Berlin unterstützt das Anliegen von Kommissionspräsidentin von der Leyen, die Förderung strukturschwacher Regionen neu auszurichten. Doch die Bundesländer haben Einwände.
Von Till Hoppe
Die Länderminister hatten sich von ihrem ersten Treffen mit dem neuen Bundesforschungsminister Cem Özdemir vor allem atmosphärische Verbesserungen im Bund-Länder-Verhältnis erhofft. Nun wurden erste Personal- und Sachentscheidungen unter seinem Vorsitz beschlossen.
Von Tim Gabel
Die Wissenschaftsministerkonferenz hat sich konstituiert. Die Minister wollen parteipolitische Interessen zugunsten einer stärkeren Stimme für die Wissenschaft zurückstellen. Bereits im Januar trifft man sich wieder für erste Entscheidungen. Bis dahin will man auch an der Atmosphäre mit dem Bund arbeiten.
Von Tim Gabel
In der KMK waren die Wissenschaftsminister der Länder oft nur ein Anhängsel ihrer Bildungskollegen. Mit der WissenschaftsMK soll die Forschungspolitik der Länder besser abgestimmt und relevanter werden. Was hat das Gremium vor? Ein Q A zur Premiere am heutigen Donnerstag.
Von Tim Gabel
Bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig bleibt Migration eins der wichtigsten und umstrittensten Themen, auch wenn die Parteien der Mitte es nicht zum Hauptthema im Wahlkampf machen wollen. Strittig bleibt nicht nur Inhaltliches, sondern auch der Vorwurf an die CDU, über die Blockade im Bundesrat in die Länder hinein zu regieren.
Von Helene Bubrowski
Ab diesem Mittwoch treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder. Ein Kernanliegen der Tagung: eine Erklärung verabschieden, in der die Ampel-Regierung aufgefordert wird, sich klar gegen die Reform der Kohäsionspolitik in Brüssel zu stellen.
Von Redaktion Table
Bund und Länder sind sich weiter uneinig, wie die Finanzierung eines neuen Digitalpakts aussehen soll. Die Verhandlungen laufen weiter.
Von Vera Kraft
Im Interview mit Table.Briefings sieht Laura Kraft (Grüne) die Teilöffnung der Tarifsperre als Möglichkeit zum WissZeitVG-Kompromiss im Parlament. Mit den Arbeiten des BMBF zum Bund-Länder-Programm für mehr Dauerstellen könne niemand etwas anfangen.
Von Tim Gabel
Ab 2026 werden die Grundschulen nach und nach auf Ganztagsbetrieb umgestellt. Das könnte auch eine Chance für mehr Sport sein. Der Bund setzt auf einheitliche Standards, die Länder eher nicht.
Von
Das BMBF hat dem Haushaltsausschuss den angeforderten Dauerstellen-Bericht vorgelegt. Ländervertreter sehen darin keinen „weitreichenden inhaltlichen Beitrag“, die Gewerkschaft GEW bemängelt „demonstrative Lustlosigkeit“, die Koalitionspartner reagieren verschnupft.
Von Tim Gabel
