Frankreich und Deutschland sind bei den Zöllen auf Elektroautos aus chinesischer Produktion entzweit. Deutsche Hersteller haben mehrere Gründe, sich gegen die Zölle zu stellen – einer davon hat mit den EU-Klimazielen zu tun.
Von Markus Grabitz
Die EU-Kommission will der Automobilindustrie aus der Krise helfen. Dazu plant sie einen strategischen Dialog zur Zukunft der Automobilwirtschaft. Thema dabei
Von Marcel Grzanna
Die EU-Kommission will der Automobilindustrie aus der Krise helfen. Dazu plant sie einen strategischen Dialog zur Zukunft der Automobilwirtschaft. Eine Persönlichkeit, die den Dialog moderiert, wird noch gesucht.
Von Markus Grabitz
Ursula von der Leyen hat das bisherige Leichtgewicht-Dossier der internationalen Partnerschaften dem tschechischen Minister für Industrie und Handel zugeteilt. In Prag ist man mit von der Leyens Entscheidung nur bedingt zufrieden. Doch der designierte Kommissar sieht das anders. Er soll nun vor allem der BRI-Konkurrenz Global Gateway mehr Dynamik verschaffen.
Von Redaktion Table
China gibt vorläufige Anti-Dumpingzölle auf Cognac bekannt — eine weitere Schraube im laufenden Zollstreit zwischen Brüssel und Peking. Weitere mögliche Schritte sollten vor allem Berlin aufhorchen lassen.
Von Amelie Richter
Die Niederlage bei der Abstimmung über Zölle gegen E-Autos aus China zeigt, wie es um die Autorität des Bundeskanzlers im Kreis der europäischen Staats- und Regierungschefs bestellt ist. Schon zuvor hatte Olaf Scholz Partner verprellt.
Von Till Hoppe
Deutschland wird am Freitag in Brüssel gegen die Einführung von EU-Strafzöllen auf chinesische E-Autos stimmen. Kanzler Olaf Scholz macht dafür von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch. Die Grünen hatten regierungsintern für eine Enthaltung plädiert.
Von Stefan Braun
Am heutigen Freitag steht die lang erwartete Abstimmung über Zusatzzölle auf chinesische E-Fahrzeuge an. Die Entscheidung zeigt tiefe Gräben zwischen den EU-Staaten. Dass die Zölle beschlossen werden, gilt als sehr wahrscheinlich — trotz aller Einwände aus Deutschland.
Von Michael Bröcker
Am Freitag stimmen die EU-Staaten über die geplanten Zusatzzölle auf chinesische E-Autos ab. Wie sich Berlin bei der Abstimmung verhält, wird auch ein Zeichen in Richtung Brüssel senden, inwieweit Deutschland hinter der China-Politik der EU steht.
Von Amelie Richter
Im Vorjahr ist die Zahl der Arbeitsplätze bei erneuerbaren Energien auf mindestens 16,2 Millionen gestiegen. An der Spitze liegt China, aber auch in Deutschland gibt es deutlich mehr Stellen. Ein weiterer Bericht zur Solarbranche trübt allerdings die Aussichten.
Von Lukas Bayer
Die Beziehung zwischen der EU und China ist angespannt. Die Coronavirus-Pandemie und das Verhalten von China in der Ukraine-Krise belastete das Verhältnis zur EU. Doch Änderung ist in Sicht, denn die EU und China wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen aufrechterhalten.
Die Corona-Pandemie hat die EU-China-Beziehung beeinflusst. Im November 2019 wurde das Coronavirus erstmals in Wuhan festgestellt, danach verbreitete sich der Erreger aus China in der ganzen Welt. Mit der Verbreitung von Omikron in China setzt das Land auf eine strikte Zero-Covid-Strategie. Der Umgang Chinas mit dem Erreger, die Berichterstattung und die angespannte Situation bei den globalen Lieferketten, stellten die China-Politik der EU vor Herausforderungen.
Die EU und China gehen sehr unterschiedlich mit der Ukraine-Krise um. Der chinesische Präsident gibt Russland Rückendeckung, was von der EU scharf verurteilt wird. Gleichzeitig will China EU-Sanktionen umgehen, um die wirtschaftlichen Beziehungen zur EU nicht zu gefährden. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert immer wieder für ein Umdenken Chinas in der Ukraine-Krise und im Umgang mit Russland.
EU und China führen seit den 90er Jahren eine intensive Wirtschaftsbeziehung. Neben den USA zählen die Europäische Union und China zu den drei größten Volkswirtschaften weltweit. Das Handelsvolumen zwischen EU und China liegt bei ca. 1 Mrd. Euro pro Tag, sodass einerseits China der wichtigster Handelspartner der Europäischen Union ist, und andererseits auch die EU ein wichtiger strategischer Markt für China ist. Seit 2013 will China mit der Neuen Seidenstraße von China nach Europa und Afrika die Handelsrouten zwischen China und Europa stärken. 2020 wurden zwischen China und der EU ca. 586 Mrd. Euro in Form von Waren (Importe und Exporte) gehandelt.2020 wurde das CAI, Investitionsabkommen zwischen China und EU, verabschiedet. Dieses regelt u.a. folgende Bereich:
Technologietransfer
chinesische öffentlich Unternehmen
öffentliche Subventionen
nachhaltige Entwicklungen und vieles mehr.
Die Beziehung zwischen EU und China erlebten nach dem Kalten Krieg einen Wandel. So sollte 1975 China mit der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft diplomatische Beziehungen aufgenommen haben und doch wurde erst 1988 die erste Vertretung in Beijing eröffnet. Aufgrund des Tiananmen-Ereignisses 1989 sollte sich die Beziehung nicht reibungslos entwickeln. Seit Mitte der 90er Jahre jedoch haben sich die Wirtschaftsbeziehungen zügig entwickelt und die politischen Kontakte wurden immer enger. Im Jahr 1994 wurde offiziell ein politischer Dialog zwischen China und Europa eingerichtet, sodass ab 1998 der erste China-EU-Gipfel in London stattfand und seither regelmäßig abgehalten wird.
Ergebnisse des letzten
China-EU-Gipfel
s, der Standpunkt der
EU zu Chinas Menschenrechten
, mögliche
EU-Sanktionen gegen China
und
EU-China-Abkomme
n.
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