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Korruption

Gewerkschaftsbund vertagt Entscheidung zu belastetem Funktionär

Luca Visentini hat einen Umschlag mit 50.000 Euro von einer krimineller NGO angenommen und mit dem Geld seine Wahl zum Spitzenfunktionär des Internationalen Gewerkschaftsbundes ITUC betrieben. Dennoch hat noch kein deutscher Top-Gewerkschafter öffentlich Visentinis Ablösung gefordert.

Von Markus Grabitz

What's cooking in Strasbourg?

Gemüsebrühe auf der Speisekarte. Heute ist Freitag, der 13. Januar. Wird sich dieses Datum als gutes Omen für die EU-Parlamentarier erweisen, die sich nächste Woche in Straßburg treffen? Nach der Üppigkeit an Weihnachtsfeiertagen kommt kulinarisch die Zeit der Nüchternheit. Es stellt sich die Frage, ob dies auch für die Politik gilt.

Von Claire Stam

Transparenz im EU-Parlament: Metsola plant Reform

Parlamentspräsidentin Metsola will heute 14 Vorschläge vorstellen, um das EP transparenter zu gestalten. Es ist ein Versuch, das Image des Parlaments nach dem Korruptionsskandal um Eva Kaili wieder aufzupolieren. Die Vorschläge reichen zum Teil sehr weit, doch es gibt einige Schlupflöcher.

Von Charlotte Wirth

Korruptionsfall im Europaparlament: Schub für Ethikbehörde

Die Debatte um eine europäische Ethikbehörde ist so alt wie die amtierende EU-Kommission: Behördenchefin Ursula von der Leyen hat bereits 2019 versprochen, ein unabhängiges Gremium einzurichten. Geschehen ist nichts – sieht man von einer weitgehend folgenlosen Resolution des Europaparlaments im September 2021 ab. Doch nun scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen.

Von Eric Bonse