EU-Kommission bestätigt: So geht es jetzt weiter
Das Europäische Parlament hat die neuen Kommissare final bestätigt. Sie treten am 1. Dezember ihr Amt an, ein genaueres Arbeitsprogramm soll vor Weihnachten folgen.
Von Julia Dahm
Das Europäische Parlament hat die neuen Kommissare final bestätigt. Sie treten am 1. Dezember ihr Amt an, ein genaueres Arbeitsprogramm soll vor Weihnachten folgen.
Von Julia Dahm
Nach langem Ringen haben die Vertreter des Europäischen Parlaments die sechs Exekutiv-Vizepräsidenten der Kommission sowie den Gesundheits- und Tierwohlkommissar bestätigt. Damit steht nur noch die finale Parlamentsabstimmung über die gesamte Neubesetzung der Kommission aus.
Von Till Hoppe
Zusammen mit mehreren Amtskollegen fordert Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir von der EU-Kommission, die lange angekündigte Proteinstrategie endlich vorzulegen. Während der Grünen-Minister vor allem die Unabhängigkeit bei Futtermitteln betont, nehmen andere Länder jedoch Anstoß an der Förderung pflanzenbasierter Lebensmittel.
Von Julia Dahm
Die Entscheidung über den designierten Kommissar für Gesundheit und Tierwohl, Olivér Várhelyi, wird auf Mittwoch vertagt. Die Abgeordneten sind immer noch nicht zufrieden mit den Antworten auf nachgereichte Fragen. Strittig sind die Themen Abtreibungen und Impfen.
Von Manuel Berkel
In der ersten Woche der Anhörungen wurden 19 von 20 Kandidaten für die neue Kommission auf Anhieb bestätigt. In der Schlussphase zeichnen sich Schwierigkeiten ab: Die Bewerber aus Ungarn und Italien stoßen aus politischen Gründen auf Widerstand bei Liberalen und Sozialisten. Dadurch gerät auch die spanische Bewerberin in Gefahr.
Von Markus Grabitz
So geschmeidig wie beim designierten Agrarkommissars Hansen am Montag liefen nicht alle Anhörungen der Kandidaten im Parlament diese Woche ab. Der vorgeschlagene Tierschutzkommissar Várhelyi muss noch zittern, und auch Umweltkommissarin Roswall überzeugte die Abgeordneten nicht sofort.
Von Julia Dahm
In der ersten Etappe der Anhörungen im EU-Parlament mussten sich die Kandidaten von Ursula von der Leyen den Fragen der Fachausschüsse stellen. Fast alle winkten die Abgeordneten durch – nur Jessika Roswall muss sich noch gedulden.
Von Alex Veit
Mit breiter Mehrheit haben die Vertreter des EU-Parlaments Christophe Hansen als EU-Agrarkommissar bestätigt. Der Luxemburger will sich dafür einsetzen, dass die Agrargelder ein eigener Posten im EU-Haushalt bleiben. Neuer Regulierung zu Ernährung und einem Agrar-ETS erteilte er dagegen eine Absage.
Von Julia Dahm
Schriftliche Antworten an das Parlament zeigen, welche Akzente die nominierten EU-Kommissare setzen wollen. Weit aus dem Fenster lehnen sie sich dabei nicht: Der vorgeschlagene Agrarkommissar Christophe Hansen etwa will vor allem Dinge umsetzen, die Kommissionschefin Ursula von der Leyen schon angekündigt hat.
Von Julia Dahm
Die Antworten der designierten Kommissare auf die schriftlichen Fragen der Ausschüsse liegen vor. Sie erklären darin, wo sie ihre Schwerpunkte setzen wollen. Ein Überblick über die zentralen Felder.
Von Manuel Berkel