Wer strebt mit Deutschland noch eine gemeinsame militärische Ausbildung an, wenn er weiß, dass ihm die technischen Systeme, die Streitkräfte kooperationsfähig machen, verwehrt bleiben? Das fragt unser Gastautor Heiko Borchert.
Von Experts Table.Briefings
Beim geplanten European Media Freedom Act kommt es zum offenen Streit: Die Bundesländer sprechen der EU die Kompetenz ab – und bringen eine Subsidiaritätsrüge auf den Weg. Schießt Věra Jourovás Prestigevorhaben über das Ziel hinaus?
Von Falk Steiner
Der Vergleich mit dem Gastbeitrag zur China-Politik von Olaf Scholz zeigt: Der Entwurf einer China-Strategie aus dem Auswärtigen Amt ähnelt in vielen Punkten den Vorstellungen des Kanzleramts. Koalitions-Zoff gilt jedoch schon aus politischen Gründen als sicher.
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