Xi Jinping wird auf dem anstehenden Parteitag seine dritte Amtszeit als KP-Chef bekommen, das scheint sicher. Doch unterhalb des Generalsekretärs gibt es ein Postengerangel: Es steht ein Generationswechsel ins Haus, der auch Rückschlüsse auf die Partei-internen Machtverhältnisse möglich machen wird.
Von Christiane Kuehl
Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
Wider Erwarten hat sich "Return to Dust", ein Kinofilm über die Probleme der verarmten Landbevölkerung, in China zum Kassenschlager entwickelt. Da seine starken Bilder jedoch Xi Jinpings Erfolgsgeschichte von der Armutsbekämpfung auf dem Land unterminieren, fiel er nun den Zensurbehörden zum Opfer. Chinas Filmfans sind empört.
Von Redaktion Table
Chinas Bevölkerungszuwachs steht eine harte Wende bevor. Der Höchststand der chinesischen Bevölkerung könnte schon Ende des Jahres erreicht sein. Demografen warnen vor einer rapiden Abnahme der Geburtenzahlen. Die KP muss schnell und umfassend handeln, setzt bislang aber falsche Schwerpunkte.
Von Ning Wang
Das Wahlergebnis in Italien ist eine schlechte Nachricht für Peking: Giorgia Melonis rechtspopulistisches Bündnis denkt über Italiens Ausstieg aus der Neue Seidenstraße nach. Zudem will die Wahlsiegerin die Beziehungen zu Taiwan intensivieren.
Von Marcel Grzanna
In seinem Feldzug gegen die Ukraine kann sich Russlands Präsident Putin nun offenbar nicht mehr auf Chinas Unterstützung verlassen. Nach der Teilmobilmachung fordert der chinesische Außenminister Wang Yi Moskau zu einer schnellen Verhandlungslösung auf. Peking macht klar: Es hat kein Interesse an einer Ausweitung des Konfliktes.
Von Felix Lee
Xi Jinping beseitigt eine Reihe ehemaliger Sicherheitschefs, indem er sie ins Gefängnis schicken lässt. Sie werden so zu einem abschreckenden Beispiel für alle, die seine Macht in Frage stellen. In den Seilschaften des Polizeiministeriums hat er die letzten verbliebenen Bedrohungen für seine Stellung gesehen. Bis zum Parteikongress will er den Apparat vollständig unter Kontrolle haben.
Von
Die Unsicherheit in Hongkong hat seit dem Amtsantritt des neuen Regierungschefs John Lee weiter zugenommen. Auch deutsche Staatsbürger zensieren sich vorsichtshalber selbst, weil sie nicht sicher sind, wo die Behörden politische rote Linien ziehen. Die Konsequenz sind Abwanderung und steigendeer Fachkräftemangel. Doch der Stadt scheint es wichtiger zu sein, politisches Mantra zu verbreiten statt wirtschaftliche Zuversicht.
Von Ning Wang
Nach der Aufregung um ein Sicherheitsabkommen zwischen China und den Salomonen ist es wieder ruhig geworden um den Pazifikstaat. Doch Peking nutzt die vermeintliche Stille, um seinen Einfluss weiter auszudehnen.
Von Michael Radunski
Wo immer im Rahmen der 51. Session des Menschenrechtsrats in Genf Kritik an China geübt wird, sind Diplomaten der Volksrepublik in unmittelbarer Nähe. Sie kapern Podiumsdiskussionen mit minutenlangen Stellungnahmen und notieren plakativ die Namen aller Gegensprecher. Über seinen Einfluss auf andere UN-Gremien verweigert das Land nicht genehmen Teilnehmern die Akkreditierungen zu den Vereinten Nationen. Stattdessen beanspruchen chinesische Organisationen unter dem Deckmantel der Unabhängigkeit zunehmend mehr Redezeit.
Von Marcel Grzanna
