien. Die mangelnde Rechtsstaatlichkeit wird immer dann besonders offenbar, wenn der Staat eine dringende Notwendigkeit für härtere Maßnahmen sieht. Das ist der Fall, wenn er Sorge vor politischen oder sozialen Unruhen hat. So wie in Xinjiang.
Nach den ethnischen Unruhen 2009 zwischen Uiguren und Han-Chinesen in der Provinzhauptstadt Urumqi mit mehr als 200 Toten hatten uigurische Extremisten mehrere Terrorattacken und Bombenanschläge im Land verübt. Darauf reagierten die Behörden mit einem Generalverdacht. Der Staat verschärfte die Überwachung und regulierte Traditionen und Bräuche der überwiegend muslimischen Uiguren.
Laut offizieller Statistiken kletterte die Gesamtzahl aller richterlichen Verurteilungen in Xinjiang zwischen 2014 und 2018 von 21.000 auf 133.000, ein Anstieg von rund 500 Prozent. Auch Uiguren, die keinen Anlass bieten, sie vor Gericht zu stellen, müssen damit rechnen, zumindest vorübergehend ihre Freiheit zu verlieren.
Dazu überzog die Regierung die Region mit einem Netz von Internierungslagern, deren Existenz sie lange Zeit leugnete. Darin befinden sich heute nach Schätzungen rund eine Million Uiguren und Mitglieder anderer ethnischer Minderheiten. Offiziell spricht Peking von “Ausbildungszentren”, in denen Uiguren für den Arbeitsmarkt der Zukunft fit werden sollen. Augenzeugenberichte und staatliche Dokumente belegen jedoch, dass es den Behörden um Umerziehung und Sinisierung geht.
“Als Mensch hat Geschichte für mich zwei Attraktionen”, sagt Elisabeth Kaske, Professorin für Gesellschaft und Kultur des modernen China an der Universität Leipzig. Zum einen liege sie in der Vergangenheit und man könne als Außenstehender draufschauen. Auch kenne man den Ausgang und könne trotzdem mit möglichen anderen Ausgängen spielen. “Das gibt einem eine große Freiheit, die man in der Gegenwart nicht hat, da man immer den Ereignissen hinterherläuft.”
Die zweite Attraktion besteht für die Historikerin darin, dass man die Geschichte wie ein kaputtes Haus ansehen könne. “Von den einst drei Millionen Steinen sind noch 100.000 da, und daraus muss man das Haus wieder bauen. Man baut aber nicht die ganze Geschichte, sondern immer nur einen Teil. Und um dieses Haus zu bauen, muss man gut fundierte Annahmen machen. Analogien von anderen Häusern, Vergleiche ziehen. Und dann baut man sich eine Hypothese, wie dieses Haus ausgesehen haben kann.” So fasst Kaske ihre Auffassung von Geschichte als Wissenschaftlerin, aber auch als geschichtsinteressierter Mensch zusammen.
Schwerpunkt der Forschung Kaskes ist die Geschichte Chinas. Der Umgang mit der Vergangenheit eines fremden Landes übt für sie einen großen Reiz aus. Der große Unterschied zwischen jemandem, der sich mit der Geschichte des Heimatlandes befasse und jemandem, die sich – wie sie selbst – als Ausländerin der chinesischen Historie widme, bestehe vor allem in einem Punkt: der Entfremdung. Gemeinhin gelte aber der Leitsatz “the past is another country”, also man erforscht jede Geschichte wie ein anderes Land. Erforscht man dazu noch ein gänzlich fremdes Land, ist es eine Art “doppelte Entfremdung”, wie Kaske es nennt. “Das finde ich intellektuell sehr attraktiv, auch wenn es schwierig ist.”
So müsse sich eine Historikerin etwa der fremden Sprache ermächtigen und im Falle Chinas auch noch klassisches Chinesisch lernen. Kaske war schon als Schülerin an allem Fremden interessiert und nutzte ihr Sprachtalent, um sich das klassische Chinesisch als junge Erwachsene anzueignen. Dieses besteht zum Beispiel aus viel mehr einsilbigen Worten, die auch nur aus einem einzigen Zeichen bestehen, das die Bedeutung des Wortes darstellt. So begann die Reise Kaskes als Studentin und später Wissenschaftlerin durch die Historie Chinas. Ihren ersten längeren Studienaufenthalt absolvierte sie zu Beginn der Neunzigerjahre – zunächst noch mit einem Stipendium der DDR, nach 1990 über Bafög finanziert.
Es sind meist eher kürzere Aufenthalte, die Kaske im Laufe der Jahre in die Volksrepublik bringen. Globetrotterin ist sie seit 2005, als ihre wissenschaftliche Karriere Fahrt aufnahm, trotzdem. So arbeitete sie in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten unter anderem in Boston, Pittsburgh, Princeton und Taipeh. Als Forscherin konzentriert sie sich vornehmlich auf das 19. Jahrhundert.
Doch ein neues Projekt von Kaske dreht sich auch um das 20. Jahrhundert. Darin widmet sie sich der Frage, wie neue professionelle Eliten, insbesondere Ingenieure, im zwanzigsten Jahrhundert die chinesische Nation visualisierten. “Wir denken immer, dass China einfach China ist. Wir haben diese Karte im Blick. Aber diese Karte ist eine moderne Projektion, das ist die Volksrepublik”, erklärt sie. China sei traditionell schlecht in der Kartografie gewesen. So habe es noch im 19. Jahrhundert Karten gegeben, die jenen aus dem Römischen Reich ähnelten. “Sie sehen aus wie Kinderzeichnungen. Und auch die interne Vorstellung des Landes war eigentlich eher eine von Routen. Um von A nach B zu kommen, muss man diese Stationen durchschreiten, und das sind so und so viele Tage”, so Kaske.
Mit dem 20. Jahrhundert änderte sich dies aufgrund von moderner Technologie, der Eisenbahn, den Straßen und Telegrafenverbindungen. Für die Planungen der Wege brauchte es eine genaue Erschließung des Landes. “Dann kommen diese modernen Ideen, dass der Staat das Territorium durchdringen muss. Man muss bis ins letzte Dorf”, sagt die Professorin. Diese Form der Territorialisierung trug auch dazu bei, dass sich China zunehmend als zusammenhängende Nation konstituierte.
Auf heute übertragen, lässt sich ein anderer Trend der Territorialisierung beobachten. China muss nicht mehr jeden Berg und jedes Tal genau ausmessen, um Wege zu bauen. Sondern es möchte nun transnational oder sogar transkontinental Gebiete überbrücken. Das ist zumindest ein Gedanke hinter dem Projekt der Neuen Seidenstraße. “Man hat dann plötzlich eine Weltherrschaftsvision”, sagt Kaske. Aber sie geht davon aus, dass dieses Projekt erst einmal einen Rückschlag erleben werde. “Ich vermute, dass es sich China relativ gründlich mit Osteuropa verdorben hat, aber am Ende weiß man es nicht”, sagt Kaske. Und diese Unsicherheit beziehungsweise das Nachlaufen hinter den aktuellen Ereignissen ist gerade das, was die Historikerin nicht mag. Sie schaut auf die Ereignisse, wenn sie bereits in der Vergangenheit liegen. Constantin Eckner
Weltgeschichte nah erleben: Am 18. Mai war der internationale Tag der Museen. Im Nanjing-Museum in der Provinz Jiangsu gab es Dinosaurier-Skelette zu bestaunen.
diese Woche gibt es gute Nachrichten aus China zum Thema Klimaschutz. Eine Gruppe namhafter Energie-Analysten ist auf Basis der ehrgeizigen Ausbauprogramme Pekings für erneuerbare Energien zu dem Schluss gekommen, dass China den Höhepunkt seiner CO2-Emissionen früher erreichen kann als in seinen eigenen Klimazielen angestrebt. Statt 2030 könnte dieser “Peak” sogar schon 2025 erreicht werden. Voraussetzung dafür ist aber, dass der Energieverbrauch nicht stärker ansteigt als bisher prognostiziert. Welche anderen Hürden es für China noch zu überwinden gilt, analysiert Nico Beckert. Da China der größte CO2-Emittent der Welt ist, wäre ein Erfolg der Klimamaßnahmen des Landes für uns alle wichtig.
Viele seiner gigantischen Wind- und Solarparks errichtet China in Xinjiang – einer Region, die ansonsten vor allem negative Schlagzeilen produziert. Seit Jahren gibt es seriöse Berichte, dass dort auf Geheiß Pekings bis zu einer Million Uiguren und Angehörige anderer Minderheiten in Lagern interniert sind, zur Umerziehung und Sinisierung. Nun wird deutlich: Oft liegen Sippenhaft oder schlichte Willkür den Inhaftierungen in den Lagern zugrunde. Marcel Grzanna hat eine geleakte Liste der Haftgründe einmal genauer unter die Lupe genommen.
“Bald” wird sich übrigens die UN-Menschenrechts-Hochkommissarin Michelle Bachelet in Xinjiang umsehen dürfen, heißt es. Ob sich die einstige chilenische Präsidentin dabei ein halbwegs authentisches Bild der Lage machen kann, wird sich erweisen.
Wir wünschen Ihnen eine informative Lektüre,
Größter Kohle-Konsument und gleichzeitig größter Investor in erneuerbare Energien – Chinas Energiepolitik ist ambivalent. Die Volksrepublik verbraucht weltweit mit Abstand am meisten Kohle. Doch auch beim Ausbau der erneuerbaren Energien ist China schneller als jedes andere Land. Allein in den Jahren 2020 und 2021 hat China dreimal mehr Solar- und Windkraftwerke gebaut als die USA oder die EU.
Und es scheint, als könnte die Volksrepublik das Tempo aufrechterhalten. Wenn alle Projekte der Provinz- und Zentralregierung umgesetzt werden, wird China bis zum Jahr 2026 gut 1.200 Gigawatt erneuerbare Energie- Kapazität haben. Das zeigt eine neue Analyse des Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA). Diese 1.200 Gigawatt würden gegenüber Ende 2020 mehr als eine Verdopplung bedeuten.
Die Erneuerbaren sind ein wichtiger Eckpfeiler, damit China seine 30/60-Klimaziele erreichen kann: Bis 2030 sollen die Emissionen den Höchststand erreicht haben – und danach fallen. Bis 2060 will die Volksrepublik die CO2-Neutralität erreichen. Fossile Brennstoffe wie Kohle, Öl und Gas im Transport-, Industrie- und Heizsektor müssen durch erneuerbare Energiequellen ersetzt werden. Laut Lauri Myllyvirta, China-Experte beim CREA, könnte der Ausbau der Erneuerbaren so schnell gehen, dass die zusätzliche Energienachfrage der kommenden Jahre komplett durch saubere Energieträger gedeckt werden könne.
Die CREA-Analysten gehen dabei von einem Anstieg der Stromnachfrage von durchschnittlich vier Prozent pro Jahr aus. Läuft der Ausbau der Erneuerbaren nach Plan, bräuchte es keine Erhöhung der fossilen Stromerzeugung mehr. Neben Wind- und Solarenergie würden 30 Prozent des Zuwachses durch Kern- und Wasserkraft sowie Energie aus Biomasse gedeckt. Allerdings könnte die Stromnachfrage auch schneller steigen, falls die Regierung versuchen sollte, das Wachstum der derzeit coronabedingt dümpelnden Wirtschaft durch Investitionen in energieintensive Sektoren anzukurbeln – zumindest kurzfristig.
Generell gehe “die Periode des Bau- und Infrastrukturgestützten Wachstums in China unweigerlich zu Ende”, sagte Myllyvirta zu China.Table. In Zukunft stehe im Bau zudem mehr Stahl aus Schrott zur Verfügung, so der Energie-Experte. Die Zement-Produktion gehe schon seit 2013 zurück. “In einigen Sektoren werden die Emissionen natürlich noch steigen, aber wenn saubere Energien die fossilen Brennstoffe in anderen Sektoren verdrängen, können die Gesamtemissionen immer noch ihren Höchststand erreichen”, zeigt sich Myllyvirta optimistisch.
So beeindruckend das Tempo des Ausbaus ist: Es reiche dennoch nicht, um die langfristigen Klimaziele bis 2060 zu erreichen, glauben die CREA-Autoren. Um bis 2060 klimaneutral zu werden, muss China pro Jahr Kraftwerks-Kapazitäten aus Erneuerbaren von jeweils 150 bis 200 Gigawatt errichten. Und auch das mögliche frühe Erreichen Emissionsgipfels ist kein Grund für übermäßigen Klima-Optimismus. Denn ein früherer Höchststand ist schlicht “erforderlich, um die Ziele des Pariser Klima-Abkommens zu erreichen.”
Einen großen Teil der neuen Solar- und Windkraftwerke will China in den Wüsten des Nordwestens und auf anderem unfruchtbaren Land errichten (China.Table berichtete). Auch in den kohlereichen Provinzen wie der Inneren Mongolei und Shaanxi sollen große Solar- und Windkraftwerke entstehen, so die CREA-Analysten. Für die Energiewende sei das wichtig. “Ohne eine neue Rolle im Bereich der sauberen Energie würde der Industriesektor dieser Provinzen bei der Energiewende in China wirtschaftlich ins Hintertreffen geraten.”
Allerdings beschäftigt der Kohlebergbau in solchen Regionen je nach Quelle zwischen 2,6 und fünf Millionen Chinesen. Ob diese Jobs durch Arbeitsplätze beim Aufbau der Erneuerbaren ersetzt werden können, ist fraglich. Laut wissenschaftlichen Prognosen wird die Solarindustrie in China bis zum Jahr 2035 circa 2,3 Millionen neue Jobs in der Fertigung, Montage und Wartung schaffen (China.Table berichtete).
Doch der Ausbau von Solar- und Windkraftwerken allein ist noch keine Energiewende. Um die Kraft der Erneuerbaren entfalten zu können, braucht es ein funktionierendes Energiesystem, in dem alle Räder ineinandergreifen. Dazu gehört mehr Flexibilität beim Betreiben der Kohlekraftwerke, sodass Kohlestrom in den Hochzeiten der Erneuerbaren nicht das Stromnetz blockiert. Aber auch die Stromnachfrage müsse flexibler sein, so die CREA-Autoren.
Beim Ausbau des Stromnetzes zeigen sie sich optimistisch. “Der Vorteil des chinesischen Top-down-Modells besteht darin, dass Übertragung und Erzeugung gemeinsam geplant werden. Die Fernübertragungsleitungen werden zusammen mit den Erzeugungskapazitäten gebaut“, sagt Lauri Myllyvirta. Er sieht in der Veränderung des Betriebs der Netze und Kraftwerke die größte Herausforderung. Der Betrieb von Kohlekraftwerken müsse wesentlich flexibler werden, sagt Myllyvirta. Kohlekraftwerke laufen derzeit zu starr und drücken deswegen ständig Kohlestrom ins Netz. Wenn Kohlekraftwerke und Netze flexibler wären, wäre mehr Platz für die Durchleitung erneuerbarer Energien. Das Problem besteht seit Jahren.
Hinzu kommen politische Fallstricke. Die Provinzen verfolgen derzeit häufig noch das Ziel, die eigene Stromproduktion zu maximieren. Daher bauen sie noch immer Kohlekraftwerke. In Zhejiang wurde beispielsweise gerade ein neues Kohlekraftwerk bewilligt, mit der Begründung: Die Provinz wolle “den Stromhandel zwischen den Provinzen verringern“. Das läuft laut CREA jedoch den Klimazielen und der Notwendigkeit eines nationalen Energiesystems zuwider. Es bleibt viel zu tun.
Die Haftgründe für Uiguren in Xinjiang basieren weniger auf klaren Gesetzesverstößen als vielmehr auf dem Misstrauen und der Willkür chinesischer Sicherheitskräfte. Das offenbart eine Liste der chinesischen Polizei mit mehr als 10.000 Namen von Inhaftierten, die uigurische Exilgruppen aus Xinjiang übermittelt bekommen haben. Die Nachrichtenagentur AFP bekam Einblick in die Liste und berichtet von vage formulierten Haftgründen. Dazu gehören etwa das “Versammeln einer Gruppe, um die soziale Ordnung zu stören”, eine “Förderung von Extremismus” oder “Streit anzetteln und Ärger provozieren”.
Die chinesische Regierung rechtfertigt ihr hartes Vorgehen gegen Uiguren in Xinjiang stets als Anti-Terrorkampf. Die Liste offenbart jedoch die Wahllosigkeit, mit der vermeintliche Terroristen herausgefiltert werden. “Das ist keine klar zielgerichtete Terrorismusbekämpfung“, sagte David Tobin, Ostasienexperte der Universität Sheffield, der AFP. Es sehe eher so aus, als gingen Beamte an jede Tür und nähmen eine Reihe von Menschen mit. “Tatsächlich zeigt das eine Willkür, die auf eine Gemeinschaft abzielt und die in der gesamten Region angewendet wird”, so Tobin.
AFP konnte die Echtheit der Liste nicht endgültig verifizieren. Dafür machte die Nachrichtenagentur außerhalb Chinas zahlreiche Verwandte von Menschen ausfindig, die auf der Liste vermerkt sind – und die die Angaben darauf bestätigen konnten. Andere Angehörige erfuhren durch die Liste zum ersten Mal vom Schicksal ihrer Verwandten, nachdem ihr Kontakt nach Xinjiang zum Teil bereits vor Jahren abgebrochen war.
Die chinesischen Behörden kontrollieren den Informationsfluss zwischen Uiguren in China und ihren Familienmitgliedern außerhalb des Landes. Exil-Uiguren klagen darüber, dass ihre Angehörigen in der Volksrepublik unter Druck gesetzt und bedroht werden. Oft komme es vor, dass die Betroffenen im Ausland Anrufe erhielten von Verwandten in Xinjiang und von diesen aufgefordert wurden, nach China zurückzukehren.
Dazu zählt auch die frühere Lehrerin Sayragul Sauytbay, die am vergangenen Wochenende den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis verliehen bekam (China.Table berichtete). In ihrem neuen Buch “China Protokolle”, das sie gemeinsam mit der deutschen Journalistin Alexandra Cavelius geschrieben hat, zählt Sauytbay mehrere Dutzend Gründe auf, weshalb Menschen in Xinjiang in den vergangenen Jahren ohne Anklage inhaftiert worden seien. Sie schreibt jedoch, dass die Liste nicht vollständig sei und die Gründe lediglich aus dem Gedächtnis heraus aufgezählt habe. Weitere Haftgründe sind also möglich.
Zu den von Sauytbay aufgezählten Gründen gehören das Herunterladen des Messenger-Dienstes Whatsapp oder der Anwendung Zapya, mit der größere Datenmengen übertragen werden können. Whatsapp ist in China gesperrt und funktioniert dort nur mithilfe eines VPN-Tunnels, der die Sperre umgeht.
Sauytbay erinnert sich an weitere Gründe, die zu einer Verhaftung ausgereicht hätten: Das Hören und Verbreiten ausländischer Lieder oder sich positiv über Kasachstan zu äußern – und damit Propaganda für ein anderes System machen. Selbst Verwandte im Ausland zu haben, reiche schon aus. Sauytbay selbst ist chinesische Staatsbürgerin mit kasachischen Wurzeln. 2017 hatten die Behörden die heute 45-Jährige als Ausbilderin für eines der Internierungslager zwangsrekrutiert, um den Insassen Chinesisch beizubringen. Als sie nach ein paar Monaten freikam, floh sie aus China.
Alles, was rein theoretisch darauf hinweisen könnte, dass jemand in Xinjiang nicht zu 100 Prozent auf Linie der Kommunistischen Partei liegt, kann zu einer Verhaftung führen. Besonders religiös assoziierte Merkmale würden den Menschen zum Verhängnis. Dazu zählten, einen Koran oder einen Gebetsteppich zu Hause zu haben oder andere im Ramadan zum Fasten zu ermutigen.
Die Liste der religiösen Merkmale umfasst 52 Punkte, allgemeine Vergehen noch einmal 20 Gründe. Dazu gehören etwa: Sich zu widersetzen, wenn die eigenen Kinder mit Han-Chinesen zwangsverheiratet werden sollten – oder Familienmitglieder zu haben, die als Sicherheitsrisiko eingestuft werden. Damit droht ganzen Familien die Sippenhaft.
China verweist im proklamierten Anti-Terrorkampf stets auf seine Gesetze. Allerdings verlangt auch das chinesische Recht zumindest in der Theorie Beweise für eine Anklage oder Verurteilung – und nicht nur fadenscheinige Indizien. Die mangelnde Rechtsstaatlichkeit wird immer dann besonders offenbar, wenn der Staat eine dringende Notwendigkeit für härtere Maßnahmen sieht. Das ist der Fall, wenn er Sorge vor politischen oder sozialen Unruhen hat. So wie in Xinjiang.
Nach den ethnischen Unruhen 2009 zwischen Uiguren und Han-Chinesen in der Provinzhauptstadt Urumqi mit mehr als 200 Toten hatten uigurische Extremisten mehrere Terrorattacken und Bombenanschläge im Land verübt. Darauf reagierten die Behörden mit einem Generalverdacht. Der Staat verschärfte die Überwachung und regulierte Traditionen und Bräuche der überwiegend muslimischen Uiguren.
Laut offizieller Statistiken kletterte die Gesamtzahl aller richterlichen Verurteilungen in Xinjiang zwischen 2014 und 2018 von 21.000 auf 133.000, ein Anstieg von rund 500 Prozent. Auch Uiguren, die keinen Anlass bieten, sie vor Gericht zu stellen, müssen damit rechnen, zumindest vorübergehend ihre Freiheit zu verlieren.
Dazu überzog die Regierung die Region mit einem Netz von Internierungslagern, deren Existenz sie lange Zeit leugnete. Darin befinden sich heute nach Schätzungen rund eine Million Uiguren und Mitglieder anderer ethnischer Minderheiten. Offiziell spricht Peking von “Ausbildungszentren”, in denen Uiguren für den Arbeitsmarkt der Zukunft fit werden sollen. Augenzeugenberichte und staatliche Dokumente belegen jedoch, dass es den Behörden um Umerziehung und Sinisierung geht.
“Als Mensch hat Geschichte für mich zwei Attraktionen”, sagt Elisabeth Kaske, Professorin für Gesellschaft und Kultur des modernen China an der Universität Leipzig. Zum einen liege sie in der Vergangenheit und man könne als Außenstehender draufschauen. Auch kenne man den Ausgang und könne trotzdem mit möglichen anderen Ausgängen spielen. “Das gibt einem eine große Freiheit, die man in der Gegenwart nicht hat, da man immer den Ereignissen hinterherläuft.”
Die zweite Attraktion besteht für die Historikerin darin, dass man die Geschichte wie ein kaputtes Haus ansehen könne. “Von den einst drei Millionen Steinen sind noch 100.000 da, und daraus muss man das Haus wieder bauen. Man baut aber nicht die ganze Geschichte, sondern immer nur einen Teil. Und um dieses Haus zu bauen, muss man gut fundierte Annahmen machen. Analogien von anderen Häusern, Vergleiche ziehen. Und dann baut man sich eine Hypothese, wie dieses Haus ausgesehen haben kann.” So fasst Kaske ihre Auffassung von Geschichte als Wissenschaftlerin, aber auch als geschichtsinteressierter Mensch zusammen.
Schwerpunkt der Forschung Kaskes ist die Geschichte Chinas. Der Umgang mit der Vergangenheit eines fremden Landes übt für sie einen großen Reiz aus. Der große Unterschied zwischen jemandem, der sich mit der Geschichte des Heimatlandes befasse und jemandem, die sich – wie sie selbst – als Ausländerin der chinesischen Historie widme, bestehe vor allem in einem Punkt: der Entfremdung. Gemeinhin gelte aber der Leitsatz “the past is another country”, also man erforscht jede Geschichte wie ein anderes Land. Erforscht man dazu noch ein gänzlich fremdes Land, ist es eine Art “doppelte Entfremdung”, wie Kaske es nennt. “Das finde ich intellektuell sehr attraktiv, auch wenn es schwierig ist.”
So müsse sich eine Historikerin etwa der fremden Sprache ermächtigen und im Falle Chinas auch noch klassisches Chinesisch lernen. Kaske war schon als Schülerin an allem Fremden interessiert und nutzte ihr Sprachtalent, um sich das klassische Chinesisch als junge Erwachsene anzueignen. Dieses besteht zum Beispiel aus viel mehr einsilbigen Worten, die auch nur aus einem einzigen Zeichen bestehen, das die Bedeutung des Wortes darstellt. So begann die Reise Kaskes als Studentin und später Wissenschaftlerin durch die Historie Chinas. Ihren ersten längeren Studienaufenthalt absolvierte sie zu Beginn der Neunzigerjahre – zunächst noch mit einem Stipendium der DDR, nach 1990 über Bafög finanziert.
Es sind meist eher kürzere Aufenthalte, die Kaske im Laufe der Jahre in die Volksrepublik bringen. Globetrotterin ist sie seit 2005, als ihre wissenschaftliche Karriere Fahrt aufnahm, trotzdem. So arbeitete sie in den vergangenen eineinhalb Jahrzehnten unter anderem in Boston, Pittsburgh, Princeton und Taipeh. Als Forscherin konzentriert sie sich vornehmlich auf das 19. Jahrhundert.
Doch ein neues Projekt von Kaske dreht sich auch um das 20. Jahrhundert. Darin widmet sie sich der Frage, wie neue professionelle Eliten, insbesondere Ingenieure, im zwanzigsten Jahrhundert die chinesische Nation visualisierten. “Wir denken immer, dass China einfach China ist. Wir haben diese Karte im Blick. Aber diese Karte ist eine moderne Projektion, das ist die Volksrepublik”, erklärt sie. China sei traditionell schlecht in der Kartografie gewesen. So habe es noch im 19. Jahrhundert Karten gegeben, die jenen aus dem Römischen Reich ähnelten. “Sie sehen aus wie Kinderzeichnungen. Und auch die interne Vorstellung des Landes war eigentlich eher eine von Routen. Um von A nach B zu kommen, muss man diese Stationen durchschreiten, und das sind so und so viele Tage”, so Kaske.
Mit dem 20. Jahrhundert änderte sich dies aufgrund von moderner Technologie, der Eisenbahn, den Straßen und Telegrafenverbindungen. Für die Planungen der Wege brauchte es eine genaue Erschließung des Landes. “Dann kommen diese modernen Ideen, dass der Staat das Territorium durchdringen muss. Man muss bis ins letzte Dorf”, sagt die Professorin. Diese Form der Territorialisierung trug auch dazu bei, dass sich China zunehmend als zusammenhängende Nation konstituierte.
Auf heute übertragen, lässt sich ein anderer Trend der Territorialisierung beobachten. China muss nicht mehr jeden Berg und jedes Tal genau ausmessen, um Wege zu bauen. Sondern es möchte nun transnational oder sogar transkontinental Gebiete überbrücken. Das ist zumindest ein Gedanke hinter dem Projekt der Neuen Seidenstraße. “Man hat dann plötzlich eine Weltherrschaftsvision”, sagt Kaske. Aber sie geht davon aus, dass dieses Projekt erst einmal einen Rückschlag erleben werde. “Ich vermute, dass es sich China relativ gründlich mit Osteuropa verdorben hat, aber am Ende weiß man es nicht”, sagt Kaske. Und diese Unsicherheit beziehungsweise das Nachlaufen hinter den aktuellen Ereignissen ist gerade das, was die Historikerin nicht mag. Sie schaut auf die Ereignisse, wenn sie bereits in der Vergangenheit liegen. Constantin Eckner
Weltgeschichte nah erleben: Am 18. Mai war der internationale Tag der Museen. Im Nanjing-Museum in der Provinz Jiangsu gab es Dinosaurier-Skelette zu bestaunen.
