Wichtige Digitalthemen hat die EU nach der Sommerpause bereits auf den Weg gebracht, doch mit Chips Act und CSAM stehen weitere wichtige Rechtsakte an. Teil 2 unseres Überblicks über die Digitalvorhaben im Herbst 2022.
Von Redaktion Table
Ein drohender Energiemangel gehört nicht zu Belgiens Problemen, wohl aber massiv steigende Preise. Dem Land steht eine Reihe an Protesten bevor, auch die Gelbwesten melden sich zurück. Premierminister Alexander De Croo wünscht sich Hilfe aus Brüssel – doch die zeichnet sich bislang nicht ab.
Von Eric Bonse
Schleswig-Holstein testet seit diesem Schuljahr das Pflichtfach Informatik. Dafür braucht das Land eine Menge Lehrkräfte – und hat sie gefunden. Wie es geklappt hat.
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Das nordrhein-westfälische Schulministerium führt an jeder Schule einen Lehrer als Digitalisierungsbeauftragten ein - verpflichtend. Der Erlass wird als wichtiger Schritt begrüßt. An der Entlastung für die Lehrkräfte entzündet sich Kritik.
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Deutsche Unternehmen gehören zu den größten Investoren in China. Manche nehmen für Projekte zweistellige Milliarden-Summen in die Hand. Zwar warnen Analysten vor steigenden Risiken. Doch für die großen Player ist das Wachstum in China noch immer zu verlockend. Die China-Standorte der deutschen Unternehmen koppeln sich derweil zunehmend vom übrigen Ausland ab.
Von Nico Beckert
Der Xpeng P7 ist unkompliziert, technisch ausgereift und kommt zu einem Preis, der die Konkurrenz alt aussehen lässt. Der Wagen treibt das Image chinesischer Elektroautos an. Er ist vollgestopft mit Elektronik und gespickt mit Sensoren. Der P7 zeigt damit, von welcher Flanke her Chinas Autohersteller die deutschen Platzhirsche angreifen werden.
Von Christian Domke Seidel
Noch prüft das Bundesjustizministerium die Urteilsbegründung, kündigt aber schon einen baldigen Referentenentwurf für ein EU-rechtskonformes Gesetz an. Datenschützer wie auch Koalitionspartner sehen dennoch Diskussionsbedarf.
Von Corinna Visser
Das Notfallinstrument (SMEI) gibt der Kommission die Möglichkeit, bei Krisen tiefe Eingriffe in den Binnenmarkt vorzunehmen. Mitgliedstaaten könnten von Alleingängen bei Grenzschließungen abgehalten, Unternehmen gezwungen werden, strategisch wichtige Produkte herzustellen. Dagegen regt sich Widerstand.
Von Markus Grabitz
Albaniens Langzeit-Ministerpräsident lobt Brüssel für die Unterstützung bei Reformen des EU-Beitrittskandidaten. Das Balkan-Land wolle die Energieproduktion diversifizieren sowie Öl- und Gasfelder erschließen, sagt Edi Rama im Gespräch mit Hans-Peter Siebenhaar.
Von
Immer mehr Länder wollen der Shanghai Cooperation Organization beitreten. Das liegt vor allem auch an China. Nach anfänglicher Zurückhaltung will die Volksrepublik die SCO zu einem geopolitischen Faktor formen. Peking würde davon enorm profitieren.
Von Michael Radunski
