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Die Debatte um eine europäische Ethikbehörde ist so alt wie die amtierende EU-Kommission: Behördenchefin Ursula von der Leyen hat bereits 2019 versprochen, ein unabhängiges Gremium einzurichten. Geschehen ist nichts – sieht man von einer weitgehend folgenlosen Resolution des Europaparlaments im September 2021 ab. Doch nun scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen.
Von Eric Bonse
Marokko gerät zusehends in den Fokus der Korruptionsaffäre im EU-Parlament. Es gibt möglicherweise eine Verbindung zu den spanischen Sozialisten. Iratxe García Pérez gilt als unschuldig. Die Chefin der von dem Skandal schwer belasteten sozialistischen Fraktion wirkt aber zunehmend überfordert.
Von Markus Grabitz
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola macht die Reform der Transparenzregeln zur Chefsache. Sie selbst habe von Katar eine Einladung zur WM bekommen, erklärt Metsola am Rand des EU-Gipfels.
Von Markus Grabitz
Das Europaparlament versucht herauszufinden, wo die der Korruption beschuldigte Ex-Vize-Präsidentin Eva Kaili unzulässig Einfluss genommen haben könnte. Das Luftfahrtabkommen mit Katar sowie Lobbyaktivitäten im IT-Bereich stehen im Fokus.
Von Markus Grabitz
Die Europaabgeordnete Eva Kaili, prominenteste Beschuldigte im Korruptionsfall im EU-Parlament, wurde als Vizepräsidentin abgesetzt. Sie bestreitet die Vorwürfe. In dem Fall spielen offenbar mehrere NGOs mit Bezug zu Menschenrechten eine Rolle.
Von Redaktion Table
Eine NGO, in deren Vorstand drei Ex-Kommissare sitzen, rückt in den Fokus der Ermittlungen. Kritik gibt es an der fehlenden Transparenz sogenannter Freundschaftsgruppen im Europaparlament.
Von Markus Grabitz