Beim informellen Treffen sprechen die Telekomminister darüber, wie die Online-Welt für Jugendliche sicherer werden kann. Es geht um Altersverifikation und sichere Designs, um Jugendliche vor schädlichen Inhalten zu schützen.
Von Corinna Visser
Bei der Chatkontrolle ist sich die Bundesregierung überraschend einig in ihrer Ablehnung. Doch auf eine gemeinsame Position zur CSA-Verordnung haben sich die Regierungsparteien noch nicht verständigt. Dabei drängt die Zeit.
Von Corinna Visser und Helene Bubrowski
Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt eine anlasslose Kontrolle von Chats ab, sagte Fraktionschef Spahn am Dienstag. Ob die dänische Ratspräsidentschaft mit ihrem Vorschlag der CSA-VO durchkommt, hängt von der Zustimmung Deutschlands ab.
Von Corinna Visser
Die Ablehnung der Chatkontrolle in der Bundesregierung scheint zu bröckeln. Das würde die Mehrheitsverhältnisse im Rat verändern. Dann würde die Verordnung zur Bekämpfung sexuellen Missbrauchs doch noch kommen.
Von Corinna Visser
Signal gilt als einer der sichersten Messenger. Die App könnte aber in Europa vom Markt verschwinden, wenn sich die Befürworter einer Chatkontrolle in der EU durchsetzen.
Von Redaktion Table
Die EVP arbeitet an einem Positionspapier zur Digitalpolitik, dessen Entwurf Table.Briefings vorliegt. Darin verlangen die Abgeordneten von der Kommission unter anderem, ein hochrangiges kollaboratives Technologieforum einzuberufen.
Von Corinna Visser
The EPP is working on a position paper on digital policy, a draft of which has been submitted to Table.Briefings. In it, MEPs call on the Commission to convene a high-level collaborative technology forum, among other things.
Von Corinna Visser
Kurz vor dem Ende seiner Ratspräsidentschaft setzt Belgien die Verordnung zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSA) wieder auf die Agenda. Politikerinnen fordern die Mitgliedstaaten auf, die „Chatkontrolle“ zu verhindern. Zwei zentrale Parteien sind nicht dabei.
Von Redaktion Table
Der Kommissionsvorschlag zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern (CSAM) war von Anfang an umstritten. Abgeschlossen wird das Dossier in dieser Legislatur nicht mehr. Stattdessen gibt es eine vorläufige Lösung.
Von Falk Steiner
Nachdem vor drei Wochen ein Verhandlungsergebnis der Berichterstatter erzielt wurde, hat der federführende Innenausschuss (LIBE) nun die Position des Parlaments vorfestgelegt. Die Abgeordneten gehen damit auf Konfrontationskurs zu Innenkommissarin Ylva Johansson.
Von Falk Steiner
