Im Bundesinnenministerium rückt das Thema Zivile Verteidigung immer mehr in den Fokus. Nun steht ein großes Vorhaben an, das die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr grundlegend verändern könnte.
Von Lisa-Martina Klein
Die oberste Katastrophenschutzbehörde des Bunds hat bald wieder eine Präsidentin: Grit Tüngler. Berührungspunkte mit dem Thema scheint sie bislang aber nur wenige gehabt zu haben.
Von Lisa-Martina Klein
Die Grünen fordern umfassende Reformen im zivilen Verteidigungsbereich nach jahrzehntelanger Vernachlässigung. Sie verlangen strukturelle Stärkungen, Gesetzesänderungen und mehr europäische Zusammenarbeit.
Von Lisa-Martina Klein
Das BMI stellt seine Krisenabteilung neu auf und schafft einen Stab zur Abwehr hybrider Bedrohungen. Außerdem wird die Abteilung personell aufgestockt. Weitere Details nannte Staatssekretär Hans-Georg Engelke noch nicht.
Von Lisa-Martina Klein
Im Falle eines erneuten verpflichtenden Dienstes bei der Bundeswehr würde für Verweigerer auch der Zivildienst zurückkehren. Hilfsorganisationen und Krankenhäuser signalisieren Bereitschaft.
Von Lisa-Martina Klein
Das Operativen Führungskommando hat detaillierte Aufgaben für die zivile Seite zur Unterstützung der Bundeswehr im Ernstfall formuliert. Die Liste liegt Table.Briefings vor.
Von Lisa-Martina Klein und Wilhelmine Stenglin
Die Bundesregierung ist beim Zivilschutz weiter im Verzug. Wann das BMI das für dieses Jahr angekündigte Schutzraumkonzept vorlegen wird, ist völlig offen.
Von Lisa-Martina Klein
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe fordert die Gemeinden auf, ab März 2026 öffentliche Schutzräume zu benennen. Zentrale Fragen nach Kriterien und Bedrohungsszenarien bleiben aber offen. Die Finanzierung liegt weitgehend bei den Gemeinden.
Von Lisa-Martina Klein
Bei der Innenministerkonferenz in Bremen berieten die Minister nicht wie geplant über ein Schutzraumkonzept. Die Länder sind in der Bewertung der Bedrohungslage uneins.
Von Lisa-Martina Klein
Bei der diesjährigen Herbstkonferenz der Innenminister stehen der Umgang mit illegalen Drohnen, Schutzräume sowie Zivilschutz an Schulen im Mittelpunkt. Bei dem am Mittwoch in Bremen beginnenden Treffen wollen sich die Länder zudem auf ein gemeinsames Schutzraumkonzept einigen.
Von Lisa-Martina Klein
