Das Düngegesetz nimmt die erste Etappe im Kabinett und kommt nun zur Beratung in den Bundestag. Im Fokus steht das Monitoring, das die Auswirkungen der Düngung auf die Gewässer überprüfen soll.
Von Cornelia Meyer
Die Novelle des Düngegesetzes kommt ins Kabinett. Der Schritt ist Auftakt für eine größere Reform des Düngerechts.
Von Cornelia Meyer
Die Verbände konnten ihre Stellungnahmen zum Referentenentwurf der Düngegesetz-Novelle abgeben. Während einige die Einführung eines Wirkungsmonitorings befürworten, kritisieren andere die geplante Streichung der Stoffstrombilanzierung.
Von Cornelia Meyer
Der Koalitionspartner SPD kritisiert Bundesagrarminister Alois Rainer und fordert eine schnelle Neuregelung des Düngerechts. Deutschland drohen ernsthafte juristische Konsequenzen, warnt Agrarrechtler José Martinez.
Von Cornelia Meyer
Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist die Düngeverordnung in Teilen unwirksam. Mehrere Bundesländer fordern daher vom Bund eine Übergangsverordnung.
Von Cornelia Meyer
In einem neuen, unbestätigten Entwurf zur Düngegesetz-Novelle ist ein Monitoring vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Stoffstrombilanz wird dagegen gestrichen.
Von Cornelia Meyer
Die bestehende Düngeverordnung wird von vielen Seiten scharf kritisiert. Wissenschaftler bemängeln ihre Wirksamkeit für den Gewässerschutz und fordern eine grundlegende Reform. Auf den Bundesagrarminister kommen damit im nächsten Jahr große Aufgaben zu.
Von Cornelia Meyer
Bundesagrarminister Alois Rainer hat für die Abschaffung der Stoffstrombilanz Jubel und Kritik geerntet. Offen bleibt dagegen, wie es weitergehen soll. Das fordern die Verbände.
Von Cornelia Meyer
Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD) macht Landwirten Versprechungen, falls sich die SPD auf Bundesebene an einer Regierung mit der Union beteiligt. Dabei schwenkt er auf den Kurs der Union ein.
Von Steffen Bach
Der baden-württenmbergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) hat Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir für die gescheiterten Verhandlungen zum neuen Düngegesetz verantwortlich gemacht. In einem Brief an Hauk, der Table Media vorliegt, stellt Özdemir die Argumente des CDU-Politikers nun auf den Prüfstand.
Von Merle Heusmann
