Sollten keine kurzfristigen Kandidaten ihren Hut in den Ring werfen, werden die beiden Spitzenkandidaten der Grünen für die Europawahl auch die Fraktionsvorsitzenden für die nächste Legislatur. Der Wahltermin steht ebenfalls schon fest.
Von Lukas Knigge
Die Schwächung von Emmanuel Macron und der Ampelregierung ist eine der schlechtesten Nachrichten dieser Europawahl. Die Propaganda-Arbeit international vernetzter, demokratiefeindlicher Kräfte konzentriert sich vor den Wahlen zum Bundestag und der französischen Präsidentschaft nicht umsonst besonders auf diese Länder. Daraus ergibt sich ein Auftrag an die proeuropäischen Kräfte im EU-Parlament.
Von Redaktion Table
Vor der Wahl stellten die Grünen klare Bedingungen für eine Zusammenarbeit mit der EVP. Nach der Wahlschlappe betteln sie nun regelrecht darum, in die informellen Koalitionsgespräche einbezogen zu werden. Dahinter steckt ein Plan.
Von Lukas Knigge
Am Montag treffen sich die Staats- und Regierungschefs. Kanzler Scholz will bereits bei dem Treffen ein Paket für die personelle Neuaufstellung der EU schnüren. Danach könnten die Verhandlungen von EVP, S D und Renew über die Inhalte einer politischen Vereinbarung beginnen.
Von Markus Grabitz
Parlamentspräsidentin Metsola soll bei den Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidatenprinzip in Erinnerung rufen. Das haben die Fraktionschefs bei ihrem ersten Treffen nach der Wahl beschlossen. Verhandlungen über die Bildung einer informellen Koalition können frühestens Dienstag beginnen.
Von Markus Grabitz
Nach der Wahl schließen sich die meisten Abgeordneten Fraktionen im Europäischen Parlament an. Wo sich deshalb die Fraktionsstärke noch ändern könnte und wo sich möglicherweise Änderungen in der Fraktionsführung abzeichnen, erklären wir in unserem Überblick.
Von Redaktion Table
EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen hat mit großem Vorsprung die Europawahl gewonnen. Jetzt will sie zuerst mit Sozialisten und Liberalen reden. Sie deutet aber an, später auch die Grünen einbeziehen zu wollen.
Von Markus Grabitz
EVP, S D und Renew haben im neuen Europaparlament weiter eine Mehrheit, könnten aber die Unterstützung der Grünen suchen, um eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu sichern.
Von Markus Grabitz
Um den Staats- und Regierungschefs zuvorzukommen, wollen sich EVP, S D, Renew und Grüne früh hinter einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Kommissionspräsidenten scharen. Die Verhandlungen zwischen den Fraktionschefs beginnen, sobald die Mehrheitsverhältnisse feststehen.
Von Redaktion Table
In order to get ahead of the heads of state and government, the EPP, S D, Renew and Greens want to rally behind a candidate for the post of Commission President at an early stage. Negotiations between the group leaders will begin as soon as the majority is determined on Monday.
Von Redaktion Table
