Schlagwort

Internationaler Strafgerichtshof

Analyse

Putin-Tribunal: Europäer setzen Kontrapunkt zu Siegesparade in Moskau

Europa werde die Ukraine mit allen Mitteln unterstützen, sagte Johann Wadephul bei seinem ersten informellen Außenrat in Warschau. Der neue Bundesaußenminister wird heute mit anderen Außenministern in Lwiw einen Kontrapunkt zur Siegesparade in Moskau setzen und den Start des „Putin-Tribunals“ besiegeln.

Von Stephan Israel

News

Völkerrecht: ECCHR verurteilt Netanjahus Ungarn-Besuch

Die Ankündigung des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, nach Ungarn zu reisen, löst Empörung aus. Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights sieht eine Gefährdung der Rechtsordnung.

Von Gabriel Bub

Table.Standpunkt

Europa muss sich in Nahost von den USA emanzipieren

Um eine dauerhafte Friedenslösung in Nahost nicht zu gefährden, muss sich die EU von den USA emanzipieren. Das Völkerrecht sollte dabei als Richtschnur gelten, schreibt Simon Ilse von der Heinrich-Böll-Stiftung (HBS) in Ramallah.

Von Experts Table.Briefings

News

Syrien: Keine Lockerung der EU-Sanktionen

Die Europäische Union hält an ihren Sanktionen gegen Syrien fest. Fortschritte bei Menschenrechten, Minderheitenschutz und Geschlechtergerechtigkeit sind Grundvoraussetzungen für eine Lockerung, betonte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.

Von Redaktion Table

Analyse

Wahl in Südafrika: Erstmals Koalitionsregierung erwartet

Nach den Wahlen in Südafrika bleibt Präsident Cyril Ramaphosa voraussichtlich im Amt, muss nun aber wahrscheinlich erstmals seit 30 Jahren eine Koalition bilden. Die Konzessionen, die er dabei machen muss, können weitreichend sein.

Von Andreas Sieren