Taiwan-Straße: Widersprüchliche Signale vor Trump-Besuch

Ein US-Navy-Flugzeug passierte am Mittwoch den Luftraum der Taiwan-Straße über internationalen Gewässern. Die US-7. Flotte erklärte, der Einsatz „zeige das Engagement der Vereinigten Staaten für einen freien und offenen Indopazifik“.

Der Durchflug der Maschine vom Typ P-8A Poseidon erfolgt kurz vor dem geplanten China-Besuch von US-Präsident Donald Trump in diesem Monat. „Indem wir die Taiwanstraße im Einklang mit dem Völkerrecht durchfliegen, wahren die Vereinigten Staaten die Navigationsrechte und -freiheiten aller Nationen", erklärte die 7. Flotte in einer Mitteilung. US-Militärschiffe und -flugzeuge passieren routinemäßig die Wasserstraße, die das demokratisch regierte Taiwan von China trennt – Einsätze, die Peking stets verärgern. China betont wiederholte zuletzt erneut mit Deutlichkeit, dass die Taiwan-Frage eine innere Angelegenheit sei sowie das Kerninteresse Pekings berühre.

Trotz aggressiver Rhetorik hat Peking seine Militärflüge in der Nähe von Taiwan drastisch zurückgefahren. In den zehn Tagen seit dem 28. Februar registrierte Taiwans Verteidigungsministerium laut Berichten nur noch zwei chinesische Militärflugzeuge. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 86 Maschinen gewesen.

Über die Gründe kann nur spekuliert werden: Der Nationale Volkskongress tagt derzeit in Peking, was das chinesische Militär traditionell zu einer zurückhaltenderen Haltung veranlasst. Zudem sorgen jüngste personelle Veränderungen in der Armeeführung nach mehreren Säuberungen im Offizierskorps für zusätzlichen Einfluss auf das Vorgehen der Streitkräfte. Auch die bevorstehende Reise von US-Präsident Donald Trump nach China Ende März sowie die angespannte Situation im Nahen Osten könnten das Verhalten Chinas mitbestimmen.

Taiwan warnt vor voreiligen Schlüssen. Die dortigen Sicherheitsbehörden erklärten laut einem Bericht von „France24“, dass Peking gezielt den Eindruck einer Entspannung erzeugen wolle, um die USA dazu zu bewegen, ihre Unterstützung für Taipeh zu verringern. Fabian Peltsch