Bevor sich der Forschungsausschuss in zwei Wochen noch einmal mit der Fördermittel-Affäre beschäftigt, ist Cem Özdemir gefragt. Der hatte Aufklärung angekündigt, die nun in mehreren Schritten angestoßen werden soll. Ein Abschluss findet sich nicht.
Von Nicola Kuhrt
Ein neuer US-Präsident, eine neue Bundesregierung und eine neue Spitze für das Forschungsministerium. Das Jahr 2025 macht zwar nicht alles neu, aber auch im Bereich F I-Politik und im Wissenschaftsmanagement ändert sich vieles. Ein Ausblick auf die Termine und Meilensteine.
Von Tim Gabel
Neue Dokumente zeigen, wie im BMBF agiert und kommuniziert wurde, nachdem die Ministerin infrage gestellt hatte, ob die Unterzeichner eines offenen Briefs auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Das Besondere: Die Namen der Beteiligten sind nicht geschwärzt. Das komplettiert das Bild erheblich.
Von Nicola Kuhrt
In einer Anhörung des Forschungsausschusses haben die Sachverständigen eine klare Botschaft: Mit der aktuell geplanten Kürzung der Forschungsförderung drohe ein „irreparabler Schaden“ für die Batterieforschung.
Von Markus Weisskopf
Die Unionsfraktion begrüßt die Antwort des neu besetzten BMBF auf ihre jüngste Kleine Anfrage zur Fördermittelaffäre. CDU und CSU bitten um einen Abschlussbericht bei einem Ausschusstermin im Januar. Auch die frühzeitig entlassene Staatssekretärin Sabine Döring soll angehört werden.
Von Nicola Kuhrt
Es dürfte eine der letzten Amtshandlungen von Jens Brandenburg (FDP) als Parlamentarischer Staatssekretär gewesen sein: Die Antwort auf eine der KA der CDU-Fraktion zur Fördermittelaffäre. Viel Neues steht nicht drin. Mehr denn je ist jetzt Cem Özdemir gefragt.
Von Nicola Kuhrt
Kurz vor der Ziellinie wird klar: Das WissZeitVG wird in dieser Legislatur nicht mehr beschlossen. Die Anhörung im Forschungsausschuss macht auch deutlich, dass nach drei Jahren Diskussion kaum Kompromisslinien zwischen Arbeitgebern und Beschäftigten zu erkennen sind.
Von Markus Weisskopf
Gewerkschaften und #IchBinHanna-Vertreter äußern deutliche Kritik an einer aus ihrer Sicht einseitigen Zusammensetzung der Experten in der Anhörung zum WissZeitVG im Forschungsausschuss. Bei dem Termin am Mittwoch könnte ersichtlich werden, ob es noch Chancen auf eine Einigung vor der Wahl gibt.
Von Markus Weisskopf
Die Ampel hatte noch einige forschungs- und innovationspolitische Vorhaben in der Pipeline. Wir haben für Sie zusammengetragen, wo diese stehen und ob es noch Chancen auf Umsetzung gibt.
Von Redaktion Table
Zwischenfazit sowohl bei der Zukunftsstrategie als auch beim Pakt für Forschung und Innovation (PFI). Bei beiden ging es um klarere Ziele und die Setzung von Prioritäten.
Von Markus Weisskopf
