Deutschland positioniert sich in Brüssel erst spät oder gar nicht: Die Malaise deutscher Europapolitik verschärfte sich unter der Ampel-Regierung. Friedrich Merz setzt nun auf eine straffe Koordinierung durch das Kanzleramt – doch erste Konflikte zeichnen sich bereits ab.
Von Till Hoppe
Germany’s positions in Brussels often come late – or not at all. The malaise of German EU policy has only deepened under the current coalition. Now, Friedrich Merz is pushing for tighter coordination through the chancellery – yet early signs of conflict are already emerging.
Von Till Hoppe
Der 57-jährige Diplomat wird neuer EU-Botschafter Deutschlands. Ossowski und Michael Clauß, der europapolitische Berater von Kanzler Merz, arbeiten seit langem eng zusammen.
Von Till Hoppe
Aufgrund aufwendiger Abstimmungen zwischen den Koalitionspartnern kommt es häufig dazu, dass die Bundesregierung sich im Rat erst spät oder gar nicht auf eine Position festlegt. Lucas Guttenberg von der Bertelsmann Stiftung empfiehlt, sich ein Beispiel an den Niederlanden zu nehmen.
Von Experts Table.Briefings
Die Europäische Union versagt laut einer Forsa-Umfrage bei der fairen Verteilung von Asylbewerbern und den Anreizen für Wirtschaftswachstum. Deutschland hat aus Sicht der Befragten an Einfluss verloren.
Von Till Hoppe
Die notorische Zerstrittenheit der Ampel-Koalition schlägt auch in Brüssel Wellen. Nun liefert eine neue Datenbank der Stiftung Wissenschaft und Politik erstmals Zahlen zu den German Votes, die Table.Briefings exklusiv vorliegen. Der EU Council Monitor zeigt aber auch: Mehrheitsentscheidungen allein machen die EU nicht handlungsfähig.
Von Till Hoppe
