Auch wenn das BMBF unter Cem Özdemir vieles zur Fördermittelaffäre offenlegt, bleiben entscheidende Fragen unbeantwortet. Warum der Minister seine Beamten bei seinem Auftritt im Forschungsausschuss in Schutz nimmt.
Von Markus Weisskopf
Der Bericht der Internen Revision des BMBF zur Fördermittel-Affäre wurde am Donnerstag veröffentlicht. Die damaligen Abläufe seien nachvollziehbar, doch die Kommunikation der damaligen FDP-Spitze nicht in Gänze zugänglich. Minister Özdemir bezweifelt, dass weitere Untersuchungen neue Erkenntnisse bringen werden.
Von Nicola Kuhrt
Wie halten es die Parteien mit dem WissZeitVG, der FuE-Quote, dem PFI und der Zukunftsstrategie? In einer Serie zur Bundestagswahl beleuchten wir die Wahlprogramme der Parteien, befragen die forschungspolitischen Sprecher und prüfen, wer in der neuen Legislatur erneut Ansprechpartner der Wissenschaft werden könnte. Teil 2: Thomas Jarzombek und die Union.
Von Tim Gabel
Wie halten es die Parteien mit dem WissZeitVG, der FuE-Quote, dem PFI und der Zukunftsstrategie? In einer Serie zur Bundestagswahl beleuchten wir die Wahlprogramme der Parteien, befragen die forschungspolitischen Sprecher und prüfen, wer in der neuen Legislatur erneut Ansprechpartner der Wissenschaft werden könnte. Teil 1: Oliver Kaczmarek und die SPD.
Von Markus Weisskopf
Bevor sich der Forschungsausschuss in zwei Wochen noch einmal mit der Fördermittel-Affäre beschäftigt, ist Cem Özdemir gefragt. Der hatte Aufklärung angekündigt, die nun in mehreren Schritten angestoßen werden soll. Ein Abschluss findet sich nicht.
Von Nicola Kuhrt
Ein neuer US-Präsident, eine neue Bundesregierung und eine neue Spitze für das Forschungsministerium. Das Jahr 2025 macht zwar nicht alles neu, aber auch im Bereich F I-Politik und im Wissenschaftsmanagement ändert sich vieles. Ein Ausblick auf die Termine und Meilensteine.
Von Tim Gabel
Neue Dokumente zeigen, wie im BMBF agiert und kommuniziert wurde, nachdem die Ministerin infrage gestellt hatte, ob die Unterzeichner eines offenen Briefs auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Das Besondere: Die Namen der Beteiligten sind nicht geschwärzt. Das komplettiert das Bild erheblich.
Von Nicola Kuhrt
In einer Anhörung des Forschungsausschusses haben die Sachverständigen eine klare Botschaft: Mit der aktuell geplanten Kürzung der Forschungsförderung drohe ein „irreparabler Schaden“ für die Batterieforschung.
Von Markus Weisskopf
Die Unionsfraktion begrüßt die Antwort des neu besetzten BMBF auf ihre jüngste Kleine Anfrage zur Fördermittelaffäre. CDU und CSU bitten um einen Abschlussbericht bei einem Ausschusstermin im Januar. Auch die frühzeitig entlassene Staatssekretärin Sabine Döring soll angehört werden.
Von Nicola Kuhrt
Es dürfte eine der letzten Amtshandlungen von Jens Brandenburg (FDP) als Parlamentarischer Staatssekretär gewesen sein: Die Antwort auf eine der KA der CDU-Fraktion zur Fördermittelaffäre. Viel Neues steht nicht drin. Mehr denn je ist jetzt Cem Özdemir gefragt.
Von Nicola Kuhrt
