Internationaler Strafgerichtshof • Table.Briefings

Thailand Kambodscha Grenzkonflikt Proteste in Seoul

15.12.2025

Kambodscha: Regierung will Thailand verklagen

Kambodscha und Thailand beschuldigen sich gegenseitig der Eskalation ihres Grenzkonflikts. Phnom Penh bereitet jetzt sogar eine Klage wegen Verbrechen gegen die Menschenlichkeit vor.

Von Marcel Grzanna

Analyse

08.05.2025

Putin-Tribunal: Europäer setzen Kontrapunkt zu Siegesparade in Moskau

Europa werde die Ukraine mit allen Mitteln unterstützen, sagte Johann Wadephul bei seinem ersten informellen Außenrat in Warschau. Der neue Bundesaußenminister wird heute mit anderen Außenministern in Lwiw einen Kontrapunkt zur Siegesparade in Moskau setzen und den Start des „Putin-Tribunals“ besiegeln.

Von Stephan Israel

Analyse

04.05.2025

Sondertribunal gegen das Verbrechen der Aggression: Europa muss sich entscheiden

Die Rechtsgrundlage für das Sondertribunal gegen das Verbrechen der Aggression ist bereit. Jetzt müssen Europäer und westliche Partner den Mut haben, das Tribunal nach dem Abgang der USA allein voranzutreiben.

Von Stephan Israel

News

27.04.2025

Menschenrechte in Gaza: Amnesty International fordert Stopp von Waffenlieferungen

Einen Tag vor Veröffentlichung des Jahresberichts zum Stand der Menschenrechte 2024/2025 am Dienstag ruft die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow, die Bundesregierung zum Handeln auf, um Israels „Völkerrechtsverbechen zu beenden“.

Von Gabriel Bub

News

30.03.2025

Völkerrecht: ECCHR verurteilt Netanjahus Ungarn-Besuch

Die Ankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, nach Ungarn zu reisen, löst Empörung aus. Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights sieht eine Gefährdung der Rechtsordnung.

Von Gabriel Bub

Table.Standpunkt

18.03.2025

Europa muss sich in Nahost von den USA emanzipieren

Um eine dauerhafte Friedenslösung in Nahost nicht zu gefährden, muss sich die EU von den USA emanzipieren. Das Völkerrecht sollte dabei als Richtschnur gelten, schreibt Simon Ilse von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) in Ramallah.

Von Experts Table.Briefings

News

16.12.2024

Syrien: Keine Lockerung der EU-Sanktionen

Die Europäische Union hält an ihren Sanktionen gegen Syrien fest. Fortschritte bei Menschenrechten, Minderheitenschutz und Geschlechtergerechtigkeit sind Grundvoraussetzungen für eine Lockerung, betonte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.

Von Redaktion Table

News

22.11.2024

Haftbefehl gegen Netanjahu: Wie stichhaltig der IStGH-Vorwurf des Aushungerns wirklich ist

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Galant erlassen. Das stellt auch die Bundesregierung vor eine Herausforderung.

Von Wilhelmine Stenglin

News

19.07.2024

Internationaler Strafgerichtshof: Warum er auch bei Verbrechen der Aggression tätig werden sollte

Das Global Institute for the Prevention of Aggression (Gipa) ruft dazu auf, die Zuständigkeiten des ICC auszuweiten, um so unter anderem Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu ahnden. Zustimmung kommt vonseiten Deutschlands, aber auch aus südamerikanischen und afrikanischen Staaten.

Von Helene Bubrowski

Analyse

30.05.2024

Wahl in Südafrika: Erstmals Koalitionsregierung erwartet

Nach den Wahlen in Südafrika bleibt Präsident Cyril Ramaphosa voraussichtlich im Amt, muss nun aber wahrscheinlich erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden. Die Konzessionen, die er dabei machen muss, können weitreichend sein.

Von Andreas Sieren