Zwischen hochrangigen amerikanischen und chinesischen Militär-Vertretern herrschte zuletzt Funkstille. Doch auf seinem Verteidigungsforum Xiangshan geht Peking auf Washington zu. Das Tauwetter in den Beziehungen hält an.
Von Jörn Petring
Die US-Regierung plant massive Subventionen und Steuervorteile zum Aufbau der Wasserstoffindustrie. Aber Experten sind skeptisch: Entscheidende Fragen sind noch ungeklärt, und als „sauber“ gilt bisher auch der Einsatz fossiler Energien. Entscheidend sind die Details der Regelungen.
Von Redaktion Table
Wenn Sahra Wagenknecht ihre neue Partei gründet, wird sie in Konkurrenz zur AfD treten. Wichtigste Gemeinsamkeit der beiden Formationen: Beide sprechen enttäuschte Wähler an und geben im Kern ähnliche Antworten auf relevante Fragen. Während die AfD Wagenknecht bereits lobt, schließt die umgekehrt jegliche Zusammenarbeit aus.
Von Vera Weidenbach
Die Kommission soll NGOs strenger kontrollieren, die EU-Gelder bekommen, und transparenter über ihre Finanzierung berichten. Dies fordert eine Resolution, die der Abgeordnete Markus Pieper (CDU) in der nächsten Sitzung des Haushaltskontrollausschusses vorstellen wird. Schon jetzt formiert sich Widerstand.
Von Markus Grabitz
Katja Muñoz ist Research Fellow in der DGAP und forscht zu Influencern und Mobilisierungspotential online und offline vor allem im Zusammenhang mit Desinformation sowie an der Schnittstelle zu Künstlicher Intelligenz (KI) und Demokratie. Sie interessiert sich vor allem für den Bereich Transformation der Elektoralen Politik in Sachen KI. Mit uns hat Muõz über die Gefahren durch KI-Influencer gesprochen, den Vertrauensverlust durch den KI-Hype und welche Rolle Deutschland hierbei einnehmen sollte.
Von Daniel Schmidthäussler
Er stand für einen anderen Weg, den China auch hätte beschreiten können: Die Regierung unterdrückt Trauerbekundungen für Li Keqiang; der Sicherheitsapparat ist in Alarmbereitschaft. In Lis Heimat Anhui stehen die Bürger jedoch Schlange, um Kränze abzulegen.
Von
Die deutschen Direktinvestitionen in China befinden sich fast auf einem Allzeit-Hoch. Dass daraus nicht automatisch Rückschlüsse auf die generelle Abhängigkeit Deutschlands geschlossen werden dürfe, erklärt Ökonom Jürgen Matthes im Interview mit Amelie Richter. Die Abhängigkeits-Debatte müsse aber auf jeden Fall geführt werden, betont Matthes. Dafür wäre seiner Meinung nach auch wichtig, dass die Bundesbank transparenter mit Wirtschaftszahlen umgeht.
Von Redaktion Table
Li Keqiang galt bei Amtsantritt als wirtschaftlicher Reformer. Doch schnell wurde klar, dass Xi andere Vorstellungen hatte. Er drängte den aus der kommunistischen Jugendliga aufgestiegenen Premier zunehmend ins Abseits und fällte alle wichtigen Entscheidungen selbst. Li ließ nur durch gelegentliche Spitzen durchblicken, dass er die Dinge anders sah.
Von Christiane Kuehl
Nachruf auf Li Keqiang: Er war mehr Jurist und Ökonom als Machtpolitiker – und wurde von Xi Jinping an den Rand gedrängt. Weggefährten bedauern das vergeudete Potenzial.
Von
Der plötzliche Tod Li Keqiangs hat die Staatsmedien unvorbereitet getroffen. Kommentatoren halten sich mit Nachrufen zurück, bis ein offizielles Narrativ über Lis Lebenswerk feststeht. Im Netz wird um den pragmatischen Premier getrauert. Vereinzelt kursieren hämische Kommentare über Xi.
Von Fabian Peltsch
