Die Bundeswehr beteiligt sich auch im kommenden Jahr im Irak am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und am Fähigkeitsaufbau der irakischen Sicherheitskräfte. Die Regierung in Bagdad plädiert für einen Zusammenschluss diverser EU- und Nato-Missionen unter einem Dach.
Von Redaktion Table
Die Batterieverordnung soll in Europa eine Kreislaufwirtschaft schaffen und Abhängigkeiten reduzieren. Das betrifft vor allem chinesische Unternehmen, die in der neuen Regelung jedoch auch eine Chance sehen.
Von Christian Domke Seidel
Daniel Terzenbach soll sich für die Bundesregierung um eine schnellere Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt kümmern. Er ist im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit für die Regionen zuständig.
Von Okan Bellikli
Sarah-Lee Heinrich hat als Vorsitzende der Grünen Jugend ihre Partei oft kritisiert. Zum Ende ihrer Amtszeit spricht die 22-Jährige darüber, warum sie der Oppositionsrolle mehr abgewinnen kann als ihre Parteispitze und wo die Grünen in der Zusammenarbeit innerhalb der Ampel irren.
Von Okan Bellikli
Die Kommission will zunächst wohl keine formale Antisubventions-Untersuchung gegen chinesische Windenergieanlagen-Hersteller einleiten. Im Entwurf des Aktionsplans schlägt die Behörde stattdessen andere Maßnahmen vor, um europäische Produzenten zu unterstützen.
Von Manuel Berkel
Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl, unterstützt den Gesetzesentwurf, mit dem Rechtsextreme schneller aus der Bundeswehr entfernt werden können. Außerdem fordert die SPD-Politikerin im Gespräch mit Nana Brink, bei sexualisierter Gewalt härter durchzugreifen.
Von Nana Brink
Berichte über Zwangsarbeit kommen jetzt auch aus Chinas Küstenprovinzen: Uiguren, aber auch Nordkoreaner, verarbeiten dort unfreiwillig Fisch und Meeresfrüchte für den europäischen Markt. Die Vermittlung dieser Arbeitskräfte ist Teil eines Systems.
Von Marcel Grzanna
Das Ringen der Industrieforschungseinrichtungen um die Gleichstellung mit Bund-Länder-finanzierten Forschungseinrichtungen hält an. Damit sie marktübliche Gehälter zahlen können, bedarf es entweder einer Regelung im Haushaltsgesetz oder einer Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes.
Von Anne Brüning
Vor Beginn des Trilogs zum European Media Freedom Act, der am Donnerstagvormittag in Straßburg starten und spätestens zu Beginn der belgischen Ratspräsidentschaft abgeschlossen werden soll, haben sich die Positionen weitgehend angenähert. Doch einzelne Streitpunkte müssen noch ausgeräumt werden.
Von Eric Bonse
Diese Debatte wird die COP28 dominieren: Sollen die Staaten bei der Energieversorgung komplett aus fossilen Rohstoffen aussteigen oder auf die umstrittene CCS-Technologie zur CO₂-Speicherung setzen? Ein Realitätscheck der Technik, die als umfassende Lösung angepriesen wird.
Von Nico Beckert
