Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat den Referentenentwurf für das Digitale-Dienste-Gesetz in die Ressortabstimmung gegeben. Mit dem Gesetz werden die nationalen Anteile des Digital Services Act umgesetzt. Die nationale Koordinierungsstelle soll bei der Bundesnetzagentur angesiedelt werden – scharfe Kritik wird jedoch sofort an den weiteren Zuständigkeiten laut.
Von Falk Steiner
Der Militärputsch in Niger hat einige westliche Partner des Landes dazu veranlasst, die Auszahlung von Hilfsmitteln an den Sahelstaat auszusetzen. So hoffen die Länder, Druck auf Niger ausüben zu können und eine Rückkehr zur Demokratie zu begünstigen. Niger ist einer der größten Empfänger von Entwicklungshilfe.
Von Arne Schütte
Die Bundesregierung setzte große Hoffnungen auf Niger. Der demokratisch gewählte Präsident und seine Regierung galten als vielversprechende Partner. Umso schmerzvoller ist die aktuelle Entwicklung. Derzeit bleibt nicht viel mehr als das Prinzip Hoffnung.
Von Stefan Braun
Die Staatengemeinschaft Ecowas hat den Putschisten in Niger bis Sonntag Zeit gegeben, die alte Regierung wiedereinzusetzen. Was danach geschehen wird, ist unklar. Doch langfristig wird der Staatsstreich die politische Lage in der Region weiter verschlechtern.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Nicht nur Niger, auch der Tschad befindet sich in einer Ausnahmesituation. Seit Jahren nimmt das Land hunderttausende Flüchtlinge aus Sudan auf. Nun kommen weitere aus Niger hinzu. Das Land steht ebenfalls auf der Kippe.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Bakary Sambe vom westafrikanischen Thinktank Timbuktu-Institute African Center for Peace Studies befürchtet Stellvertreter-Konflikte in der Sahel-Region. Europa sollte sich von der Vorstellung trennen, dass afrikanische Staaten sich für eine Seite entscheiden müssen.
Von Gabriel Bub
Die Staatengemeinschaft Ecowas hat den Putschisten in Niger bis Sonntag Zeit gegeben, die alte Regierung wiedereinzusetzen. Was danach geschehen wird, ist unklar. Doch langfristig wird der Staatsstreich die politische Lage in der Region weiter verschlechtern.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Die Bundesregierung setzte große Hoffnungen auf Niger. Der demokratisch gewählte Präsident und seine Regierung galten als vielversprechende Partner. Umso schmerzvoller ist die aktuelle Entwicklung. Derzeit bleibt nicht viel mehr als das Prinzip Hoffnung.
Von Stefan Braun
Deutschland hat die Entwicklungszusammenarbeit mit Niger gestoppt. Doch was wird aus den Menschen, die dringend auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen sind? Annette Bruhns sprach darüber mit Jameson Gadzirai von der Welthungerhilfe.
Von Annette Bruhns
Der Militärputsch in Niger hat westliche Partner des Landes dazu veranlasst, die Auszahlung von Hilfsmitteln an den Sahelstaat auszusetzen. So hoffen die Länder, Druck auf Niger auszuüben und eine Rückkehr zur Demokratie zu begünstigen. Niger ist einer der größten Empfänger von Entwicklungshilfe.
Von Arne Schütte
