zu den Ritualen der Machtdemonstration der kommunistischen Partei Chinas gehören Nationale Volkskongresse. Tausende Parteifunktionäre werden ab dem 5. März wieder in Peking Xi Jinping applaudieren. Im Zentrum dieses Jahr: Der Fünfjahresplan, in dem die Parteiführung politische, ökonomische und soziale Ziele festschreibt. Das China.Table-Team wird die in gewohnt unklarer Partei-Prosa gehaltenen Pläne für Sie dechiffrieren. Den Auftakt macht Nico Beckert, der untersucht, welche Erfolgsaussichten Xis Plan einer “Dual Circulation” hat.
Wolfgang Röhr ist seit 2014 Senior Research Fellow an der Tongji-Universität und verfügt über langjährige Erfahrungen im diplomatischen Geschäft. Für China.Table hat sich Röhr die Rede des neuen amerikanischen Präsidenten bei der Münchner Sicherheitskonferenz angehört und folgert: Zur ersten Pflicht der europäischen Staatenlenker wird die Definition der europäischen Interessen gehören. Denn nur, wer seine eigenen Interessen kennt, kann auch erfolgreiche Allianzen schmieden, die von der eigenen Bevölkerung unterstützt werden.
Womöglich haben Sie in den letzten Tagen das Kommunikationsdesaster der Leitung der Universität Hamburg verfolgt. Ohne Prüfung veröffentlichte die renommierte Wissenschaftseinrichtung Untersuchungen von Professor Roland Wiesendanger und deklarierte sie als “Studie”. In seiner umstrittenen Indiziensammlung kommt der Nano-Physiker zu dem Ergebnis: Das Corona-Virus, das die Welt seit nunmehr einem Jahr in Atem hält, stammt aus dem virologischen Institut in Wuhan. Eine Behauptung, der zuletzt auch die WHO-Führung nach Untersuchungen in Wuhan widersprach.
Anlass für Frank Sieren, sich der Wuhaner Virologin Shi Zhengli zu nähern, einer international anerkannten Wissenschaftlerin. Shi forscht seit Jahren an Fledermäusen, veröffentlicht ihre Erkenntnisse und es drängt sich der Verdacht auf: Hätte die Welt Shis Wissen mit mehr Ernsthaftigkeit analysiert, wäre uns allen viel erspart geblieben.
Einen guten Start in diese Woche wünscht Ihnen
Im März wird Peking einen neuen Fünfjahresplan veröffentlichen im Rahmen des Volkskongresses der KP Chinas. Ein zentraler Bestandteil davon wird die sogenannte Dual Circulation Strategie sein. China plant, den einheimischen Wirtschaftskreislauf zu stärken, um die Exportabhängigkeit zu verringern. Im Fokus steht die Förderung des einheimischen Konsums, wie aus Vorschlägen des Zentralkomitees für den Fünfjahresplan und Aussagen Xis hervorgeht. Doch wie wohlhabend sind Chinas Konsumenten, die künftig das Wachstum vorantreiben sollen? Und vor welchen Herausforderungen steht die Regierung bei der Stärkung des Binnenkonsums?
Folgt man den Zahlen der Nationalen Statistikbehörde Chinas (National Bureau of Statistics – NBS), liegt das Median-Haushaltseinkommen pro Kopf in China bei 2.295 Yuan (knapp 290 Euro) im Monat. Das heißt: 700 Millionen Menschen haben 290 Euro oder weniger zur Verfügung, während die andere Hälfte des Landes 290 Euro oder mehr im Monat zur Verfügung hat. Bezogen auf westliche Vorstellungen einer Mittelklasse ist das nicht viel. Denn von diesen Einkommen müssen beispielsweise Unterkunft, Lebensmittel, Gesundheits- und Bildungsausgaben bestritten werden.
Und auch Chinas Premierminister Li Keqiang scheint von der Kaufkraft großer Teile der chinesischen Bevölkerung nicht vollends überzeugt zu sein. Auf einer Pressekonferenz im Sommer 2020 sagte Li, 600 Millionen Chinesen hätten nur ein monatliches Einkommen von 1.000 Yuan im Monat – umgerechnet ca. 130 Euro. “Das ist gerade genug, um die Miete in einer mittelgroßen Stadt zu zahlen”, so Li laut South China Morning Post. Lis Zahlen wecken auch Zweifel an den offiziellen Zahlen der Nationalen Statistikbehörde. Es wird sehr unwahrscheinlich sein, dass die restlichen 100 Millionen Chinesen, die zur Medianzahl (700 Millionen) fehlen, das Median-Einkommen von 130 auf 290 Euro erhöhen.
Dass Diskussionen um Einkommen, Vermögen und Ungleichheit mitunter heiß geführt und auch übermäßig positive Zahlen veröffentlicht werden, zeigt eine Umfrage der Zentralbank Chinas (People’s Bank of China). Im April vergangenen Jahres veröffentlichte die Zentralbank eine Umfrage, der zufolge städtische Haushalte in China im Durchschnitt über Vermögen – Immobilien und Finanzvermögen inbegriffen – von umgerechnet über 400.000 Euro verfügten. Laut SCMP wurde die Umfrage von der chinesischen Öffentlichkeit heftig kritisiert, da sich die meisten Familien nicht in den Zahlen wiederfinden können und über weniger Vermögen verfügen. China Finance, eine Veröffentlichung der chinesischen Zentralbank, nahm einen Artikel zur Umfrage sogar von ihren Social-Media-Kanälen.
Laut Michael Pettis, Finanzprofessor an der Universität Peking, verdienen die Chinesen derzeit zu wenig. Die Stärkung des inländischen Konsums könne nur Früchte tragen, wenn die chinesischen Arbeiter “einen höheren Anteil dessen erhalten, was sie produzieren“, wenn also die Löhne steigen. Bei der Verteilung des Wohlstands aber, schneiden die chinesischen Haushalte schlecht ab. Die Privathaushalte bekämen im Vergleich zu Unternehmen und Staat einen äußerst geringen Anteil am Bruttoinlandsprodukt, so Pettis.
Das zeigen auch aktuelle Untersuchungen: Der Lohnanteil am Bruttoinlandsprodukt ist einer Studie zufolge seit Mitte der 1990er Jahre kontinuierlich gesunken. 1995 lag er noch bei 51,4 Prozent, bis 2014 sank er auf 46,5 Prozent und hält sich seitdem im Bereich von 40 Prozent. Insgesamt ist der Lohnanteil in China geringer als in anderen großen Schwellenländern wie Brasilien oder Indien. Auch die Konsumausgaben der chinesischen Haushalte liegen mit etwa 40 Prozent des BIP weit unter dem globalen Durchschnitt von 60 Prozent. Ein großer Teil des chinesischen BIP basiert noch immer auf staatlichen Investitionen und dem Außenhandelsüberschuss.
Um das Ziel der Dual Circulation Strategie zu erreichen, die einheimische Nachfrage zu steigern, müsse China mehr Einkommen an die privaten Haushalte umverteilen, so Michael Pettis. Um die Konsumquote auf ein ähnliches Niveau wie das vergleichbarer Schwellenländer zu erhöhen, müsste der Anteil der privaten Haushalte am Bruttoinlandsprodukt um mindestens 10 bis 15 Prozent steigen – und zwar auf Kosten der Unternehmen, der Vermögenden oder des Staates. Die Neuausrichtung der Wirtschaft auf die Binnennachfrage “erfordert eine wirtschaftliche, soziale und politische Transformation, die viel größer ist, als Peking zu realisieren scheint”, so Pettis.
Denn höhere Löhne bedeuten nicht nur, dass Unternehmen und der Staat relativ gesehen, weniger vom wirtschaftlichen Kuchen abbekommen, sondern auch, dass der Exportsektor an Wettbewerbsfähigkeit verliert. Chinas Exportstärke basiere, zumindest in Teilen, auf geringen Löhnen, so Pettis. Steigen die Löhne, um den Binnenkonsum zu fördern, würde das automatisch zu einer Verringerung der Wettbewerbsfähigkeit im Export führen. Peking könne nicht beides gleichermaßen haben, einen starken Exportsektor und einen starken Binnenkonsum, betont Pettis. Lohnerhöhungen könnten also zu Widerstand in der Exportindustrie führen.
Auch das Steuer- und Sozialsystem Chinas bürdet den Haushalten hohe Kosten auf und zehrt am Einkommen, dass für den Konsum genutzt werden könnte. Indirekte Steuern wie die Mehrwertsteuer und Konsumsteuern dominieren das Steuersystem. Sie wirken sich stärker auf Geringverdiener aus, da diese einen größeren Teil ihres Einkommens sozusagen verkonsumieren. Von Sozialleistungen wiederum sind Millionen Wanderarbeiter weitestgehend ausgeschlossen, weil ihre Arbeitsstelle(n) und ihre Wohnregistrierung nicht am gleichen Ort sind. Als Folge dieses sogenannten Hukou-Systems können Wanderarbeiter keine gute und bezahlbare Gesundheitsversorgung erhalten. Auch müssen sie ihre Kinder in teure, aber unterdurchschnittliche Privatschulen schicken. Der Ausschluss vom Sozialsystem führt auch dazu, dass Wanderarbeiter einen höheren Anteil ihres Gehalts für unerwartete Sozialausgaben sparen – was sich wiederum negativ auf die Konsumquote auswirkt.
Inwiefern Chinas kommender Fünf-Jahres-Plan eine “große Transformation” (Pettis) einleiten wird, bleibt abzuwarten. Die Vorschläge des Zentralkomitees sehen beispielsweise vor, die mittlere Einkommensgruppe zu vergrößern. Es soll ein “angemessenes Lohnwachstum” erzielt werden. Umverteilungsmechanismen sollen verfeinert werden und auch das Steuer- und Sozialsystem soll überarbeitet werden. Bisher ist jedoch nicht bekannt, wie umfassend diese Maßnahmen sein werden und ob sie der großen Herausforderung zum Umbau der chinesischen Wirtschaft gerecht werden. Ob der kommende Nationale Volkskongress mehr Aufschluss bringt, ist ungewiss. Zu groß sind die Interpretationsspielräume und somit auch die Unsicherheit, wie schnell sie umgesetzt werden, selbst wenn der neue Fünf-Jahres-Plan ab dem 5. März abgenickt wird.
Der Volkswagen-Konzern ist einer der größten deutschen Investoren in China und betreibt seit 2013 ein Werk in der Provinz Xinjiang. Die internationalen Vorwürfe, Chinas Regierung unterdrücke dort systematisch die Uiguren-Minderheit, treffen daher VW auch immer wieder. Beschäftigen auch die Wolfsburger in ihrem Werk in Urumqi Zwangsarbeiter?
Erst vor einer Woche wies Konzernchef Herbert Diess diese Vorwürfe zum wiederholten Mal zurück. Die Präsenz des Unternehmens in der konfliktreichen westchinesischen Provinz Xinjiang trage eher zu einer Verbesserung der Lage für die Menschen bei als eine Abkehr, sagte er in einem Interview. Verdächtigungen, der chinesische VW-Partner Saic, der das Werk im Wesentlichen betreibt, würde Zwangsarbeiter einsetzen, wies Diess zurück. Er sei sich sicher, so der VW-Vorstandschef, dass weder für die Produktion noch bei den Zulieferern Zwangsarbeiter beschäftigt sind. “Auch in Xinjiang halten wir unsere Werte hoch, dazu gehören eine Arbeitnehmervertretung, Achtung von Minderheiten und Sozial- und Arbeitsstandards.”
Trotz dieser eindeutigen Stellungnahme – so ganz will der Verdacht nicht abreißen, ob VW mit seinen hochkomplexen Lieferketten nicht doch in der einen oder anderen Weise involviert ist an den Menschenrechtsverletzungen, die der kommunistischen Führung in Peking im Umgang mit den Uiguren in der westchinesischen Provinz vorgeworfen werden. Erst im November hatte ein Konsortium Investigativer Journalisten Dokumente veröffentlicht, die eine systematische Verfolgung der Uiguren und Anleitungen zur massenhaften Internierung der muslimischen Minderheit zeigen. Mike Pompeo hatte in seinen letzten Amtstagen als US-Außenminister Chinas Führung vorgeworfen, einen “Genozid” in Xinjiang zu begehen.
Das Problem einer glaubwürdigen Aufarbeitung der Vorwürfe: Es gibt derzeit nur wenige unabhängige Beobachter, die die Situation der Uiguren in der westchinesischen Provinz Xinjiang genau beurteilen können. China zensiert im eigenen Land die Presse. Westliche Diplomaten und Journalisten werden sofort von der Staatssicherheit verfolgt, sobald sie Xinjiang betreten. Jeder Kontakt mit Uiguren bringt sie in Gefahr.
Internationale Menschenrechtsorganisationen berichten dennoch von bis zu einer Million der insgesamt rund 10 Millionen Uiguren, die in den vergangenen Jahren gegen ihren Willen in Lagern festgehalten wurden und berufen sich unter anderem auf Untersuchungen des aus Deutschland stammenden und nun in den USA lebenden China-Forschers Adrian Zenz. Im Herbst veröffentlichte er eine Studie über Zwangsarbeit von Uiguren auf Baumwollfeldern. Doch gibt es uigurische Zwangsarbeiter auch bei VW oder bei einem seiner Zulieferfirmen?
Das von Volkswagen zusammen mit dem chinesischen Joint-Venture-Partner SAIC in der Provinzhauptstadt Urumqi betriebe Werk ist ein Montagewerk. Die meisten dort montierten Teile werden aus anderen Werken im entwickelten Ostchina angeliefert und in Urumqi zusammengeschraubt. Schon vor dem Investment in Urumqi fragten sich Experten, ob sich das Werk betriebswirtschaftlich überhaupt lohnt. Die Provinz mit ihren 22 Millionen Einwohnern gehört zu den ärmsten Chinas. Der Verdacht lag nahe, dass der Volkswagen-Konzern sich nur deswegen auf das Investment eingelassen hatte, weil er zeitgleich zwei weitere Werke im wirtschaftlich prosperierenden Osten des Landes errichten durfte.
Damals versprach Volkswagen für sein Werk in Urumqi auch gezielt Uiguren einzustellen. “Erklärtes Ziel ist, dass die ethnische Zuordnung innerhalb der Belegschaft auf allen Personalebenen der ethnischen Verteilung im Großraum Urumqi entsprechen soll”, hieß es damals bei VW.
Diese werde auch erfüllt, wie aus einer im Januar bekanntgewordenen Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Rund jeder Vierte der 650 Mitarbeiter gehöre Minderheiten an – das entspreche dem Anteil der Minderheiten in der Stadt Urumqi, teilte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit, der für Niedersachsen als Volkswagen-Anteilseigner im Volkswagen-Aufsichtsrat sitzt.
Der VW-Betriebsrat in Wolfsburg, der offiziell zwar keine Handhabe hat, wenn es um betriebliche Verstöße in Werken des Konzerns im Ausland geht, sich aber dennoch auch bei den VW-Standorten weltweit für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen einsetzt, konnte ebenfalls keine Verstöße gegen die Sozialcharta erkennen, zu der sich der VW-Konzern offiziell bekennt.
Zuletzt hatte Ende 2019 eine Delegation von Arbeitnehmervertretern aus Wolfsburg das Werk in Urumqi besucht. “In Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen sowie mit Vertretern des Managements hat die Delegation keine Hinweise auf Arbeit unter Zwang oder auf eine Benachteiligung von Minderheiten im Betrieb bekommen”, heißt es auf Anfrage von China.Table in einer Stellungnahme des Konzernbetriebsrats. “Wenn es konkrete Hinweise auf solche Praktiken in unseren Werken gäbe, würde der Konzernbetriebsrat den Sachverhalt sofort beim Unternehmen ansprechen und Maßnahmen einfordern.” Diese würden aber nicht vorliegen.
Auch Adrian Zenz hat dazu keine Belege. “Je höher in der Wertschöpfungskette und je mehr Bildung gefordert ist für einen Job, desto unwahrscheinlicher ist es, dass es eine direkte Beziehung zu den Systemen der Zwangsarbeit besteht”, sagt der China-kritische Forscher. Er beobachtet, dass es Zwangsarbeit in Xinjiang “eher im arbeitsintensiven Niedriglohnsektor” gebe, “wo wenig Fertigkeiten erwartet werden”. Ausschließen will Zenz aber nicht, dass es nicht doch auch Zwangsarbeiter mit hohen Qualifikationen gibt. “Es ist ja nur eine Frage der Zeit, bis die Leute aus den Bildungslagern besser ausgebildet sind und dann in einer höheren Wertschöpfungskette landen.”
Shi Zhengli, 56, leitet das Zentrum für neu auftretende Infektionskrankheiten am Wuhan Institute of Virology (WIV). Es ist Teil der Chinesischen Akademie der Wissenschaften (CAS). Shi gilt als eine der führenden Virologen Chinas mit Weltruf. Das Time Magazin kürte sie 2020 zu den einhundert einflussreichsten Persönlichkeiten.
Schon sehr früh hat sie auf die Gefährlichkeit der Fledermausviren für den Menschen hingewiesen. Shis erste Studie zu diesem Thema erschien bereits 2005 in dem amerikanischen Magazin Science. Damals fand Shi erstmals heraus, dass die Fledermäuse der Ursprung der Sars-artigen Viren sind. Im November 2017 veröffentlichte Shi Zhengli mit ihrem Kollegen Cui Jie eine Studie in der renommierten amerikanischen Fachzeitschrift Plos Pathogens, die zu den weltweit führenden im Bereich der Virologie gehört. Die Artikel der Zeitschrift werden von internationalen Kollegen beurteilt, bevor sie veröffentlich werden. Gutachter dieser Studie ist Christian Drosten, der Chefvirologe der Berliner Charité.
Die Veröffentlichung der Chinesen erregte international viel Aufsehen: “Fledermaushöhle lüftet das Geheimnis des tödlichen Sars-Virus und zeigt, dass ein neuer Ausbruch möglich ist”, titelte zum Beispiel das britische Magazin Nature noch im Dezember 2017.
Fünf Jahre hat sich Shi, vom chinesischen Staat finanziert, mit den sogenannten Hufeisen-Fledermäusen in dieser einen Höhle beschäftigt. Dabei hat sie zeitweise eng mit australischen, aber auch mit amerikanischen Forschern der University of North Carolina zusammengearbeitet.
Shi Zhengli und ihr Team fanden aufrüttelnde Fakten: Die Coronaviren der Fledermäuse “rekombinieren sich häufig”. Das bedeutet: Zwei verschiedene Viren infizieren dieselbe Zelle. Dabei gerät das Erbgut durcheinander und es entsteht eine neue Variante des Virus. Brisant: Einige dieser neuen Varianten schaffen es noch besser, die Rezeptoren des ACE-2 Enzyms, vor allem in der Lunge zu nutzen, um in menschliche Zellen einzudringen.
Das bedeutet: Weitere, neue Sars-Cov Viren entstanden in dieser Höhle, die direkt auf Menschen übertragen werden können – nur einen guten Kilometer vom nächsten Dorf entfernt. Alarmiert nahm Shi bereits im Oktober 2015 Proben von 400 Bewohnern aus den umliegenden Dörfern.
Bei immerhin drei Prozent der Gruppe ließen sich Antikörper finden. Sie waren also bereits erkrankt. Keiner jedoch kann sich an ungewöhnliche Krankheitssymptome erinnern. Da nur einer gereist ist und die Probanden untereinander kaum Kontakt hatten, müssten sie sich vor Ort angesteckt haben und womöglich andere angesteckt haben.
Eine zweite Studie mit diesem Schwerpunkt, die Shi Zhengli und ihr Team im März 2018 bei SpringerNature veröffentlicht haben, bringt sogar einen “Beweis für eine wahrscheinliche Infektionen des Menschen durch Sars-Cov- oder mögliche verwandte Viren.” Die Forscher waren alarmiert wegen der Gefährlichkeit des Virus
Dass die Menschen sich anstecken, ohne krank zu werden, wie Shi herausgefunden hat, sollte sich erst im Nachhinein als sehr wichtige Informationen herausstellen.
Die Forscher fokussierten sich jedoch zunächst auf etwas anderes: Auf die Frage nämlich, wie die Tiere Menschen anstecken können. In einer Studie, die bei “Viruses” in Basel veröffentlicht wurde, machten sie eine Voraussage, die sich als sehr akkurat erweisen sollte: “In Kürze wird es eine erneute Corona-Pandemie geben.” Man könne nur nicht genau sagen wann und wo, aber China werde das Zentrum sein. Das sagte Shi im Januar 2019 – ein Jahr bevor es tatsächlich passiert. Niemand hört jedoch auf sie.
Für sie jedoch lagen die Gründe auf der Hand: die hohe Anzahl der Fledermäuse und dass Menschen und Tiere eng zusammenleben. Hinzu käme die hohe genetische Vielfalt der Tiere, also eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich das Virus spontan im Rahmen zufälliger Mutationen verändert. Was das bedeuten kann, machte sie sehr deutlich: Corona-Viren verschiedener Typen tauschen untereinander Genom-Sequenzen aus, die sie dann für den Menschen aggressiver machen können.
Die chinesische Virologin Shi Zhengli war dann auch die erste, die im Februar 2020 bestätigte, dass das Coronavirus aus besagten Höhlen stammt. Es gebe eine Übereinstimmung von über 96 Prozent. Mitte März 2020, noch vor der Corona-Welle im Westen, warnte sie in Scientific American noch einmal vor einem großen Ausbruch. “Wir müssen die Viren finden, bevor sie uns finden.” Die Bedeutung ihrer Untersuchungen wurde allerdings erst im Nachhinein weltweit von der Wissenschaft und der Politik erkannt.
Auch dafür hat Shi bereits 2016 eine der höchsten französischen Wissenschaftsauszeichnungen bekommen, den Ordre des Palmes Académiques und ist seit 2019 Fellow der American Academy of Microbiology.
Shi, die im südfranzösischen Montpellier promoviert hat, stammt aus einer kleinen Stadt in der zentralchinesischen Provinz Henan. Sie hat in Wuhan studiert und bereits ihren Master am WIV gemacht. Später hat sie maßgeblich dazu beigetragen, dass das Institut heute Weltruf genießt.
Das WIV verfügt über die größte Virusbank Asiens. Mehr als 1.500 verschiedene Erregerstämme sind dort eingelagert. Das Zentrum ist eines der wenigen Bioforschungslabore der höchsten Sicherheitsstufe in Asien. In solchen Laboren darf mit hochansteckenden Krankheitserregern der Klasse vier – etwa Ebola-Viren – gearbeitet werden. Es wurde für über 40 Millionen US-Dollar mit französischer Hilfe aufgebaut und an dem P4 Jean Mérieux-Inserm Laboratory in Lyon orientiert. Dort wurde das Ebola-Virus zuerst entdeckt. Unterstützt wurden Shi Zhengli und ihr Team auch von den besten amerikanischen Forschern auf diesem Gebiet aus einem ähnlichen Labor in Texas.
Im Frühjahr 2020 geriet das Labor politisch unter Druck. Es wurde von dem damaligen US Präsident Donald Trump verdächtigt, das Virus fabriziert zu haben. Es soll danach aus Versehen aus dem Labor entwichen sein. Trump behauptete, er habe dafür “überwältigende Beweise”. China sei bekannt dafür, “die Welt zu infizieren und minderwertige Labore zu betreiben”, fügte sein Außenminister Mike Pompeo hinzu. Doch Trumps eigene Geheimdienste und die führenden westlichen Geheimdienste widersprachen ihm öffentlich. Die Weltgesundheitsorganisation WHO spricht von “Spekulationen”.
Auch eine Gruppe von knapp 30 renommierten internationalen Virologen, darunter auch Christian Drosten, sieht das anders. Sie wandten sich bereits im Februar 2020 öffentlich in der renommierte Fachzeitschrift “The Lancet” gegen die “Verschwörungstheorien“. Sie “unterstützen” die Arbeit des WIV, die sie als “bemerkenswert” bezeichneten.
Selbst die Präsidenten der US National Academies of Science, Engineering, and Medicine stellten sich in einem offenen Brief an das Weiße Haus geschlossen vor das WIV. Und auch der prominente US-Regierungsberater und Immunologe Anthony Fauci glaubt nicht, dass das WIV einen Fehler gemacht hat. Die in der vergangenen Woche von Professor Roland Wiesendanger, einem Nanowissenschaftler der Universität Hamburg, vorgelegte “Studie” bringt nach Einschätzung von Fachleuten keine neuen belastbaren Fakten. Auch die WHO, die im Januar das WIV besuchte, hält einen solchen Fall für “extrem unwahrscheinlich.”
Als am 20. Januar die Präsidentschaft von Donald Trump zu Ende ging, fiel der Mehrheit der Europäer ein Stein vom Herzen. Der neue Präsident Joe Biden begann seine Amtszeit mit einer kräftigen Portion Vorschusslorbeeren und der Erwartung, dass er die Nato wiederbeleben werde. Mit seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat er diese Hoffnungen befördert.
Angesichts der 74 Millionen Amerikaner, die Trump im November 2020 mit 47 Prozent der abgegebenen Stimmen fast erneut gewählt hätten, sind viele Europäer jedoch weiterhin in Sorge über die Zukunft der USA. Sie treibt der Gedanke um, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen nur weniger als vier Jahre entfernt sind. Könnte Trump dann erneut gewählt werden – oder zum Beispiel sein letzter Außenminister Mike Pompeo?
Eine Ende 2020 in elf europäischen Staaten durchgeführte Umfrage des European Council on Foreign Relations zeigt, dass zwar weit über die Hälfte der Befragten – 57 Prozent – davon ausgehen, dass der Sieg Bidens für die EU erfreulich sei. Ein Drittel allerdings ist zugleich der Meinung, dass man den Amerikanern, die 2016 Trump an die Macht verholfen hatten, nicht mehr vertrauen könne; in Deutschland denkt sogar über die Hälfte so.
Die Sicht auf das politische System der USA ist überwiegend negativ: 61 Prozent der Befragten in allen Ländern bezeichneten das US-System als völlig oder zum Teil dysfunktional; in Deutschland taten dies 71 Prozent, in Großbritannien – dem Land, das sein Verhältnis zu den USA gern als “special relationship” preist – sogar 81 Prozent.
Vor dem Hintergrund der internen Probleme der USA ist daher das Vertrauen in ihre Fähigkeit, globale Fragen wie den Klimawandel, die Beziehungen zu China oder die europäische Sicherheit erfolgreich anzugehen, nicht sehr hoch: Nur eine Minderheit – 49 Prozent – der Befragten traut ihnen das zu. Zwei Drittel sind der Meinung, dass Europa sich für seine Sicherheit nicht stets auf die USA verlassen könne, sondern sich um seine eigene Verteidigung bemühen müsse.
Die Mehrheit der Europäer geht davon aus, dass China bis Ende der zwanziger Jahre die USA als stärkste Nation der Welt überholt. 59 Prozent der Befragten erwarten dies; nur 19 Prozent gehen davon aus, dass die USA auch in zehn Jahren noch stärker als China sind. Vor diesem Hintergrund verspüren die Europäer wenig Lust, in Streitigkeiten zwischen den USA auf der einen und China (oder Russland) auf der anderen Seite Position zu beziehen. Zwei Drittel der Deutschen wünschen sich, dass Deutschland im Falle einer solchen Meinungsverschiedenheit neutral bliebe.
Am Tag der Amtseinführung von Biden setzten sich 20 überwiegend deutsche Wissenschaftler aus europäischen und US-amerikanischen Think Tanks in einem Appell für eine “Neue Übereinkunft” zwischen Deutschland und den USA ein. Sie meinen, dass die Neubewertung Chinas in Deutschland zu einer Annäherung an das amerikanische China-Bild führe; zugleich stehe zu erwarten, dass sich die amerikanische China-Politik den deutschen Vorstellungen annähere. Das mögen viele hoffen; ob es wirklich so kommt, ist indes alles andere als ausgemacht.
Der Umgang mit der Coronavirus-Pandemie hat dazu geführt, dass China 2020 als einzige große Volkswirtschaft der Welt wuchs, während die anderen Volkswirtschaften Einbußen hinnehmen mussten. Noch vor dem Ende des Jahrzehnts ist daher damit zu rechnen, dass die chinesische Volkswirtschaft auch nach Wechselkursen die größte der Welt wird – nach Kaufkraftparitäten ist sie dies schon seit Jahren. Seit fünf Jahren ist China größter Handelspartner Deutschlands, 2020 war es erstmals auch wichtigster Handelspartner der EU. Da ist es verständlich, wenn die Europäer mehrheitlich glauben, dass die zwanziger Jahre vor allem China – und nicht die USA – begünstigen werden, und eine Außenpolitik wünschen, die dem Rechnung trägt. Das sollten die europäischen Politiker bedenken, wenn sie sich mit Biden an einen Tisch setzen, um über eine gemeinsame China-Politik zu sprechen. Nicht ein gutes transatlantisches Verhältnis als solches sollte das Ziel Europas sein, sondern die Durchsetzung seiner Interessen. Die werden oft mit denen der USA übereinstimmen – aber längst nicht immer. Bei der Sicherheitskonferenz hatte man den Eindruck, dass jedenfalls die Bundeskanzlerin sich dessen bewusst ist.
China, das sich Ende 2020 mit der EU über ein weitreichendes Investitionsabkommen geeinigt hat, tut seinerseits gut daran, Irritationen zu vermeiden, die die Europäer an seiner Bereitschaft zweifeln lassen könnten, seine in den letzten Jahren vorgetragenen Bekenntnisse zu Globalisierung, Marktwirtschaft, Menschenrechten und der internationalen Ordnung umzusetzen. Es sollte kein Interesse daran haben, einen mit Biden wieder möglich gewordenen Schulterschluss zwischen der EU und den USA, der sich gegen chinesische Ambitionen richten könnte, zu befördern.
Wolfgang Röhr ist seit 2014 Senior Research Fellow am Deutschlandforschungszentrum der Tongji-Universität. Zuvor war er dreieinhalb Jahrzehnte im deutschen Auswärtigen Dienst, u. a. in New York, Genf, Peking, Shanghai und – als Botschafter im Arbeitsstab Deutschland-China – Berlin.
Vierzig Meter unter dem Fluss. Ein Besucher schaut aus einem Fenster des Baiheliang-Museums. Das Museum ist Chinas erstes Unterwassermuseum und liegt im Oberlauf des Jangtse-Flusses vor der Küste der Stadt Fuling. Im Flussbett sind Inschriften und 30.000 Schriftzeichen chinesischer Gedichte eingraviert. Vor dem Bau des Drei-Schluchten-Staudamms war der Felsrücken im Sommer und Herbst überflutet. Alle drei bis fünf Jahre im Winter, wenn der Wasserstand des Jangtse sank, wurden der Grat und seine Schnitzereien freigelegt und waren sichtbar.
zu den Ritualen der Machtdemonstration der kommunistischen Partei Chinas gehören Nationale Volkskongresse. Tausende Parteifunktionäre werden ab dem 5. März wieder in Peking Xi Jinping applaudieren. Im Zentrum dieses Jahr: Der Fünfjahresplan, in dem die Parteiführung politische, ökonomische und soziale Ziele festschreibt. Das China.Table-Team wird die in gewohnt unklarer Partei-Prosa gehaltenen Pläne für Sie dechiffrieren. Den Auftakt macht Nico Beckert, der untersucht, welche Erfolgsaussichten Xis Plan einer “Dual Circulation” hat.
Wolfgang Röhr ist seit 2014 Senior Research Fellow an der Tongji-Universität und verfügt über langjährige Erfahrungen im diplomatischen Geschäft. Für China.Table hat sich Röhr die Rede des neuen amerikanischen Präsidenten bei der Münchner Sicherheitskonferenz angehört und folgert: Zur ersten Pflicht der europäischen Staatenlenker wird die Definition der europäischen Interessen gehören. Denn nur, wer seine eigenen Interessen kennt, kann auch erfolgreiche Allianzen schmieden, die von der eigenen Bevölkerung unterstützt werden.
Womöglich haben Sie in den letzten Tagen das Kommunikationsdesaster der Leitung der Universität Hamburg verfolgt. Ohne Prüfung veröffentlichte die renommierte Wissenschaftseinrichtung Untersuchungen von Professor Roland Wiesendanger und deklarierte sie als “Studie”. In seiner umstrittenen Indiziensammlung kommt der Nano-Physiker zu dem Ergebnis: Das Corona-Virus, das die Welt seit nunmehr einem Jahr in Atem hält, stammt aus dem virologischen Institut in Wuhan. Eine Behauptung, der zuletzt auch die WHO-Führung nach Untersuchungen in Wuhan widersprach.
Anlass für Frank Sieren, sich der Wuhaner Virologin Shi Zhengli zu nähern, einer international anerkannten Wissenschaftlerin. Shi forscht seit Jahren an Fledermäusen, veröffentlicht ihre Erkenntnisse und es drängt sich der Verdacht auf: Hätte die Welt Shis Wissen mit mehr Ernsthaftigkeit analysiert, wäre uns allen viel erspart geblieben.
Einen guten Start in diese Woche wünscht Ihnen
Im März wird Peking einen neuen Fünfjahresplan veröffentlichen im Rahmen des Volkskongresses der KP Chinas. Ein zentraler Bestandteil davon wird die sogenannte Dual Circulation Strategie sein. China plant, den einheimischen Wirtschaftskreislauf zu stärken, um die Exportabhängigkeit zu verringern. Im Fokus steht die Förderung des einheimischen Konsums, wie aus Vorschlägen des Zentralkomitees für den Fünfjahresplan und Aussagen Xis hervorgeht. Doch wie wohlhabend sind Chinas Konsumenten, die künftig das Wachstum vorantreiben sollen? Und vor welchen Herausforderungen steht die Regierung bei der Stärkung des Binnenkonsums?
Folgt man den Zahlen der Nationalen Statistikbehörde Chinas (National Bureau of Statistics – NBS), liegt das Median-Haushaltseinkommen pro Kopf in China bei 2.295 Yuan (knapp 290 Euro) im Monat. Das heißt: 700 Millionen Menschen haben 290 Euro oder weniger zur Verfügung, während die andere Hälfte des Landes 290 Euro oder mehr im Monat zur Verfügung hat. Bezogen auf westliche Vorstellungen einer Mittelklasse ist das nicht viel. Denn von diesen Einkommen müssen beispielsweise Unterkunft, Lebensmittel, Gesundheits- und Bildungsausgaben bestritten werden.
Und auch Chinas Premierminister Li Keqiang scheint von der Kaufkraft großer Teile der chinesischen Bevölkerung nicht vollends überzeugt zu sein. Auf einer Pressekonferenz im Sommer 2020 sagte Li, 600 Millionen Chinesen hätten nur ein monatliches Einkommen von 1.000 Yuan im Monat – umgerechnet ca. 130 Euro. “Das ist gerade genug, um die Miete in einer mittelgroßen Stadt zu zahlen”, so Li laut South China Morning Post. Lis Zahlen wecken auch Zweifel an den offiziellen Zahlen der Nationalen Statistikbehörde. Es wird sehr unwahrscheinlich sein, dass die restlichen 100 Millionen Chinesen, die zur Medianzahl (700 Millionen) fehlen, das Median-Einkommen von 130 auf 290 Euro erhöhen.
Dass Diskussionen um Einkommen, Vermögen und Ungleichheit mitunter heiß geführt und auch übermäßig positive Zahlen veröffentlicht werden, zeigt eine Umfrage der Zentralbank Chinas (People’s Bank of China). Im April vergangenen Jahres veröffentlichte die Zentralbank eine Umfrage, der zufolge städtische Haushalte in China im Durchschnitt über Vermögen – Immobilien und Finanzvermögen inbegriffen – von umgerechnet über 400.000 Euro verfügten. Laut SCMP wurde die Umfrage von der chinesischen Öffentlichkeit heftig kritisiert, da sich die meisten Familien nicht in den Zahlen wiederfinden können und über weniger Vermögen verfügen. China Finance, eine Veröffentlichung der chinesischen Zentralbank, nahm einen Artikel zur Umfrage sogar von ihren Social-Media-Kanälen.
Laut Michael Pettis, Finanzprofessor an der Universität Peking, verdienen die Chinesen derzeit zu wenig. Die Stärkung des inländischen Konsums könne nur Früchte tragen, wenn die chinesischen Arbeiter “einen höheren Anteil dessen erhalten, was sie produzieren“, wenn also die Löhne steigen. Bei der Verteilung des Wohlstands aber, schneiden die chinesischen Haushalte schlecht ab. Die Privathaushalte bekämen im Vergleich zu Unternehmen und Staat einen äußerst geringen Anteil am Bruttoinlandsprodukt, so Pettis.
Das zeigen auch aktuelle Untersuchungen: Der Lohnanteil am Bruttoinlandsprodukt ist einer Studie zufolge seit Mitte der 1990er Jahre kontinuierlich gesunken. 1995 lag er noch bei 51,4 Prozent, bis 2014 sank er auf 46,5 Prozent und hält sich seitdem im Bereich von 40 Prozent. Insgesamt ist der Lohnanteil in China geringer als in anderen großen Schwellenländern wie Brasilien oder Indien. Auch die Konsumausgaben der chinesischen Haushalte liegen mit etwa 40 Prozent des BIP weit unter dem globalen Durchschnitt von 60 Prozent. Ein großer Teil des chinesischen BIP basiert noch immer auf staatlichen Investitionen und dem Außenhandelsüberschuss.
Um das Ziel der Dual Circulation Strategie zu erreichen, die einheimische Nachfrage zu steigern, müsse China mehr Einkommen an die privaten Haushalte umverteilen, so Michael Pettis. Um die Konsumquote auf ein ähnliches Niveau wie das vergleichbarer Schwellenländer zu erhöhen, müsste der Anteil der privaten Haushalte am Bruttoinlandsprodukt um mindestens 10 bis 15 Prozent steigen – und zwar auf Kosten der Unternehmen, der Vermögenden oder des Staates. Die Neuausrichtung der Wirtschaft auf die Binnennachfrage “erfordert eine wirtschaftliche, soziale und politische Transformation, die viel größer ist, als Peking zu realisieren scheint”, so Pettis.
Denn höhere Löhne bedeuten nicht nur, dass Unternehmen und der Staat relativ gesehen, weniger vom wirtschaftlichen Kuchen abbekommen, sondern auch, dass der Exportsektor an Wettbewerbsfähigkeit verliert. Chinas Exportstärke basiere, zumindest in Teilen, auf geringen Löhnen, so Pettis. Steigen die Löhne, um den Binnenkonsum zu fördern, würde das automatisch zu einer Verringerung der Wettbewerbsfähigkeit im Export führen. Peking könne nicht beides gleichermaßen haben, einen starken Exportsektor und einen starken Binnenkonsum, betont Pettis. Lohnerhöhungen könnten also zu Widerstand in der Exportindustrie führen.
Auch das Steuer- und Sozialsystem Chinas bürdet den Haushalten hohe Kosten auf und zehrt am Einkommen, dass für den Konsum genutzt werden könnte. Indirekte Steuern wie die Mehrwertsteuer und Konsumsteuern dominieren das Steuersystem. Sie wirken sich stärker auf Geringverdiener aus, da diese einen größeren Teil ihres Einkommens sozusagen verkonsumieren. Von Sozialleistungen wiederum sind Millionen Wanderarbeiter weitestgehend ausgeschlossen, weil ihre Arbeitsstelle(n) und ihre Wohnregistrierung nicht am gleichen Ort sind. Als Folge dieses sogenannten Hukou-Systems können Wanderarbeiter keine gute und bezahlbare Gesundheitsversorgung erhalten. Auch müssen sie ihre Kinder in teure, aber unterdurchschnittliche Privatschulen schicken. Der Ausschluss vom Sozialsystem führt auch dazu, dass Wanderarbeiter einen höheren Anteil ihres Gehalts für unerwartete Sozialausgaben sparen – was sich wiederum negativ auf die Konsumquote auswirkt.
Inwiefern Chinas kommender Fünf-Jahres-Plan eine “große Transformation” (Pettis) einleiten wird, bleibt abzuwarten. Die Vorschläge des Zentralkomitees sehen beispielsweise vor, die mittlere Einkommensgruppe zu vergrößern. Es soll ein “angemessenes Lohnwachstum” erzielt werden. Umverteilungsmechanismen sollen verfeinert werden und auch das Steuer- und Sozialsystem soll überarbeitet werden. Bisher ist jedoch nicht bekannt, wie umfassend diese Maßnahmen sein werden und ob sie der großen Herausforderung zum Umbau der chinesischen Wirtschaft gerecht werden. Ob der kommende Nationale Volkskongress mehr Aufschluss bringt, ist ungewiss. Zu groß sind die Interpretationsspielräume und somit auch die Unsicherheit, wie schnell sie umgesetzt werden, selbst wenn der neue Fünf-Jahres-Plan ab dem 5. März abgenickt wird.
Der Volkswagen-Konzern ist einer der größten deutschen Investoren in China und betreibt seit 2013 ein Werk in der Provinz Xinjiang. Die internationalen Vorwürfe, Chinas Regierung unterdrücke dort systematisch die Uiguren-Minderheit, treffen daher VW auch immer wieder. Beschäftigen auch die Wolfsburger in ihrem Werk in Urumqi Zwangsarbeiter?
Erst vor einer Woche wies Konzernchef Herbert Diess diese Vorwürfe zum wiederholten Mal zurück. Die Präsenz des Unternehmens in der konfliktreichen westchinesischen Provinz Xinjiang trage eher zu einer Verbesserung der Lage für die Menschen bei als eine Abkehr, sagte er in einem Interview. Verdächtigungen, der chinesische VW-Partner Saic, der das Werk im Wesentlichen betreibt, würde Zwangsarbeiter einsetzen, wies Diess zurück. Er sei sich sicher, so der VW-Vorstandschef, dass weder für die Produktion noch bei den Zulieferern Zwangsarbeiter beschäftigt sind. “Auch in Xinjiang halten wir unsere Werte hoch, dazu gehören eine Arbeitnehmervertretung, Achtung von Minderheiten und Sozial- und Arbeitsstandards.”
Trotz dieser eindeutigen Stellungnahme – so ganz will der Verdacht nicht abreißen, ob VW mit seinen hochkomplexen Lieferketten nicht doch in der einen oder anderen Weise involviert ist an den Menschenrechtsverletzungen, die der kommunistischen Führung in Peking im Umgang mit den Uiguren in der westchinesischen Provinz vorgeworfen werden. Erst im November hatte ein Konsortium Investigativer Journalisten Dokumente veröffentlicht, die eine systematische Verfolgung der Uiguren und Anleitungen zur massenhaften Internierung der muslimischen Minderheit zeigen. Mike Pompeo hatte in seinen letzten Amtstagen als US-Außenminister Chinas Führung vorgeworfen, einen “Genozid” in Xinjiang zu begehen.
Das Problem einer glaubwürdigen Aufarbeitung der Vorwürfe: Es gibt derzeit nur wenige unabhängige Beobachter, die die Situation der Uiguren in der westchinesischen Provinz Xinjiang genau beurteilen können. China zensiert im eigenen Land die Presse. Westliche Diplomaten und Journalisten werden sofort von der Staatssicherheit verfolgt, sobald sie Xinjiang betreten. Jeder Kontakt mit Uiguren bringt sie in Gefahr.
Internationale Menschenrechtsorganisationen berichten dennoch von bis zu einer Million der insgesamt rund 10 Millionen Uiguren, die in den vergangenen Jahren gegen ihren Willen in Lagern festgehalten wurden und berufen sich unter anderem auf Untersuchungen des aus Deutschland stammenden und nun in den USA lebenden China-Forschers Adrian Zenz. Im Herbst veröffentlichte er eine Studie über Zwangsarbeit von Uiguren auf Baumwollfeldern. Doch gibt es uigurische Zwangsarbeiter auch bei VW oder bei einem seiner Zulieferfirmen?
Das von Volkswagen zusammen mit dem chinesischen Joint-Venture-Partner SAIC in der Provinzhauptstadt Urumqi betriebe Werk ist ein Montagewerk. Die meisten dort montierten Teile werden aus anderen Werken im entwickelten Ostchina angeliefert und in Urumqi zusammengeschraubt. Schon vor dem Investment in Urumqi fragten sich Experten, ob sich das Werk betriebswirtschaftlich überhaupt lohnt. Die Provinz mit ihren 22 Millionen Einwohnern gehört zu den ärmsten Chinas. Der Verdacht lag nahe, dass der Volkswagen-Konzern sich nur deswegen auf das Investment eingelassen hatte, weil er zeitgleich zwei weitere Werke im wirtschaftlich prosperierenden Osten des Landes errichten durfte.
Damals versprach Volkswagen für sein Werk in Urumqi auch gezielt Uiguren einzustellen. “Erklärtes Ziel ist, dass die ethnische Zuordnung innerhalb der Belegschaft auf allen Personalebenen der ethnischen Verteilung im Großraum Urumqi entsprechen soll”, hieß es damals bei VW.
Diese werde auch erfüllt, wie aus einer im Januar bekanntgewordenen Antwort der niedersächsischen Landesregierung auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Rund jeder Vierte der 650 Mitarbeiter gehöre Minderheiten an – das entspreche dem Anteil der Minderheiten in der Stadt Urumqi, teilte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit, der für Niedersachsen als Volkswagen-Anteilseigner im Volkswagen-Aufsichtsrat sitzt.
Der VW-Betriebsrat in Wolfsburg, der offiziell zwar keine Handhabe hat, wenn es um betriebliche Verstöße in Werken des Konzerns im Ausland geht, sich aber dennoch auch bei den VW-Standorten weltweit für die Verbesserung der Arbeitsbedingungen einsetzt, konnte ebenfalls keine Verstöße gegen die Sozialcharta erkennen, zu der sich der VW-Konzern offiziell bekennt.
Zuletzt hatte Ende 2019 eine Delegation von Arbeitnehmervertretern aus Wolfsburg das Werk in Urumqi besucht. “In Gesprächen mit Kolleginnen und Kollegen sowie mit Vertretern des Managements hat die Delegation keine Hinweise auf Arbeit unter Zwang oder auf eine Benachteiligung von Minderheiten im Betrieb bekommen”, heißt es auf Anfrage von China.Table in einer Stellungnahme des Konzernbetriebsrats. “Wenn es konkrete Hinweise auf solche Praktiken in unseren Werken gäbe, würde der Konzernbetriebsrat den Sachverhalt sofort beim Unternehmen ansprechen und Maßnahmen einfordern.” Diese würden aber nicht vorliegen.
Auch Adrian Zenz hat dazu keine Belege. “Je höher in der Wertschöpfungskette und je mehr Bildung gefordert ist für einen Job, desto unwahrscheinlicher ist es, dass es eine direkte Beziehung zu den Systemen der Zwangsarbeit besteht”, sagt der China-kritische Forscher. Er beobachtet, dass es Zwangsarbeit in Xinjiang “eher im arbeitsintensiven Niedriglohnsektor” gebe, “wo wenig Fertigkeiten erwartet werden”. Ausschließen will Zenz aber nicht, dass es nicht doch auch Zwangsarbeiter mit hohen Qualifikationen gibt. “Es ist ja nur eine Frage der Zeit, bis die Leute aus den Bildungslagern besser ausgebildet sind und dann in einer höheren Wertschöpfungskette landen.”
Shi Zhengli, 56, leitet das Zentrum für neu auftretende Infektionskrankheiten am Wuhan Institute of Virology (WIV). Es ist Teil der Chinesischen Akademie der Wissenschaften (CAS). Shi gilt als eine der führenden Virologen Chinas mit Weltruf. Das Time Magazin kürte sie 2020 zu den einhundert einflussreichsten Persönlichkeiten.
Schon sehr früh hat sie auf die Gefährlichkeit der Fledermausviren für den Menschen hingewiesen. Shis erste Studie zu diesem Thema erschien bereits 2005 in dem amerikanischen Magazin Science. Damals fand Shi erstmals heraus, dass die Fledermäuse der Ursprung der Sars-artigen Viren sind. Im November 2017 veröffentlichte Shi Zhengli mit ihrem Kollegen Cui Jie eine Studie in der renommierten amerikanischen Fachzeitschrift Plos Pathogens, die zu den weltweit führenden im Bereich der Virologie gehört. Die Artikel der Zeitschrift werden von internationalen Kollegen beurteilt, bevor sie veröffentlich werden. Gutachter dieser Studie ist Christian Drosten, der Chefvirologe der Berliner Charité.
Die Veröffentlichung der Chinesen erregte international viel Aufsehen: “Fledermaushöhle lüftet das Geheimnis des tödlichen Sars-Virus und zeigt, dass ein neuer Ausbruch möglich ist”, titelte zum Beispiel das britische Magazin Nature noch im Dezember 2017.
Fünf Jahre hat sich Shi, vom chinesischen Staat finanziert, mit den sogenannten Hufeisen-Fledermäusen in dieser einen Höhle beschäftigt. Dabei hat sie zeitweise eng mit australischen, aber auch mit amerikanischen Forschern der University of North Carolina zusammengearbeitet.
Shi Zhengli und ihr Team fanden aufrüttelnde Fakten: Die Coronaviren der Fledermäuse “rekombinieren sich häufig”. Das bedeutet: Zwei verschiedene Viren infizieren dieselbe Zelle. Dabei gerät das Erbgut durcheinander und es entsteht eine neue Variante des Virus. Brisant: Einige dieser neuen Varianten schaffen es noch besser, die Rezeptoren des ACE-2 Enzyms, vor allem in der Lunge zu nutzen, um in menschliche Zellen einzudringen.
Das bedeutet: Weitere, neue Sars-Cov Viren entstanden in dieser Höhle, die direkt auf Menschen übertragen werden können – nur einen guten Kilometer vom nächsten Dorf entfernt. Alarmiert nahm Shi bereits im Oktober 2015 Proben von 400 Bewohnern aus den umliegenden Dörfern.
Bei immerhin drei Prozent der Gruppe ließen sich Antikörper finden. Sie waren also bereits erkrankt. Keiner jedoch kann sich an ungewöhnliche Krankheitssymptome erinnern. Da nur einer gereist ist und die Probanden untereinander kaum Kontakt hatten, müssten sie sich vor Ort angesteckt haben und womöglich andere angesteckt haben.
Eine zweite Studie mit diesem Schwerpunkt, die Shi Zhengli und ihr Team im März 2018 bei SpringerNature veröffentlicht haben, bringt sogar einen “Beweis für eine wahrscheinliche Infektionen des Menschen durch Sars-Cov- oder mögliche verwandte Viren.” Die Forscher waren alarmiert wegen der Gefährlichkeit des Virus
Dass die Menschen sich anstecken, ohne krank zu werden, wie Shi herausgefunden hat, sollte sich erst im Nachhinein als sehr wichtige Informationen herausstellen.
Die Forscher fokussierten sich jedoch zunächst auf etwas anderes: Auf die Frage nämlich, wie die Tiere Menschen anstecken können. In einer Studie, die bei “Viruses” in Basel veröffentlicht wurde, machten sie eine Voraussage, die sich als sehr akkurat erweisen sollte: “In Kürze wird es eine erneute Corona-Pandemie geben.” Man könne nur nicht genau sagen wann und wo, aber China werde das Zentrum sein. Das sagte Shi im Januar 2019 – ein Jahr bevor es tatsächlich passiert. Niemand hört jedoch auf sie.
Für sie jedoch lagen die Gründe auf der Hand: die hohe Anzahl der Fledermäuse und dass Menschen und Tiere eng zusammenleben. Hinzu käme die hohe genetische Vielfalt der Tiere, also eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass sich das Virus spontan im Rahmen zufälliger Mutationen verändert. Was das bedeuten kann, machte sie sehr deutlich: Corona-Viren verschiedener Typen tauschen untereinander Genom-Sequenzen aus, die sie dann für den Menschen aggressiver machen können.
Die chinesische Virologin Shi Zhengli war dann auch die erste, die im Februar 2020 bestätigte, dass das Coronavirus aus besagten Höhlen stammt. Es gebe eine Übereinstimmung von über 96 Prozent. Mitte März 2020, noch vor der Corona-Welle im Westen, warnte sie in Scientific American noch einmal vor einem großen Ausbruch. “Wir müssen die Viren finden, bevor sie uns finden.” Die Bedeutung ihrer Untersuchungen wurde allerdings erst im Nachhinein weltweit von der Wissenschaft und der Politik erkannt.
Auch dafür hat Shi bereits 2016 eine der höchsten französischen Wissenschaftsauszeichnungen bekommen, den Ordre des Palmes Académiques und ist seit 2019 Fellow der American Academy of Microbiology.
Shi, die im südfranzösischen Montpellier promoviert hat, stammt aus einer kleinen Stadt in der zentralchinesischen Provinz Henan. Sie hat in Wuhan studiert und bereits ihren Master am WIV gemacht. Später hat sie maßgeblich dazu beigetragen, dass das Institut heute Weltruf genießt.
Das WIV verfügt über die größte Virusbank Asiens. Mehr als 1.500 verschiedene Erregerstämme sind dort eingelagert. Das Zentrum ist eines der wenigen Bioforschungslabore der höchsten Sicherheitsstufe in Asien. In solchen Laboren darf mit hochansteckenden Krankheitserregern der Klasse vier – etwa Ebola-Viren – gearbeitet werden. Es wurde für über 40 Millionen US-Dollar mit französischer Hilfe aufgebaut und an dem P4 Jean Mérieux-Inserm Laboratory in Lyon orientiert. Dort wurde das Ebola-Virus zuerst entdeckt. Unterstützt wurden Shi Zhengli und ihr Team auch von den besten amerikanischen Forschern auf diesem Gebiet aus einem ähnlichen Labor in Texas.
Im Frühjahr 2020 geriet das Labor politisch unter Druck. Es wurde von dem damaligen US Präsident Donald Trump verdächtigt, das Virus fabriziert zu haben. Es soll danach aus Versehen aus dem Labor entwichen sein. Trump behauptete, er habe dafür “überwältigende Beweise”. China sei bekannt dafür, “die Welt zu infizieren und minderwertige Labore zu betreiben”, fügte sein Außenminister Mike Pompeo hinzu. Doch Trumps eigene Geheimdienste und die führenden westlichen Geheimdienste widersprachen ihm öffentlich. Die Weltgesundheitsorganisation WHO spricht von “Spekulationen”.
Auch eine Gruppe von knapp 30 renommierten internationalen Virologen, darunter auch Christian Drosten, sieht das anders. Sie wandten sich bereits im Februar 2020 öffentlich in der renommierte Fachzeitschrift “The Lancet” gegen die “Verschwörungstheorien“. Sie “unterstützen” die Arbeit des WIV, die sie als “bemerkenswert” bezeichneten.
Selbst die Präsidenten der US National Academies of Science, Engineering, and Medicine stellten sich in einem offenen Brief an das Weiße Haus geschlossen vor das WIV. Und auch der prominente US-Regierungsberater und Immunologe Anthony Fauci glaubt nicht, dass das WIV einen Fehler gemacht hat. Die in der vergangenen Woche von Professor Roland Wiesendanger, einem Nanowissenschaftler der Universität Hamburg, vorgelegte “Studie” bringt nach Einschätzung von Fachleuten keine neuen belastbaren Fakten. Auch die WHO, die im Januar das WIV besuchte, hält einen solchen Fall für “extrem unwahrscheinlich.”
Als am 20. Januar die Präsidentschaft von Donald Trump zu Ende ging, fiel der Mehrheit der Europäer ein Stein vom Herzen. Der neue Präsident Joe Biden begann seine Amtszeit mit einer kräftigen Portion Vorschusslorbeeren und der Erwartung, dass er die Nato wiederbeleben werde. Mit seinem Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat er diese Hoffnungen befördert.
Angesichts der 74 Millionen Amerikaner, die Trump im November 2020 mit 47 Prozent der abgegebenen Stimmen fast erneut gewählt hätten, sind viele Europäer jedoch weiterhin in Sorge über die Zukunft der USA. Sie treibt der Gedanke um, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen nur weniger als vier Jahre entfernt sind. Könnte Trump dann erneut gewählt werden – oder zum Beispiel sein letzter Außenminister Mike Pompeo?
Eine Ende 2020 in elf europäischen Staaten durchgeführte Umfrage des European Council on Foreign Relations zeigt, dass zwar weit über die Hälfte der Befragten – 57 Prozent – davon ausgehen, dass der Sieg Bidens für die EU erfreulich sei. Ein Drittel allerdings ist zugleich der Meinung, dass man den Amerikanern, die 2016 Trump an die Macht verholfen hatten, nicht mehr vertrauen könne; in Deutschland denkt sogar über die Hälfte so.
Die Sicht auf das politische System der USA ist überwiegend negativ: 61 Prozent der Befragten in allen Ländern bezeichneten das US-System als völlig oder zum Teil dysfunktional; in Deutschland taten dies 71 Prozent, in Großbritannien – dem Land, das sein Verhältnis zu den USA gern als “special relationship” preist – sogar 81 Prozent.
Vor dem Hintergrund der internen Probleme der USA ist daher das Vertrauen in ihre Fähigkeit, globale Fragen wie den Klimawandel, die Beziehungen zu China oder die europäische Sicherheit erfolgreich anzugehen, nicht sehr hoch: Nur eine Minderheit – 49 Prozent – der Befragten traut ihnen das zu. Zwei Drittel sind der Meinung, dass Europa sich für seine Sicherheit nicht stets auf die USA verlassen könne, sondern sich um seine eigene Verteidigung bemühen müsse.
Die Mehrheit der Europäer geht davon aus, dass China bis Ende der zwanziger Jahre die USA als stärkste Nation der Welt überholt. 59 Prozent der Befragten erwarten dies; nur 19 Prozent gehen davon aus, dass die USA auch in zehn Jahren noch stärker als China sind. Vor diesem Hintergrund verspüren die Europäer wenig Lust, in Streitigkeiten zwischen den USA auf der einen und China (oder Russland) auf der anderen Seite Position zu beziehen. Zwei Drittel der Deutschen wünschen sich, dass Deutschland im Falle einer solchen Meinungsverschiedenheit neutral bliebe.
Am Tag der Amtseinführung von Biden setzten sich 20 überwiegend deutsche Wissenschaftler aus europäischen und US-amerikanischen Think Tanks in einem Appell für eine “Neue Übereinkunft” zwischen Deutschland und den USA ein. Sie meinen, dass die Neubewertung Chinas in Deutschland zu einer Annäherung an das amerikanische China-Bild führe; zugleich stehe zu erwarten, dass sich die amerikanische China-Politik den deutschen Vorstellungen annähere. Das mögen viele hoffen; ob es wirklich so kommt, ist indes alles andere als ausgemacht.
Der Umgang mit der Coronavirus-Pandemie hat dazu geführt, dass China 2020 als einzige große Volkswirtschaft der Welt wuchs, während die anderen Volkswirtschaften Einbußen hinnehmen mussten. Noch vor dem Ende des Jahrzehnts ist daher damit zu rechnen, dass die chinesische Volkswirtschaft auch nach Wechselkursen die größte der Welt wird – nach Kaufkraftparitäten ist sie dies schon seit Jahren. Seit fünf Jahren ist China größter Handelspartner Deutschlands, 2020 war es erstmals auch wichtigster Handelspartner der EU. Da ist es verständlich, wenn die Europäer mehrheitlich glauben, dass die zwanziger Jahre vor allem China – und nicht die USA – begünstigen werden, und eine Außenpolitik wünschen, die dem Rechnung trägt. Das sollten die europäischen Politiker bedenken, wenn sie sich mit Biden an einen Tisch setzen, um über eine gemeinsame China-Politik zu sprechen. Nicht ein gutes transatlantisches Verhältnis als solches sollte das Ziel Europas sein, sondern die Durchsetzung seiner Interessen. Die werden oft mit denen der USA übereinstimmen – aber längst nicht immer. Bei der Sicherheitskonferenz hatte man den Eindruck, dass jedenfalls die Bundeskanzlerin sich dessen bewusst ist.
China, das sich Ende 2020 mit der EU über ein weitreichendes Investitionsabkommen geeinigt hat, tut seinerseits gut daran, Irritationen zu vermeiden, die die Europäer an seiner Bereitschaft zweifeln lassen könnten, seine in den letzten Jahren vorgetragenen Bekenntnisse zu Globalisierung, Marktwirtschaft, Menschenrechten und der internationalen Ordnung umzusetzen. Es sollte kein Interesse daran haben, einen mit Biden wieder möglich gewordenen Schulterschluss zwischen der EU und den USA, der sich gegen chinesische Ambitionen richten könnte, zu befördern.
Wolfgang Röhr ist seit 2014 Senior Research Fellow am Deutschlandforschungszentrum der Tongji-Universität. Zuvor war er dreieinhalb Jahrzehnte im deutschen Auswärtigen Dienst, u. a. in New York, Genf, Peking, Shanghai und – als Botschafter im Arbeitsstab Deutschland-China – Berlin.
Vierzig Meter unter dem Fluss. Ein Besucher schaut aus einem Fenster des Baiheliang-Museums. Das Museum ist Chinas erstes Unterwassermuseum und liegt im Oberlauf des Jangtse-Flusses vor der Küste der Stadt Fuling. Im Flussbett sind Inschriften und 30.000 Schriftzeichen chinesischer Gedichte eingraviert. Vor dem Bau des Drei-Schluchten-Staudamms war der Felsrücken im Sommer und Herbst überflutet. Alle drei bis fünf Jahre im Winter, wenn der Wasserstand des Jangtse sank, wurden der Grat und seine Schnitzereien freigelegt und waren sichtbar.
