Ein halbes Jahr nach Inkrafttreten wird der DSA jetzt für deutlich mehr Dienstleister im Netz geltendes Recht. Die ersten Änderungen machen sich bereits bemerkbar – auch wenn die Durchsetzung vorerst noch haken wird. Eine deutsche Behördengruppe macht sich bereit.
Von Falk Steiner
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wird sich auch in den Übertragungsentgelten für Stromnetze niederschlagen. Die Bundesnetzagentur bereitet sich auf eine Debatte vor und fordert die Wirtschaftsverbände zu konstruktiver Mitarbeit auf.
Von Alex Veit
Die Bundesnetzagentur hält einen Gasmangel auch im kommenden Winter für möglich. Dabei rechnet sie aber nicht nur mit besonders pessimistischen Annahmen, sondern lässt unberücksichtigt, dass die Ausgangslage auch in unseren Nachbarländern in diesem Jahr sehr viel besser ist als im letzten.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Digital Services Act ist in Kraft – zumindest für die größten Anbieter. Für die galt in Deutschland bislang das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Doch das ist jetzt außer Vollzug – und das deutsche Digitale-Dienste-Gesetz lässt weiter auf sich warten.
Von Falk Steiner
Seit einem Jahr leitet Klaus Müller die Bundesnetzagentur. Im Gespräch mit dem Berlin.Table erklärt der frühere Verbraucherschutz-Vorstand und Grünen-Politiker, warum die düsteren Prognosen vom Sommer nicht eingetreten sind. Bei den LNG-Plänen der Bundesregierung lässt er Skepsis erkennen, ob alle diskutierten Terminals tatsächlich realisiert werden: „Ich denke schon, dass man im Rückblick auf die ersten Winter ohne russisches Pipeline-Gas die Statistiken nochmal genauer anschauen wird.“
Von Malte Kreutzfeldt
