Was auch immer beim Brics-Gipfel an konkreten Ergebnissen herauskommt: Der Club der aufsteigenden Länder ist von nun an eine globale Vereinigung, an der der Westen nicht mehr vorbeikommt. Ihr neues Selbstbewusstsein zusammen mit hoher Bevölkerung und Wirtschaftskraft wird die Welt verändern.
Von Frank Sieren
Auf dem Brics-Gipfel ist eine Abkehr vom Dollar als Handelswährung eines der Themen, die vor allem China pusht. Tatsächlich hat der Yuan als Handelswährung Fortschritte gemacht. Er kann die Rolle als Leitwährung allerdings nicht übernehmen – dafür fehlt ihm die freie Handelbarkeit.
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Grüne und FDP stehen im Grundsatzstreit über Bildungszuschüsse an arme Familien in der Kindergrundsicherung. Laut dem Gesetzentwurf will die grüne Familienministerin einen Pauschalbetrag für Bücher, Hefte und Kinobesuche. Die FDP hat eine andere, digitale Idee.
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Auf dem Brics-Gipfel ist eine Abkehr vom Dollar als Handelswährung eines der Themen, die vor allem China pusht. Tatsächlich hat der Yuan als Handelswährung Fortschritte gemacht. Er kann die Rolle als Leitwährung allerdings nicht übernehmen – dafür fehlt ihm die freie Handelbarkeit.
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Mit dem Solarpaket 1 hat die Bundesregierung die Weichen für den Ausbau von Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlich genutzten Flächen gestellt. Der Gesetzentwurf sieht neue Förderhöchstsätze und Bonuszahlungen bei Naturschutz für diesen Anlagentyp vor. Doch damit der Agri-PV der gewünschte Durchbruch gelingt, muss noch an einigen Stellen geschraubt werden.
Von Merle Heusmann
Aserbaidschan blockiert seit Monaten die einzige Verbindungsstraße von Armenien nach Bergkarabach. Luis Moreno Ocampo, Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof, sieht die Kriterien eines Genozids erfüllt. Dass sich vergangene Woche EU-Beobachter vor Schüssen in Schützengräben retten mussten, ist da fast nur eine Randnotiz.
Von Lisa-Martina Klein
Der amerikanische African Growth and Opportunity Act (AGOA) erlaubt ausgewählten Ländern in Subsahara-Afrika Zollerleichterung und Marktzugang in den USA. Im Fall von Südafrika wird AGOA derzeit als politisches Druckmittel eingesetzt.
Von Andreas Sieren
Die Lage für die Bevölkerung im Sahel ist nach dem Militärputsch in Niger besonders kritisch. Sollte sich die Junta an der Macht einrichten, hätte das Folgen für den Kampf gegen den Terrorismus. Ein Gespräch mit dem österreichischen Ökonom Günther Lanier, der seit mehr als 20 Jahren in Ouagadougou lebt.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Die Putschisten festigen ihre Position an der Spitze des Staates. Die internationale Staatengemeinschaft könnte sie für mehrere Jahre an der Macht tolerieren. Parlamentarische Staatsformen scheinen im Sahel an Rückhalt zu verlieren.
Von Christian Hiller von Gaertringen
In der Region Amhara herrscht der Ausnahmezustand. Verhängt hat ihn die äthiopische Bundesregierung, weil sich die Sicherheitslage durch die Fano-Milizen verschlechtert hatte. Dieser Konflikt trifft Äthiopien direkt ins Herz und könnte das Land auseinanderreißen.
Von Merga Yonas Bula
