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Li Qiang

20.06.2023, Berlin: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen, l-r), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Li Qiang, Ministerpräsident der Volksrepublik China, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und Zheng Shanjie, Vorsitzender der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission der VR China, kommen zum Deutsch-Chinesischen Forum für wirtschaftliche und technologische Zusammenarbeit im Rahmen der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen. Die Konsultationen der Regierungschefs und mehrerer weiterer Kabinettsmitglieder beider Seiten gibt es seit 2011. Sie finden nun schon zum siebten Mal statt. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
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Brave Wirtschaftslenker und ein selbstbewusster Li Qiang

Zwischen der zweit- und viertgrößten Volkswirtschaft der Welt geht es vor allem um Geschäftsbeziehungen. Deshalb schließt sich an die Regierungskonsultationen traditionell ein Wirtschaftsforum an. Premier Li machte sie zur Werbe-Show für das eigene Land.

Von

Li Qiang und Olaf Scholz bei der Pressekonferenz zu den 7. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen unter dem Titel Gemeinsam nachhaltig handeln im Bundeskanzleramt. Berlin, 20.06.2023 *** Li Qiang and Olaf Scholz at the press conference on the 7 German-Chinese Government Consultations under the title Acting Sustainably Together at the Federal Chancellery Berlin, 20 06 2023 Foto:xF.xKernx/xFuturexImage
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Scholz bei Konsultationen: Direkter Dialog wichtiger denn je

Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen geben sich Kanzler Scholz und Chinas Ministerpräsident Li besonders harmonisch. Der persönliche Austausch und der gemeinsame Kampf gegen den Klimawandel sollen wichtiger werden. Probleme bleiben auf der Strecke, kritische Nachfragen werden gar untersagt.

Von Michael Radunski

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Neue Töne bei Konsultationen zum Kennenlernen

Die Regierungskonsultationen werden tendenziell weniger harmonisch wie unter Merkel – doch umso wichtiger ist es, überhaupt wieder Kontakte zu knüpfen. Olaf Scholz wird derweil mit Forderungen von Interessengruppen überhäuft. Die Industrie will wieder bessere Geschäfte in China machen, während Geostrategen ein Ende der Erpressbarkeit herbeisehnen.

Von Redaktion Table

Analyse

Stolpersteine für die Konsultationen

Die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen werden ein schwieriger Neuanfang. Zumal das SPD-geführte Kanzleramt und die von den Grünen geführten Ministerien für Außen und Wirtschaft unterschiedliche Interessen in Bezug auf China haben.

Von Frank Sieren

Die Ernennung Li Qiangs zum Premierminister im März 2023 hat eine neue Dynamik in die chinesische Politik gebracht. Seine Wirtschaftsreformen und außenpolitischen Strategien prägen sowohl die heimische Wirtschaft als auch die globalen Beziehungen Chinas. Unter seiner Führung setzt China verstärkt auf technologische Unabhängigkeit und geopolitischen Einfluss. Lesen Sie hier aktuelle Nachrichten zu Li Qiang von der Table.Briefings-Redaktion. 

Li Qiangs Karriere 

Li Qiang

wurde 1959 in Wenzhou, Zhejiang, geboren und trat 1983 in die

Kommunistische Partei Chinas

(KPCh) ein. Seine politische Karriere begann in den lokalen Parteistrukturen, wo er schnell Aufmerksamkeit erregte. In verschiedenen Positionen auf regionaler Ebene, insbesondere in wirtschaftlich aufstrebenden Provinzen wie Zhejiang und Jiangsu, sammelte er umfangreiche Erfahrungen in der Verwaltung und Wirtschaftsplanung. Seinen Aufstieg in der

KPCh

verdankt er seiner Fähigkeit, wirtschaftliche Herausforderungen erfolgreich zu meistern und die wirtschaftliche Entwicklung voranzutreiben. Vor seiner Ernennung zum Premierminister diente Li Qiang als Parteisekretär von Shanghai, einem der bedeutendsten Wirtschaftszentren Chinas. In dieser Position trieb er groß angelegte städtische Entwicklungsprojekte voran und förderte die Integration von Technologie und Innovation in die Wirtschaft der Stadt. Unter seiner Führung entwickelte sich Shanghai weiter zu einem globalen Finanz- und Handelszentrum. Li Qiangs erfolgreiche Amtszeit in Shanghai festigte seinen Ruf als wirtschaftsorientierte Führungspersönlichkeit und ebnete den Weg für seine Ernennung zum Premierminister, als der er nun seine Erfahrungen und Netzwerke in die nationale und internationale Politik einbringt. 

Li Qiangs Wirtschaftsreformen  

Seit seiner Ernennung zum Premierminister hat

Li Qiang

eine Reihe von Wirtschaftsreformen initiiert, die darauf abzielen, Chinas wirtschaftliche Stabilität und internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken.  

  • Zu den Kernmaßnahmen gehören Steuererleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen sowie gezielte Investitionen in strategische Hightech-Sektoren wie Künstliche Intelligenz und grüne Technologien. Diese Reformen sind nicht nur wirtschaftlich motiviert, sondern auch geopolitisch: Angesichts zunehmender internationaler Handelsbarrieren und technologischer Konkurrenz, insbesondere mit den USA, versucht Li Qiang, die Abhängigkeit von ausländischer Technologie zu verringern und Chinas Position als globaler Innovationsführer zu festigen. 

  • Darüber hinaus setzt Li auf die Stärkung inländischer Konsummärkte und die Diversifizierung der Handelsbeziehungen im Rahmen der Belt and Road Initiative (BRI). Diese Strategie soll China unabhängiger von traditionellen Exportmärkten machen und die wirtschaftlichen Verbindungen zu aufstrebenden Märkten in Asien, Afrika und Europa vertiefen.  

  • Gleichzeitig verfolgt Li eine umfassende Politik der nachhaltigen Entwicklung, um Chinas ökologische Bilanz signifikant zu verbessern, den Übergang zu erneuerbaren Energien zu beschleunigen und die internationalen Klimaverpflichtungen im Rahmen globaler Abkommen wie dem Pariser Klimaabkommen konsequent zu erfüllen. 

Insgesamt spiegeln seine Reformen die klare Ausrichtung Li Qiangs auf langfristige wirtschaftliche Resilienz und die Anpassung an eine komplexe, geopolitische Landschaft wider. 

Li Qiang und Chinas internationale Beziehungen 

Li Qiang

hat sich intensiv um die Pflege und Verbesserung der internationalen Beziehungen Chinas bemüht, wobei er besonders auf die Stärkung wirtschaftlicher und diplomatischer Partnerschaften setzt.  

  • Ein zentrales Element seiner Außenpolitik ist die Belt and Road Initiative (BRI), durch die China seine wirtschaftliche Vernetzung mit Asien, Europa und Afrika erheblich ausbaut. Diese Initiative dient nicht nur dem wirtschaftlichen Wachstum, sondern auch der strategischen Sicherung globaler Einflusszonen und Handelswege. 

  • Li Qiang hat darüber hinaus die bilateralen Beziehungen zu wichtigen Handelspartnern intensiviert, um Chinas Zugang zu globalen Märkten und Ressourcen zu sichern. Angesichts zunehmender geopolitischer Spannungen, insbesondere mit den USA, betont er die Bedeutung von Dialog und Kooperation, um Handelskonflikte zu entschärfen und stabile internationale Beziehungen aufrechtzuerhalten. Er fördert auch die Öffnung Chinas für ausländische Investitionen, um das Land trotz internationaler Spannungen attraktiv für globale Unternehmen zu halten. 

  • Zudem setzt Li Qiang auf multilaterale Kooperationen, um Chinas Rolle in internationalen Organisationen zu stärken und globale Herausforderungen wie den Klimawandel anzugehen. Seine diplomatischen Bemühungen zielen darauf ab, Chinas Position als globaler Akteur zu festigen und das Land als unverzichtbaren Partner in der internationalen Gemeinschaft zu positionieren. 

Herausforderungen für Li Qiang 

Trotz seiner Erfolge sieht sich

Li Qiang

auch erheblichen Herausforderungen gegenüber.  

  • Eine der größten ist die zunehmende soziale Ungleichheit in China. Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst, und es gibt regionale Unterschiede in Bezug auf Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung und wirtschaftliche Möglichkeiten.  

  • Li Qiang muss auch mit internationalen Spannungen umgehen, die durch Chinas wachsende Macht und Einfluss entstehen. Die Beziehungen zu den USA sind angespannt, insbesondere in den Bereichen Handel, Technologie und Menschenrechte. Er hat sich für einen offenen Dialog und diplomatische Lösungen eingesetzt, um diese Spannungen zu entschärfen, doch die geopolitische Landschaft bleibt komplex und herausfordernd. 

Li Qiang

hat eine klare Vorstellung von Chinas langfristiger Entwicklung, dabei setzt er auf eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung, technologische Innovation und internationale Kooperation. Seine Politik zielt darauf ab, Chinas Position als globale Wirtschaftsmacht zu festigen und gleichzeitig die Lebensqualität der chinesischen Bevölkerung zu verbessern. Die Zukunft wird zeigen, wie erfolgreich seine Strategien sind und ob er die Herausforderungen meistern kann.  Seine Rolle in der wirtschaftlichen und technologischen Entwicklung des Landes, die Förderung internationaler Zusammenarbeit und die Bewältigung sozialer Ungleichheit sind zentrale Aspekte seiner Amtszeit.  Lesen Sie hier aktuelle Li Qiang-News von der Table.Briefings-Redaktion, um die Entwicklungen und Strategien rund um Chinas Premierminister zu verfolgen und zu verstehen, wie sie die nationale und internationale Politik beeinflussen.