Ampel-Aus: Bettina Stark-Watzinger tritt zurück
Bettina Stark-Watzinger reicht ebenso wie die anderen FDP-Minister ihren Rücktritt ein. Was der Bruch der Ampel für die noch ausstehenden Vorhaben in der Forschungspolitik bedeutet.
Von Nicola Kuhrt
Bettina Stark-Watzinger reicht ebenso wie die anderen FDP-Minister ihren Rücktritt ein. Was der Bruch der Ampel für die noch ausstehenden Vorhaben in der Forschungspolitik bedeutet.
Von Nicola Kuhrt
Ab dem 1. August 2026 gilt der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für neu eingeschulte Kinder. Deutschlandweit bedeutet das für Bund, Länder, Kreise, Städte und Gemeinden einen Kraftakt. Zur Unsicherheit trägt auch die geltende Rechtslage bei.
Von Holger Schleper
Zwischenfazit sowohl bei der Zukunftsstrategie als auch beim Pakt für Forschung und Innovation (PFI). Bei beiden ging es um klarere Ziele und die Setzung von Prioritäten.
Von Markus Weisskopf
Am Donnerstag beginnt die nächste Verhandlungsrunde zum Digitalpakt II. Der Bund scheint den Ländern etwas entgegenkommen zu wollen, wenn es um die Anrechenbarbeit von Leistungen geht. Die Verhandlungen könnten damit in eine neue Phase gegen.
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BMBF und BMWK haben am Montag zu einem Werkstattgespräch über eine mögliche Verrechtlichung des Deutschen Qualifikationsrahmens geladen. Und testen damit einen Wunsch der Ampel.
Von Anna Parrisius
Eine gute Ausbildung ist von zentraler Bedeutung für die Fachkräftesicherung. Die Arbeit von Ausbildern hat in vielen Unternehmen aber noch nicht die nötige Priorität. Sie besser zu qualifizieren, könnte Ausbildungserfolge erhöhen und langfristig sogar Zeit sparen.
Von Anna Parrisius
Die CDU-Fraktion ist mit der Aufklärung in der Fördermittelaffäre weiterhin nicht zufrieden. In einer neuerlichen Kleinen Anfrage wollen die Abgeordneten alles über die Kommunikation per Messengerdienst „Wire“ wissen. Was das mit dem Grundgesetz zu tun hat.
Von Nicola Kuhrt
Die Community und die Regierungspartner haben das BMBF mehrfach zur Eile gemahnt. Wenn das Forschungsdatengesetz noch in dieser Legislatur verabschiedet werden soll, müsse es noch 2024 ins Kabinett. Auf der Zielgeraden hängt der Gesetzesentwurf jetzt an einem Ressortvorbehalt.
Von Tim Gabel
Die Fraktionen der Ampel-Parteien haben sich mit der CDU/CSU auf eine gemeinsame Resolution zum Schutz jüdischen Lebens geeinigt. Vorschläge aus der Wissenschaft, die umstrittene Punkte hätten entschärfen können, wurden nicht aufgegriffen. Das sorgt für Protest.
Von Anne Brüning
Vor welchen Herausforderungen stehen Führungskräfte in Bildungssystemen? Unter anderem auf diese Frage gibt der jetzt vorgelegte „Global Education Monitoring Report“ der Unesco Antworten. Er veranschaulicht auch, dass eine langfristig ausgerichtete Bildungspolitik oft an kurzen Amtszeiten scheitert.
Von Holger Schleper