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Analyse

Deutsches DSA-Begleitgesetz: Kompetenzgerangel zur Unzeit

Der Digital Services Act ist in Kraft – zumindest für die größten Anbieter. Für die galt in Deutschland bislang das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Doch das ist jetzt außer Vollzug – und das deutsche Digitale-Dienste-Gesetz lässt weiter auf sich warten.

Von Falk Steiner

Interview mit Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur, am 16.8.2022 in Bonn (Foto: IMAGO / wolterfoto)
Analyse

„Die Realität war besser als unsere Annahmen“

Seit einem Jahr leitet Klaus Müller die Bundesnetzagentur. Im Gespräch mit dem Berlin.Table erklärt der frühere Verbraucherschutz-Vorstand und Grünen-Politiker, warum die düsteren Prognosen vom Sommer nicht eingetreten sind. Bei den LNG-Plänen der Bundesregierung lässt er Skepsis erkennen, ob alle diskutierten Terminals tatsächlich realisiert werden: „Ich denke schon, dass man im Rückblick auf die ersten Winter ohne russisches Pipeline-Gas die Statistiken nochmal genauer anschauen wird.“

Von Malte Kreutzfeldt