In der kommenden Woche soll auch der Etat 2024 des BMBF endgültig beschlossene Sache sein. Der Haushaltsausschuss hat an verschiedenen Stellen nachjustiert – und Hausaufgaben verteilt.
Von Holger Schleper
Das BMZ muss große Budgetkürzungen im Haushalt 2024 hinnehmen. Auch dem Auswärtigen Amt und dem BMWK stehen weniger Geld für internationale Klimaprojekte und humanitäre Hilfe zur Verfügung. Entsprechend groß ist der Aufschrei der betroffenen NGOs.
Von David Renke
Der Haushaltsausschuss genehmigt das Instrument der Globalen Minderausgabe für die BMBF-Einsparungen, stellt aber Bedingungen. Für die Batterieforschung gibt es 70 der geplanten 180 Millionen Euro.
Von Markus Weisskopf
Der Haushaltsausschuss hat den BMBF-Etat für 2024 zwar genehmigt, dafür muss das Ministerium zukünftig alle drei Monate an den Ausschuss berichten. Kritik an der Tatenlosigkeit von Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger kommt nicht nur von der Opposition.
Von Nicola Kuhrt
Der Haushalt 2024 steht. Weil etwas mehr Mittel zur Verfügung stehen, können einzelne Kürzungen zurückgenommen und trotzdem die Schuldenbremse eingehalten werden.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Sebastian Schäfer fordert ein deutlich höher ausgestattetes neues Sondervermögen für die Bundeswehr, um die Truppe für die Herausforderungen der Zukunft zu stärken – und um das Zweiprozentziel der Nato zu erfüllen.
Von Markus Bickel
200 Millionen Euro soll das BMBF im neuen Haushalt für 2024 zusätzlich sparen. Das soll über die Globale Minderausgabe realisiert werden. Für die Community bedeutet das im Detail an vielen Stellen Unsicherheiten und Verzögerungen, kritisiert auch Haushälterin Wiebke Esdar.
Von Nicola Kuhrt
Die Details der Haushaltskürzungen stehen fest: Durch die Nutzung eine Rücklage werden die verbliebenen Lücken geschlossen. Trotzdem muss stark gekürzt werden, auch beim Klimaschutz.
Von Malte Kreutzfeldt
Die globale Minderausgabe von 200 Millionen Euro senkt den Entscheidungsdruck für das BMBF. Dafür bleibt die Unsicherheit, wo konkret gespart werden könnte. Die Bundesmittel für das Startchancen-Programm sieht die SPD-Haushaltspolitikerin „überhaupt nicht gefährdet“.
Von Holger Schleper
Die Flugticketabgabe soll um 19 Prozent steigen, die Einnahmen daraus aber um 36 Prozent. Eine Erklärung dafür gibt es bisher nicht.
Von Malte Kreutzfeldt
