The Chinese Emissions Trading System still has numerous shortcomings and is not an effective climate protection instrument. Beijing wants to tighten it up – but it remains questionable just how much. This has trade policy consequences for Europe, especially after the introduction of the Carbon Border Adjustment Mechanism.
Von Lukas Knigge
Das chinesische Emissionshandelssystem hat noch zahlreiche Mängel und ist kein wirksames Klimaschutzinstrument. Peking will nachschärfen – aber es bleibt fraglich, wie sehr. Das hat handelspolitische Konsequenzen für Europa, insbesondere nach Einführung des Grenzausgleichs.
Von Lukas Knigge
China will den Export von Technologien zur Produktion von Solaranlagen einschränken. Die Volksrepublik ist in diesem Bereich technologisch führend. Der Exportstopp würde den Bemühungen des Westens zum Aufbau einer eigenen Solarindustrie einen schweren Schlag versetzen.
Von Nico Beckert
Chinas Emissionshandel hat noch zahlreiche Mängel und ist kein wirksames Klimaschutz-Instrument. Jetzt will die Regierung die Erhebung der Emissionsdaten der Unternehmen verbessern. Eine harte CO₂-Obergrenze und eine Ausweitung des CO₂-Handels werden erst für Ende der 2020er Jahre erwartet.
Von Nico Beckert
Die geringe Wirksamkeit des chinesischen Emissionshandels hat handelspolitische Konsequenzen für Europa. Spätestens, wenn der europäische CO₂-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) in die Tat umgesetzt wird, muss die EU-Kommission eine Bewertung des chinesischen Instruments abgeben, um die Höhe des Klimazolls festzulegen. Die mangelhafte Datenlage wird hier zum Problem.
Von Lukas Knigge
China will den Export von Technologien zur Produktion von Solaranlagen einschränken. Die Volksrepublik ist in diesem Bereich technologisch führend. Der Exportstopp würde den Bemühungen des Westens zum Aufbau einer eigenen Solarindustrie einen schweren Schlag versetzen.
Von Nico Beckert
Angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine flammen alte Freundschaften unter den führenden Schwellenländern neu auf. Die BRICS-Staaten erleben jetzt eine Renaissance und wollen sich neuen Mitgliedern öffnen. Das hat auch Folgen für den Westen.
Von Christian Hiller von Gaertringen
Die Beziehung zwischen der EU und China ist angespannt. Die Coronavirus-Pandemie und das Verhalten von China in der Ukraine-Krise belastete das Verhältnis zur EU. Doch Änderung ist in Sicht, denn die EU und China wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten.
Die Corona-Pandemie hat die EU-China-Beziehung beeinflusst. Im November 2019 wurde das Coronavirus erstmals in Wuhan festgestellt, danach verbreitete sich der Erreger aus China in der ganzen Welt. Mit der Verbreitung von Omikron in China setzt das Land auf eine strikte Zero-Covid-Strategie. Der Umgang Chinas mit dem Erreger, die Berichterstattung und die angespannte Situation bei den globalen Lieferketten, stellten die China-Politik der EU vor Herausforderungen.
Die EU und China gehen sehr unterschiedlich mit der Ukraine-Krise um. Der chinesische Präsident gibt Russland Rückendeckung, was von der EU scharf verurteilt wird. Gleichzeitig will China EU-Sanktionen umgehen, um die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU nicht zu gefährden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert immer wieder für ein Umdenken Chinas in der Ukraine-Krise und im Umgang mit Russland.
EU und China führen seit den 90er Jahren eine intensive Wirtschaftsbeziehung. Neben den USA zählen die Europäische Union und China zu den drei größten Volkswirtschaften weltweit. Das Handelsvolumen zwischen EU und China liegt bei ca. 1 Mrd. Euro pro Tag, sodass einerseits China der wichtigster Handelspartner der Europäischen Union ist, und andererseits auch die EU ein wichtiger strategischer Markt für China ist. Seit 2013 will China mit der Neuen Seidenstraße von China nach Europa und Afrika die Handelsrouten zwischen China und Europa stärken. 2020 wurden zwischen China und der EU ca. 586 Mrd. Euro in Form von Waren (Importe und Exporte) gehandelt.2020 wurde das CAI, Investitionsabkommen zwischen China und EU, verabschiedet. Dieses regelt u.a. folgende Bereich:
Technologietransfer
chinesische öffentlich Unternehmen
öffentliche Subventionen
nachhaltige Entwicklungen und vieles mehr.
Die Beziehung zwischen EU und China erlebten nach dem Kalten Krieg einen Wandel. So sollte 1975 China mit der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft diplomatische Beziehungen aufgenommen haben und doch wurde erst 1988 die erste Vertretung in Beijing eröffnet. Aufgrund des Tiananmen-Ereignisses 1989 sollte sich die Beziehung nicht reibungslos entwickeln. Seit Mitte der 90er Jahre jedoch haben sich die Wirtschaftsbeziehungen zügig entwickelt und die politischen Kontakte wurden immer enger. Im Jahr 1994 wurde offiziell ein politischer Dialog zwischen China und Europa eingerichtet, sodass ab 1998 der erste China-EU-Gipfel in London stattfand und seither regelmäßig abgehalten wird.
Ergebnisse des letzten
China-EU-Gipfel
s, der Standpunkt der
EU zu Chinas Menschenrechten
, mögliche
EU-Sanktionen gegen China
und
EU-China-Abkomme
n.
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