Am Mittwoch noch gingen die Abgeordneten hart mit Innenkommissarin Ylva Johansson ins Gericht. Donnerstag präsentierten dann die Parlamentarier ihre eigene Position zum umstrittenen Vorschlag zur Bekämpfung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern. Und die hat es in sich.
Von Falk Steiner
Der Auftritt der Innenkommissarin Ylva Johansson vor dem Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) am Mittwochnachmittag dürfte als denkwürdiger Moment in die Parlamentsgeschichte eingehen. Denn die Kommissarin versuchte, sich zu verteidigen – das aber ging gründlich schief.
Von Falk Steiner
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson muss sich am Mittwochnachmittag im Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) den Fragen der Abgeordneten stellen. Hinter dem unscheinbaren Titel "Meinungsaustausch bezüglich kürzlicher Vorwürfe die Interessenkonflikte in Bezug auf die CSAM-Verordnung" stehen knallharte Vorwürfe gegen die Kommissarin.
Von Falk Steiner
Innenkommissarin Ylva Johansson ist sichtlich genervt von den Debatten um ihren Vorschlag für eine Verordnung zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch. Unter den Mitgliedstaaten regt sich Protest gegen Teile des Vorschlags. Eine Einigung ist weiterhin nicht in Sicht – und Johansson greift zu fragwürdigen Methoden.
Von Falk Steiner
Wer sich in der EU zurechtfinden will, muss komplizierte Namen und Abkürzungen lernen. Das trägt nicht dazu bei, dass die Menschen in Europa besser verstehen, was die Politiker in Brüssel so machen. Namenserfinder Manfred Gotta weiß, wie es besser ginge.
Von Corinna Visser
Der „Vorschaubericht drittes Quartal 2023 der Ständigen Vertretung bei der EU“ gibt einen Überblick auf die Entscheidungen, die nach der Sommerpause im Ministerrat anstehen. Das 20-Seiten-Dokument, mit dem die deutsche EU-Botschaft die Bundesministerien und das Kanzleramt informiert, macht deutlich, dass sich Spanien für die Ratspräsidentschaft ehrgeizige Ziele gesetzt hat.
Von Markus Grabitz
Innenkommissarin Ylva Johansson will Anbieter von Online- und Telekommunikationsdiensten verpflichten, Inhalte auf mögliche Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs (CSAM) hin zu durchforsten. Dass das Vorhaben umstritten werden würde, war von Anfang an klar - aber scharfe Kritik kommt nun auch von unerwarteter Seite.
Von Falk Steiner
Für die Bearbeitung umfangreicher neuer Rechtsakte bleibt wenig Zeit, bis der Wahlkampf in Europa beginnt. Zudem hat die EU noch gut zu tun, um wichtige Vorhaben wie den AI Act und den Data Act abzuschließen.
Von Redaktion Table
