Die sektorspezifische ex-ante-Regulierung im Telekom-Markt funktioniert, meint Michaela Schröder vom VZBV. Vizepräsidentin Henna Virkkunen sollte sich daher auf eine verbraucherfreundliche Agenda konzentrieren, die Wettbewerb stärkt und Netzneutralität sichert.
Von Experts Table.Briefings
Die Wirtschaft fordert, dass es in der zweiten Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen um die Umsetzung der beschlossenen Gesetze gehen müsse. Experten haben Bedenken bei der Förderung europäischer Champions.
Von Corinna Visser
Bis zum 30. Juni haben Interessierte Gelegenheit, das Weißbuch zur digitalen Infrastruktur der EU-Kommission zu kommentieren. Mehr als 80 Stellungnahmen sind bereits eingegangen – auch von ETNO und CCIA.
Von Corinna Visser
Die neue Kommission wird in der Digitalpolitik neue Aufgaben angehen müssen. Parlamentarier fordern einen Fokus auf die Umsetzung und die Verbesserung bestehender Gesetze. Auch flexibler soll die Gesetzgebung werden.
Von Corinna Visser
Digitalminister Wissing lädt Stakeholder ein, um über das Weißbuch zum Digital Networks Act zu diskutieren. Im Anschluss will die Bundesregierung eine Stellungnahme verfassen.
Von Corinna Visser
Sicherheit, Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Netze waren die Hauptthemen des informellen Treffens der Telekom-Minister am Freitag. Mit standardisierten Signaturen wollen sie Internetnutzer vor falschen Profilen schützen.
Von Corinna Visser
Bitkom und Eco haben Vorschläge, was die neue EU-Kommission in Angriff nehmen soll: Eine Evaluierung der Regeln, mehr Klarheit durch Standards und eine neue Förderpolitik gehören dazu.
Von Corinna Visser
Die Bundesregierung begrüßt nur Teile des von Digitalkommissar Thierry Breton vorgestellten Weißbuchs. Deutliche Kritik übt das federführende Digitalministerium von Volker Wissing. Vor allem zwei Ideen der Kommission stoßen auf Widerstand.
Von Falk Steiner
Kurz vor Torschluss hat die scheidende EU-Kommission mit dem Weißbuch zur digitalen Konnektivität Themen hinterlegt, bei denen sie in dieser Legislatur wenig vorankam. Das hatte gute Gründe.
Von Falk Steiner
Die Kommission will diese Woche das Weißbuch zum Digital Networks Act vorstellen. WIK-Direktorin Schwarz-Schilling hat den Entwurf angeschaut – und sieht Verbesserungspotential. Die Notwendigkeit einer Netzwerkabgabe sieht sie nicht.
Von Corinna Visser
